Beschlussvorschlag:

 

Der Sozialausschuss nimmt den Bericht zur Unterbringungssituation und der Integration der ausländischen Flüchtlinge zur Kenntnis.

 

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Seit Anfang 2015 erfolgt in jeder Sitzung des Sozialausschusses eine ausführliche Berichterstattung zur aktuellen Flüchtlingssituation in Hilden. In jeder Sitzung des Sozialausschusses stehen die ausführliche Berichterstattung und die Beratung weiterer Maßnahmen zur Flüchtlingsunterbringung auf der Tagesordnung. Diese Vorgehensweise hat sich bewährt und garantiert eine aktuelle Information sowie eine ggf. notwendige situative Entscheidungsfindung.

 

Unterbringung:

 

Aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen

.

 

Im Jahr 2016 wurden bundesweit 280.000 Zugänge verzeichnet.

 

Laut des Bundesministeriums Inneres (BMI) wurden im Jahr 2017 bis einschließlich August 121.770 Flüchtlinge aufgenommen.

Dies würde, berücksichtigt man die Hauptreisezeit August bis Ende Oktober, bedeuten, dass sich die Zahl bis zum Ende des Jahres wahrscheinlich auf 200.000- 250.000 Geflüchtet erhöhen wird.

 

Die Hauptherkunftsländer sind aktuell:

 

.1	Syrien
2.	Irak
3.	Afghanistan
4.	Eritrea
5.	Iran
6.	Ungeklärt
7.	Nigeria
8.	Somalia
9.	Türkei
10.	Russische Föderation

 

 

 

Die Gesamtschutzquote für alle Herkunftsländer liegt für das bisherige Berichtsjahr 2017 bei 44,5 %

 

Ende April 2017 lag die Zahl der anhängigen Verfahren bei insgesamt 232.493 Verfahren; davon entfielen 188.931 anhängige Verfahren (81,3 %) auf sog. Altfälle (Antragstellung vor dem 01.01.2017) und 43.562 anhängige Verfahren (18,7 %) auf sog. Neufälle (Antragstellung ab dem 01.01.2017).

 

Im Vergleich zu den zwei Vorjahren setzt sich der Trend aus 2016 fort und so ist der Zugang von Flüchtlingen deutlich gesunken.

 

Jedoch ist die Deutlichkeit des Rückganges in den Kommunen nicht in gleicher Weise spürbar, da die Zuweisungen der „Altfälle“ mit Anerkennung und Wohnsitzauflage noch nicht abgeschlossen ist.

 

 

Situation in Hilden

 

Trotz aller Problemsituationen und Unwägbarkeiten ist die Unterbringung der ausländischen Flüchtlinge bislang gut gelungen.

 

Hilden muss derzeit noch, um seine Erfüllungsquote nach Schließung der beiden Notunterkünfte zu erfüllen, Flüchtlinge nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüaG) aufnehmen. Die Entwicklung der Asylzahlen im Jahr 2017 ist von ganz unterschiedlichen, nicht voraussehbaren Faktoren abhängig. Zum jetzigen Zeitpunkt kann jedoch davon ausgegangen werden, dass mit einem  Anstieg auf Zahlen wie im Jahr 2015 nicht zu rechnen ist.

 

Die Stadt Hilden hat augenblicklich eine Aufnahmeverpflichtung von 54 Personen, die noch im Asylverfahren sind und von weiteren 168 Personen, die ihr Asylverfahren positiv abgeschlossen haben und per Wohnsitzauflage verpflichtet werden, in Hilden Wohnsitz zu nehmen

 

Sollte der Anstieg der Neuaufnahmen in Deutschland weiter auf dem niedrigen Niveau bleiben, wird hier im Anschluss daran nur noch mit einem moderaten Anstieg gerechnet, so dass damit zu rechnen ist, das bis Ende 2017 ca. 1000 Geflüchtete in Hilden untergebracht werden.

 

Aktuell sind in Hilden  856 Personen in den städtischen Unterkünften untergebracht. Dem Bundestrend folgend setzt sich die Community aus einem Drittel Familien mit insgesamt 204 Kindern und zwei Drittel Einzelpersonen zusammen.

 

Die Hauptherkunftsgebiete sind auch in Hilden Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Eritrea und die Maghreb-Staaten.

Seit November 2016 verzeichnet die Stadt Hilden auch eine Zunahme der Zuweisung aus afrikanischen Staaten wie Guinea, Nigeria oder Liberia.

 

Seit Mai 2017 sind auch noch Länder wie Armenien, Aserbaidschan und die ersten Familien aus der Türkei hinzugekommen.

 

Aktuelle finanzielle Entwicklungen

 

Die aktuellen finanziellen Entwicklungen gegenüber den Planungen für das Haushaltsjahr 2017 werden im Folgenden tabellarisch dargestellt.

