Sitzungsvorlage

aus Haupt- und Finanzausschuss-sitzung am

Beschluss/ Auftrag

Umsetzungsstand

SV 20/072 Antrag der FDP – Stadthalle Hilden

am 08.03.2017

Im Rahmen der Diskussion wurde festgestellt, dass lediglich der Aufsichtsrat Stadt Hilden Holding (AR SHH) über die Zukunft der Stadthalle (abschließend) entscheiden kann und darf. Daher sollte/muss die Diskussion in den AR SHH übertragen werden.

Umsetzung:

Die Umsetzung erfolgte mit einem mündlicher Bericht im Aufsichtsrat der Stadt Hilden Holding GmbH am 13. März 2017 und einer Sitzungsvorlage im Aufsichtsrat am 3. Juli 2017. 

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 01 Liste Ergebnishaushalt

Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie I101600050 bis I101600052

Die CDU beantragt die Vorlage eines Berichtes zur bisherigen Umsetzung des Medienentwicklungsplanes für

Schulen 2016 – 2019 und eines Konzeptes zur Weiterentwicklung unter Berücksichtigung der zugesagten

Landesmittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und der angekündigten Bundesmittel zum Digitalpakt.

Zwischenstand Nov 2017:

Es ist vorgesehen, Bericht und Konzept in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses im Februar vorzulegen.

SV 20/068 Entwurf der Haushaltssatzung 2017 und Bericht über den Hildener Bürgerhaushalt

am 08.03.2017

Beschlossener Antrag 03 Liste 3 Ergebnishaushalt

Die Bürgeraktion beantragt, die im Schulgebäudeunterhaltungsprogramm für 2018 geplante Maßnahme über die Erneuerung der Bodenfliesen in der Außentoilettenanlage der Grundschule Am Elbsee auf das Jahr 2017 vorzuziehen.

Ebenso wird beantragt, zeitgleich den Austausch der Siphons in den Bodenabläufen, sowie den Austausch der Siphons an den Urinalen vorzunehmen.

Umsetzung:

Nach Abstimmung mit der Schulleitung wurde der Boden in der Außentoilettenanlage der Grundschule Elbsee nicht mit Fliesen versehen, sondern mit einer einheitlichen Beschichtung. Es sind somit keine Fugen mehr vorhanden, so dass ein Eindringen von Flüssigkeiten verhindert wird. Die Bodenabläufe wurden instand gesetzt, so dass -bei zweckentsprechender Nutzung- keine Geruchsbelästigungen zu erwarten sind.

SV 20/070 Anregung nach § 24 GO NRW – Rücknahme der Hebesatzerhöhung der Grundsteuer B

Zur Anregung wurde der Wunsch geäußert, künftig über Namen/Adressen der Anregenden bzw. Beschwerdeführer, bei denen keine unterschriebene Datenschutzerklärung vorliegt, auch informiert zu werden. Hier ist ein entsprechendes Verfahren zu entwickeln, da die persönlichen Daten in der öffentlichen Vorlage geschwärzt sind.

Umsetzung:

Das Verfahren steht mit der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 01/089 zur Kenntnisnahme auf der heutigen Tagesordnung.

SV 66/010/1 § 24 GO NRW: Anlegung eines barrierefreien Gehweges auf der westlichen Seite der Schwanenstraße

Im Rahmen der Behandlung des Antrages wurde folgendes von der Verwaltung zugesagt: "Stattdessen soll im Zuge der Planung zur Erneuerung der Brücke Schwanenstraße (diese ist für 2016 vorgesehen) Kontakt mit dem vorgenannten Arbeitskreis aufgenommen werden und gemeinsam mit diesem eine für alle Seiten tragfähige Lösung (erschütterungsarm zu begehen, kontrastreich, kostenverträglich, städtebaulich ansprechend) erarbeitet werden."

Wvl. 3 Wochen vor Zustellung der letzten SteA-Sitzung in 2016

Zwischenstand Nov 2017:

Es ist vorgesehenen, den Ingenieurauftrag für die Erneuerungsplanung des Itterdurchlasses in der Schwanenstraße im November 2017 zu erteilen. In diesem Zusammenhang wird die Leitsystemplanung erstellt. Vorlage der Ergebnisse voraussichtlich 4. Quartal 2018