Beschlussvorschlag:

„Der Rat der Stadt Hilden stimmt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss vorbehaltlich der Haushaltsplanberatungen der Absicht der Verwaltung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes im Rahmen des in der Sitzungsvorlage erläuterten Zeitplanes zu. Er beauftragt die Verwaltung mit den hierzu erforderlichen Vorarbeiten.

Zur Deckung der daraus entstehenden externen Planungskosten stellt der Rat im Haushaltsjahr 2006 75.000,- € bereit, für das Haushaltsjahr 2007 werden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von weiteren 75.000,- € vorgesehen.“

Günter Scheib

Erläuterungen und Begründungen:

Im Jahre 1993 wurde nach zehnjähriger Vorbereitungszeit der Flächennutzungsplan für die Stadt Hilden rechtskräftig. Dieser soll nun aus verschiedenen Gründen für das gesamte Stadtgebiet erneuert werden.

In dem beiliegenden Konzeptpapier wird folgendes zum Flächennutzungsplan (FNP) erläutert:

·       Die allgemeine Bedeutung des Flächennutzungsplanes            Seite 1 -2

·       Die Gründe zur Neuaufstellung                                   Seite 3

·       Das Verfahren und seine Zeitschiene                         Seite 4 - 5

·       Die Arbeitsstruktur für das erste Jahr                          Seite 6

·       Vorhandene Gutachten, Konzepte und Prognosen     Seite 7

·       Benötigte Gutachten, Konzepte und Prognosen         Seite 8

·       Geschätzte Kosten für Gutachten und Sonstiges       Seite 9

Da die Kosten von 150.000,- € hauptsächlich für Gutachten anfallen, die in der anfänglichen Planungsphase benötigt werden und die die Basis für die weitere Bearbeitung sind, ist es wichtig, dass das Geld in den Jahren 2006 und 2007 zur Verfügung steht.

Weitere noch nicht absehbare Kosten könnten anfallen, falls dringende Bebauungsplanverfahren anstehen. Bei der Notwendigkeit einer zügigen Bearbeitung könnte es Personalengpässe geben, da der Flächennutzungsplan Arbeitskapazitäten bindet. Hier müsste eventuell über die Vergabe von Aufgaben an Dritte nachgedacht werden.

Günter Scheib