 

	HH Plan 2017	Stand 15.11.2017	Prognose 31.12.2017
Ordentliche Erträge   Ordentliche Aufwendungen	+11,1 Mio €   -8,8 Mio €	+3,6 Mio €   -3,0 Mio €	+ 4,0 Mio €   -3,5 Mio €
Ordentliches Ergebnis   Aufwand ILV	+2,3 Mio €   -3,1 Mio €	+0,6 Mio €   -3,1 Mio €	+ 0,5 Mio €   -3,1 Mio €
Ergebnis	-0,8 Mio €	-2,5 Mio €	-2,6 Mio €

 

Die Anzahl der Zuweisungen der Asylbewerber hat sich anders entwickelt als bei Planung des Haushaltes 2017 angenommen. Im Jahr 2017 erfolgte von Januar bis Mai 2017 eine Aussetzung der Zuweisungen in Abstimmung mit der Bezirksregierung. Zudem wurde das Verfahren zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch das BAMF beschleunigt.

Zudem gab es Veränderungen bei der Erstattung von Leistungen bei anerkannten Flüchtlingen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz. Wurden bis Ende 2016 noch pauschale Leistungen für jeden im Jahr 2016 anerkannten Flüchtling bis zum Jahresende erstattet, erfolgt seit dem 01.01.2017 eine Spitzabrechnung. Mit Datum der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft entfällt sofort der Anspruch der Kommune auf Kostenerstattung. Daher erfolgte die Haushaltsplanung 2017 unter Berücksichtigung höherer Erstattungen durch das Land.

Das erklärt die Veränderungen des voraussichtlichen Haushaltsergebnisses zu den ursprünglichen Planungen.

 

Maßnahmenpakete zur Schaffung von Unterbringungsplätzen

 

Die Stadt Hilden hat in der Vergangenheit versucht, rechtzeitig Maßnahmenpakete auf den Weg zu bringen, um den nach wie vor nicht nachlassenden Flüchtlingsstrom beherrschbar zu machen. Bis heute ist dies auch sehr gut gelungen. Die erweiterte Platzkapazität in den beiden Notunterkünften und die damit verbundene Anrechnung auf die Zuweisungsquote haben temporär zu einer gewissen Entlastung geführt.

 

Seit dem letzten Bericht haben sich folgende Änderungen ergeben:

 

-        Die Wohnungen am Kilvertzhof werden mit Ablauf des Mietvertrages aufgegeben.

 

-        Das Haus Krabbenburg wird einer anderen Nutzung übertragen

 

-        Die Häuser am Brahmsweg wurden mietzinsfrei von der Bundesimmobilienverwaltung angemietet, werden bewohnbar gemacht und sollen Anfang 2018 belegt werden

 

-        Modulbau Im Hock

Die notwendigen Mittel sind in den Haushaltsplan aufgenommen, die Planung ruht momentan. Die weitere Entwicklung der Flüchtlingszahlen muss abgewartet werden.

 

 

Jegliche Steigerung der Zuweisungen gegenüber den Prognosen führt zu neuen Handlungsbedarfen und zu einem Nachsteuern der Maßnahmenpakete, doch soweit die Entwicklung prognostiziert werden kann, sind die Unterbringungskapazitäten für 2017/18 ausreichend.

 

 

Integration

 

Eine aktive und umfassende Integration hat in Hilden eine lange Tradition. Die Aufgabe der Integration stellt sich daher dem Grunde nach nicht neu. Allerdings sind der Umfang und die Dimension der zu bewältigenden sozialen und kulturellen Herausforderungen angesichts des hohen Flüchtlingszuganges deutlich höher als in der Vergangenheit. Die schutzbedürftigen Flüchtlinge in unserer Gesellschaft erfolgreich zu integrieren, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben für jede Stadt. Dazu bedarf es einer vorausschauenden und ambitionierten Integrationspolitik. Es gilt große Anstrengungen zu unternehmen, um einen nachhaltig wirkenden Integrationsprozess aktiv zu gestalten und zu prägen.

 

Die Unterbringung der Flüchtlinge in Hilden ist eng mit Maßnahmen zur Integration verzahnt. Daher soll hier auch kurz über neue Entwicklungen in diesem Bereich berichtet werden.

 

Die Erreichung dieses Zieles bedarf der Umstrukturierung und Neuorganisation der Arbeit. Als Leitfaden dient dabei das o.a. Handlungskonzept. Mit dieser Umgestaltung wurde im August 2016 begonnen.

 

Dies erfolgt unter der Maxime, dass die beste Integration die Integration in die bestehenden Systeme ist.

