Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den nachfolgenden Sachstand zur
Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:
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Sitzungsvorlage aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am |
Beschluss/ Auftrag |
Umsetzungsstand |
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SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den
Hildener Bürgerhaushalt am 08.03.2017 |
Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050
bis I101600052 Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung
des Medienentwicklungsplanes für Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur
Weiterentwicklung unter Berücksichtigung der zugesagten Landesmittel aus dem
Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten Bundesmittel zum
Digitalpakt. |
Der Bericht wurde dem Schul- und Sportausschuss in seiner Sitzung vom
08.11.2018 mit der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 10/060 „Bericht Umsetzung
MEP, Breitbandförderung Schulen“ zur Kenntnis gegeben. |
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SV 66/010/1 § 24 GO NRW: Anlegung eines barrierefreien Gehweges auf
der westlichen Seite der Schwanenstraße |
Im Rahmen der Behandlung des Antrages wurde folgendes von der Verwaltung
zugesagt: "Stattdessen soll im Zuge der Planung zur Erneuerung der
Brücke Schwanenstraße (diese ist für 2016 vorgesehen) Kontakt mit dem
vorgenannten Arbeitskreis aufgenommen werden und gemeinsam mit diesem eine
für alle Seiten tragfähige Lösung (erschütterungsarm zu begehen, kontrastreich,
kostenverträglich, städtebaulich ansprechend) erarbeitet werden." |
Zwischenstand November 2018: Der
Ingenieurauftrag für die Erneuerungsplanung des Itterdurchlasses in der
Schwanenstraße wurde im
November 2017 erteilt. In diesem Zusammenhang wird die Leitsystemplanung
erstellt. Der erstellte Vorentwurf wurde zwischenzeitlich mit dem
Behindertenbeirat besprochen. Die Planung wird im Zuge der noch laufenden
Brückenplanung weiterentwickelt. |
Erläuterungen und Begründungen:
Der Haupt- und
Finanzausschuss erhält von der
Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch
initiierter Beschlüsse.
Erfasst werden alle abschließend im Haupt- und Finanzausschuss gefassten Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten und
è auf Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder
è auf Initiative des Gremiums ergänzt oder geändert wurden.
gez. Birgit Alkenings