Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Der Rat der Stadt Hilden hat in seiner Sitzung vom 13.12.2017 die Verwaltung damit beauftragt, einen neuen Vertragsentwurf ab dem Haushaltsjahr 2019 vorzulegen. Auf die Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 50/ 099 wird verwiesen.

Dazu hat die Verwaltung mehrere Gespräche mit der Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte e.V. geführt. Ein Vertragsentwurf befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung.

Die Schwierigkeit der Vertragsgestaltung ergibt sich aus den einzelnen Verträgen zwischen der Freizeitgemeinschaft und den Ämtern III/50 und III/51, wo zunächst eine Doppelfinanzierung ausgeschlossen werden muss. Gleichzeitig gilt es, Ziele für den neuen Vertrag festzulegen, die sowohl dem Vereinszweck wie auch der Bevölkerung der Stadt Hilden dienen und gleichzeitig die Vorstellungen der Stadt Hilden erfüllen. Zudem sollen neben dem Portfolio der Angebote auch konkrete Leistungsbeschreibungen erarbeitet werden, einschließlich der Grundlagen der Gegenfinanzierung der einzelnen Geschäftsbereiche (Mittel der Stadt Hilden, Kreismittel, Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung, Mitgliedbeiträgen, etc.).

Daher wird die Erarbeitung und Abstimmung zur Vorlage voraussichtlich Zeit bis Ende 2018 in Anspruch nehmen, so dass der Vertragsentwurf in der ersten Sitzung des Sozialausschusses im Jahr 2019 vorgelegt werden könnte.

gez.

Birgit Alkenings

Finanzielle Auswirkungen