 

Auf der Basis, dass die Integration der Flüchtlinge eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, wird dies auch unter Einbeziehung des großen und äußerst wertvollen ehrenamtlichen Engagements der Hildener Bürgerschaft gestaltet.

 

 

 

Integration/Beratung/Betreuung:

 

Im Arbeitsbereich Integration/Beratung/Betreuung wurde eine umfassende Neustrukturierung des

sozialarbeiterischen Handelns geplant und bislang weitestgehend umgesetzt. Die bislang verfolgte Strategie der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen auf dem gesamten Stadtgebiet Hildens wurde weiterverfolgt und um einen weiteren Baustein der Integration im Quartier erweitert. Eine Struktur, die schon seit Jahren in der Quartiersentwicklung in der Seniorenarbeit praktiziert wird und die sich dort bewährt hat.

 

Mit der Eröffnung der Einrichtungen Breddert, Schalbruch, Nordstraße und Herderstraße mit jeweils bis zu maximal 200 Bewohner werden diese nicht mehr zentral aus der Herderstraße betreut, sondern es wird in jedem dieser Häuser ein Team, bestehend aus Sozialarbeiter*in, Hausmeister und Nachtservice geben, welche die Einrichtung und seine Bewohner betreuen und beraten.

 

Hier kommt dem/der zuständigen Sozialarbeiter*in eine neue bedeutende Rolle zu. Er/sie ist

der/die Generalist*in in seinem Stadtteil, seinem Quartier. Diese Person schafft und pflegt die Netzwerke, hält Strukturen vor, bündelt sie und setzt diese dann zum Wohle aller – Geflüchtete und bisherige Bewohner – ganz im Sinne des Integrationsgedankens ein.

 

Diese Vorgabe wurde für die „Großeinrichtungen“ umgesetzt. Die Mitarbeiter*innen haben sich in Ihren jeweiligen Quartieren etabliert, ihre Netzwerke installiert und arbeiten intensiv mit den unterschiedlichsten Kooperationspartnern zusammen.

 

 

Ehrenamt und Patenschaftsmodelle

 

Bereits jetzt profitiert die Stadt Hilden von einer außergewöhnlich hohen Hilfsbereitschaft von über 250 Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich tätig sind. Dieses Engagement verdient größten Respekt und Dank. Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist eine Basis für eine gelingende Integration. Hier gilt es, dieses Engagement zu erhalten und auf vielfältige Weise zu fördern, sowie zu entwickeln.

 

Ziel des ehrenamtlichen Netzwerkes ist es, den Integrationsprozess zu stabilisieren und zu beschleunigen. Integration ist keine Einbahnstraße, sondern gelingt nur, wenn alle sie tragen und leben.

 

Um diese große Aufgabe zu steuern, wurde die Stelle einer Ehrenamtskoordinatorin eingerichtet, die diese umfangreichen Prozesse zusammen mit der Ehrenamtskoordination der evangelischen Flüchtlingshilfe und dem Netzwerk der katholischen Kirche, auswertet und im Sinne des Handlungskonzeptes umsetzt.

 

Seit August 2016 wurden folgende Projekte und Patenschaften erfolgreich umgesetzt. Die seit dem letzten Bericht sich ergebenden Veränderungen wurden durch Fettdruck markiert:

 

Wer	Wieviel	Was	Mit wem
Integrationslotsen Integration Point	Steigerung von 6 auf 12 ausgebildete Integrationslotsen   Erweiterung durch weitere 6 Teilnehmer in einem zweiten Ausbildungskurs Integrationslotsen	Begleitung zum Integration Point und Unterstützung, Formulare bearbeiten	AWO Hilden JKH
Integrationslotsen Verselbständigung der gerade volljährig gewordenen jungen Erwachsenen	1 ausgebildeter Integrationslotse	Begleitung und Unterstützung	AWO Hilden JKH
Wer	Wieviel	Was	Mit wem
Kath .Pfarrgemeinde St. Jacobus	40 Ehrenamtler*Innen mit unterschiedlichen Aufgaben	Begegnungscafé „Café International“	Kath. Kirchengemeinde Hilden
Kath. Pfarrgemeinde St. Jacobus Dr.P.Schnatenberg	1 Person	Flüchtlings-Sprechstunde, Beratung	Kath. Kirchengemeinde Hilden
Kath .Pfarrgemeinde St. Jacobus NBZ Marien	12 aktive Ehrenamtliche	„Deutsch mit Nachbarn“	Kath. Kirchengemeinde Hilden
Evangelische Kirchengemeinde Hilden Sprachkurse	35 aktive Ehrenamtliche	14 niedrigschwellige Deutschkurse an diversen Orten im Stadtgebiet verteilt	Ev. Kirchengemeinde Hilden
Wer	Wieviel	Was	Mit wem
Evangelische Kirchengemeinde Hilden	200 in unterschiedlichen Bereichen		Ev. Kirchengemeinde Hilden
Evangelische Kirchengemeinde Hilden	Aktuell 20 Teilnehmer	Sportprogramm an diversen Orten im Stadtgebiet verteilt	SV Hilden Nord HAT Fit
Evangelische Kirchengemeinde Hilden		Begegnungscafé	Welcomecenter Hilden Süd
Ev. Kirchengemeinde/ Kath. Kirchengemeinde/ Stadt Hilden	20 Personen	Hausaufgabenhilfe Begegnungscafé Beratungsmöglichkeiten Sprachkurse	Welcomecenter Hilden Nord
Ev. Kirchengemeinde/  Stadt Hilden	20 Personen	Beratungsmöglichkeiten Sprachkurse	Welcomecenter Hilden West
Projekte der Schwerpunktsetzung In den Häusern:
Nähstube Ellerstraße	15	Gardinen nähen	Ehrenamtlichen / Flüchtlingen
Patenschaft über die Kinder im Haus Schalbruch		Bescherung zu Weihnachten	Nachbarschaftsverein Meide
Stadt Hilden/ Thalanx/	25 Personen	Gartenprojekte   Garten der Kunst Garten der Bewegung Garten der Sprache   Teilnahme am Gartenwettbewerb	Thalanx und Flüchtlinge
Sportkoordinator der ev. Kirche und SV Hilden Nord	15-20 Personen	Regelmäßiges Fußballangebot   Sportcup am 06.07.2017   Rat/Verwaltung gegen Flüchtlinge	Flüchtlinge
Abenteuerspielplatz e.v.	10 Mädchen	Ich kann was – Projekt zur Stärkung des Selbstvertrauens von Mädchen	Freizeitgemeinschaft Behinderte und Nichtbehinderte
Schlafsacksprechstunde	5-8 Teilnehmer*innen	Beratung und Vortrag über die richtige Lagerung von Neugeborenen	Kinderschutzbund
Nachbarschaftsfeste Schalbruch und Beckersheide	Bewohner und Anwohner	Gegenseitiges Kennenlernen der neuen Nachbarn	-Stadt Hilden -Bürgerverein Meide -Ev.Kirche „Cafe to meet” - Tus Hilden Ost
Internetcafe Herderstraße	Bewohner	Nutzung des WWW für Spracherwerb, Arbeit- und Wohnungssuche sowie Schulisches Lernen	Bundeswehr Hilden
One World Gym	Alle Hildener ab acht Jahre	Offenes Sportangebot	Ballers Paradise
Offene Sprachwerkstatt	Bewohner Schalbruch und Herderstraße	Kooperationsvertrag mit dem Nachbarschaftszentrum Meide zur 1:1 Sprachförderung	Nachbarschafts- zentrum Meide
Hausaufgabenhilfe	Schüler und Schülerinnen	Erleichterung des Einstiegs in den Schulalltag	Ehrenamtliche Helfer

 

 

Sprachförderung

 

Ein rascher Spracherwerb ist eine der wesentlichsten Integrationsvoraussetzungen. Er sollte

so früh wie möglich beginnen. Für die geflüchteten Menschen in Hilden gibt es ein vielfältiges

Sprachkursangebot – angefangen bei niederschwelligen, von ehrenamtlich durchgeführten

Angeboten, bis hin zu den angebotenen professionellen Kursen der VHS.

 

Jeder Geflüchtete bekommt aktuell nach seiner Ankunft in Hilden ein Angebot zu einem Sprachkurs.

 

Sozialarbeiter unterstützen und motivieren die Flüchtlinge, den richtigen Kurs zu finden und

erfolgreich zu beenden. Ziel muss es sein, dieses hohe Niveau der Sprachkursangebote

dauerhaft zu etablieren und die Passgenauigkeit für die individuellen Bedürfnisse zu

optimieren.

 

Hierbei kommen allen Bereichen der Verwaltung, wie dem Amt für Jugend, Schule und Sport, der Stadtbücherei, der Musikschule und dem Amt für Soziales, Integration und Wohnen wichtige Rollen zu.

 

 

Integration durch Sport

 

Seit vielen Jahren und Jahrzehnten leistet der Sport einen sehr wichtigen Beitrag zur sozialen

Integration.

 

Sport hilft, Vorurteile abzubauen und Menschen aus fremden Kulturen mit unterschiedlichen Religionen zu verbinden. Sport vermittelt Werte und schafft gemeinsame Begegnungen. Sprachliche Defizite werden schnell kompensiert.

 

In den städtischen Notunterkünften werden niederschwellige Freizeit- und Sportangebote organisiert. Dazu zählen z.B. