Sitzungsvorlage

aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt

Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis I101600052

Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für

Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter Berücksichtigung der zugesagten

Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten Bundesmittel zum Digitalpakt.

Zwischenstand Juni 2018:

Eine Anpassung des Medienentwicklungsplanes der Stadt Hilden ist bis heute nicht erfolgt, da die angekündigten Bundesmittel nicht realisiert wurden. Der Schul- und Sportausschuss wird sich in seiner Herbstsitzung mit dem Thema befassen.

SV 66/010/1 § 24 GO NRW: Anlegung eines barrierefreien Gehweges auf der westlichen Seite der Schwanenstraße

Im Rahmen der Behandlung des Antrages wurde folgendes von der Verwaltung zugesagt: "Stattdessen soll im Zuge der Planung zur Erneuerung der Brücke Schwanenstraße (diese ist für 2016 vorgesehen) Kontakt mit dem vorgenannten Arbeitskreis aufgenommen werden und gemeinsam mit diesem eine für alle Seiten tragfähige Lösung (erschütterungsarm zu begehen, kontrastreich, kostenverträglich, städtebaulich ansprechend) erarbeitet werden."

Wvl. 3 Wochen vor Zustellung der letzten SteA-Sitzung in 2016

Zwischenstand Juni 2018:

Der Ingenieurauftrag für die Erneuerungsplanung des Itterdurchlasses in der Schwanenstraße

wurde im November 2017 erteilt. In diesem Zusammenhang wird die Leitsystemplanung erstellt. Vorlage der Ergebnisse voraussichtlich 4. Quartal 2018

SV 61/165 „Antrag der SPD-Fraktion - Werbetafeln in der Mittelstraße für Geschäfte in den Seitenstraßen zur Mittelstraße“

am 29.11.2017

Entsprechend dem SPD-Antrag wird die Verwaltung beauftragt, mit der Stadtmarketing Hilden GmbH Ideen zur Unterstützung und Stärkung der Geschäfte, die im Umfeld der Mittelstraße angesiedelt sind, zu erarbeiten und im Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss zu präsentieren.

Das entsprechende Konzept hierzu wird im Stadtentwicklungsausschuss am 20.06.2018 als SV 61/195 vorgestellt.

Da nicht alle Informationen rechtzeitig vorlagen, wurde diese Vorlage nicht -wie ursprünglich vorgesehen- in den Wirtschafts- und Wohnungsbauförderungsausschuss eingebracht, sondern eine Woche später in den Stadtentwicklungsausschuss.