Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt
Hilden beschließt auf der Grundlage des mit der Stadt Warrington geschlossenen
Partnerschaftsvertrages nach
Vorberatung im Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss
a)
die Entsendung einer offiziellen Delegation in die
Partnerstadt Warrington in der Zeit vom 16.
Juni bis 18. Juni 2018
in der Zusammensetzung
Bürgermeisterin
je 1 Vertreter/in der Fraktionen
1
Verwaltungsangehörige/r.
Für die teilnehmenden
Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein Eigenanteil in
Höhe von 110,00 €
festgesetzt.
b)
die Einladung einer offiziellen Delegation aus
Warrington nach Hilden im Herbst 2018 und beauftragt die Verwaltung mit der
Vorbereitung und Durchführung dieses Besuches.
Erläuterungen und Begründungen:
Der Paten- und Partnerschaftsausschuss beauftragte in seiner letzten Sitzung die Verwaltung Kontakt mit der Partnerstadt Warrington aufzunehmen, ob im Hinblick auf das 50jährige Bestehen der Partnerschaft Hilden/Warrington Interesse an einem Besuch und/oder Jubiläumsveranstaltung(en) besteht. Mit Schreiben vom 8. Januar (s. Anlage) kündigt der Stadtdirektor der Stadt Warrington, Steven Broomhead, eine entsprechende Veranstaltung für das Wochenende 16./17. Juni 2018 an und lädt Vertreter der Stadt Hilden hierzu ein.
Zeitgleich soll auch eine Abordnung aus Warringtons Partnerstadt Nachod/CR anlässlich des 25jährigen Bestehens dieser Partnerschaft eingeladen werden. Aus finanziellen und organisatorischen Gründen wurde daher nur eine kleine Delegation eingeladen. Nach Rücksprache ist es aber auch in Ordnung, wenn neben der Bürgermeisterin und 1 Mitglied der Verwaltung je ein Vertreter der im Rat der Stadt Hilden sitzenden Fraktionen der Delegation angehören.
In der Vergangenheit war es üblich, dass die Kosten für die Unterkunft jeweils von den Delegationen selbst getragen werden. Anlässlich dieses Jubiläums hat Warrington ein Budget zur Verfügung gestellt bekommen, das auch die Kosten für die Unterkunft der eingeladenen Delegationen umfasst, sodass diesmal hierfür Fall keine Kosten für Hilden anfallen.
In Würdigung der 50jährigen Partnerschaft zwischen den beiden Städten schlägt die Verwaltung vor, eine Gegeneinladung zu einem Besuch einer offiziellen Delegation aus Warrington in Hilden im Herbst auszusprechen. Angesichts der zuvor beschriebenen Kostensituation schlägt die Verwaltung weiter vor, die für den Aufenthalt in Warrington eingeplanten und jetzt eingesparten Unterkunftskosten dazu zu verwenden, die Kosten für die Unterbringung der Gäste in Hilden zu übernehmen.
Im Hinblick auf die unklaren Verantwortlichkeiten von Partnerschaftsangelegenheiten/fehlende Ansprechpartner in Warrington gestaltete sich die Kommunikation mit Warrington bezüglich der Planung von Jubiläumsveranstaltungen etwas schwierig. Dementsprechend sind bislang keine gesonderten, offiziellen Jubiläumsveranstaltungen geplant. Unabhängig davon sind für das Jahr 2018 die in der SV 01/093 „Entwicklung der Städte-Partnerschaften - Partnerschaftsaktivitäten in 2017 und Ausblick 2018“ Begegnungen und Aktionen vorgesehen.
Beide Begegnungen sollten auch genutzt werden, um die Zukunft der Partnerschaft zu klären.
Gez.
Birgit Alkenings
Finanzielle Auswirkungen
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
X (hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2018 |
0115010010 Partnerschaft
mit der Stadt Warrington/GB |
527950 |
Aufw. f. Lebensmittel
etc. |
3.500,- |
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541300 |
Reisekosten |
8.100,- |
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Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2018 |
0115010010 Partnerschaft
mit der Stadt Warrington/GB |
448800 |
Erstattungen
von übrigen Bereichen |
770,- |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja X (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen
Klausgrete |
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