Beschlussvorschlag:

 

Der Rat entsendet

 

1.      auf Antrag der CDU-Fraktion in den

 

Jugendhilfeausschuss

als ___________________________:                                      _________________________

(anstelle von ___________________)

 

Aufsichtsrat Gemeinnützige Seniorendienste Stadt Hilden GmbH

als ___________________________:                                      _________________________

(anstelle von ___________________)

 

 

2.    auf Antrag der Fraktion Allianz für Hilden in den

 

Aufsichtsrat der Stadt Hilden Holding GmbH

als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied                                         Friedhelm Burchartz

(anstelle von Claus Munsch)

 

Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Hilden GmbH

als beratendes Mitglied                                                                          Friedhelm Burchartz

(anstelle von Marlene Kochmann (sB))

 

Aufsichtsrat der Grundstückgesellschaft Stadtwerke Hilden GmbH

als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied                                         Marlene Kochmann (sB)

(anstelle von Ernst Kalversberg (sB))

 

Aufsichtsrat der Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH

als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied die                                               Marlene Kochmann (sB)

(anstelle von Ernst Kalversberg (sB))

 

Wahlprüfungsausschuss

als 2. stellv. ordentliches Mitglied für Siglinde Herberg                                    Regina Brödenfeld (sB)

(anstelle von Gerhard Pohlmann (sB))

 

 

3.    auf Antrag der AfD-Fraktion in den

 

Sozialausschuss

als ordentliches stimmberechtigtes Mitglied                                         Sibylle Owsianowski (sB)

(anstelle von Heike Limbart (sB))

 

 

4.    auf Vorschlag von Bürgermeisterin Alkenings

 

a)  als stellvertretendes Mitglied in den

 

-  AR Bildung ³ gemeinnützige GmbH                                    _________________________

 

-  AR Gemeinn. Seniorendienste „Stadt Hilden“ GmbH         _________________________

 

-  AR GkA Grundstücksgesellschaft Hilden mbH                  _________________________

 

-  AR Grundstückgesellschaft Stadtwerke Hilden GmbH      _________________________

 

-  AR Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH       _________________________

 

-  AR Verkehrsgesellschaft Hilden GmbH                              _________________________

 

b)  als beratendes Mitglied in den

 

-  AR Stadtwerke Hilden GmbH                                             _________________________

 

(Die Namen der zu benennenden Bediensteten werden kurzfristig nachgereicht)

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Zu den Ziffern 1-3 des Beschlussvorschlags:

Die CDU Fraktion beantragte per E-Mail vom 26.09.2018 eine Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss und im Aufsichtsrat Gemeinnützige Seniorendienste Stadt Hilden GmbH vorzunehmen.

Die Namen werden am Tag der Ratssitzung bekannt gegeben.

 

Die Fraktion Allianz für Hilden beantragte per E-Mail vom 08.10.2018 Umbesetzung in den Aufsichtsräten der Stadt Hilden Holding GmbH, der Wohnungsbaugesellschaft Hilden GmbH, der Grundstückgesellschaft Stadtwerke Hilden GmbH und der Infrastrukturentwicklungsgesellschaft Hilden mbH sowie im Wahlprüfungsausschuss.

 

Die von der Fraktion Allianz für Hilden und AfD namentlich benannten Umbesetzungen sind gesetzeskonform.

 

Gem. § 58, Abs. I GO NRW i. V. m. § 40, Abs. II GO NRW stimmt die Bürgermeisterin nicht mit.

 

Zu Ziffer 4 des Beschlussvorschlags:

Für Hr. Klausgrete werden Vertreter benannt.

 

 

 

Gez. Birgit Alkenings