Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt den nachfolgenden
Sachstand zur Beschlusskontrolle seines eigenen Gremiums zur Kenntnis:
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Sitzungsvorlage aus Sozialausschusssitzung am 05.12.2016 |
Beschluss/ Auftrag |
Umsetzungsstand |
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WP 14-20 SV 50/078 Antrag der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen vom 16.09.2015 zur
Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylsuchende. |
Der Antrag wurde zurückgestellt,
bis der Erfahrungsbericht des Ministeriums Mitte 2017 vorliegt. |
Diese Aufgabe steht mit der
Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 50/078/1 zur Entscheidung auf der heutigen Tagesordnung.
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Erläuterungen und Begründungen:
Der Sozialausschuss erhält von der
Verwaltung halbjährlich einen Sachstandsbericht über die Umsetzung politisch
initiierter Beschlüsse.
Erfasst werden alle abschließend
beschlossenen Beschlüsse, die einen Handlungsauftrag an die Verwaltung
enthalten und
è
auf
Grund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder
è
auf
Initiative des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden.
gez.
Birgit Alkenings