Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss in Anerkennung der Durchführung des heimatstädtischen Volksfestes Karneval zur Finanzierung des gesamtstädtischen Karnevals in der Session 2017/2018 und des Rosenmontagszuges 2018 einen städtischen  Zuschuss in Höhe von 14.000 € an das Carnevals Comitee Hilden e. V. zu gewähren.

Die Mittel werden im Vorgriff auf den Haushalt überplanmäßig im Haushaltsjahr 2018 und zur sofortigen Verwendung (ab Januar) bereitgestellt. Über die Finanzierung wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden.

Erläuterungen und Begründungen:

In seiner Sitzung am 10. Dezember 2000 hatte der Rat erstmalig entschieden, dem Carnevals Comitee Hilden e. V. (CCH) einen pauschalen Zuschuss für alle Einzelveranstaltungen und den Rosenmontagszug in Höhe von 32.500 DM (16.616,99 €) zu gewähren.

In den Jahren 2012 bis 2016 wurde der Zuschuss von der Sport- und Kulturstiftung der Stadt Hilden getragen.

Seit 2017 sah sich die Stiftung nicht mehr in der Lage, diesen Zuschuss weiter zu gewähren. Die allgemein bekannte Zinssituation auf dem Kapitalmarkt führt dazu, dass die Aktivitäten der Stiftung deutlich reduziert werden müssen. Dieses war dann auch ein Thema in der Kuratoriumssitzung der Stiftung und es wurde der Beschluss gefasst, den Zuschuss künftig nicht mehr zu gewähren.

Der Rat der Stadt Hilden hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 beschlossen, dass stattdessen die Stadt Hilden dem CCH einen Zuschuss gewährt. Mit Rücksicht auf die finanzielle Situation der Stadt wurde ein Zuschuss in Höhe von 15.000 € gewährt.

Mit dem beiliegenden Antrag vom 30.10.2017 beantragt der CCH für die Session 2017/2018 sowie den Rosenmontagszug 2018 einen um weitere 1.000 € reduzierten Zuschuss in Höhe von 14.000 €.

Für die Aufteilung des Zuschusses auf den gesamtstädtischen Karneval und den Rosenmontagszug ist das CCH zuständig.

gez. Birgit Alkenings

Finanzielle Auswirkungen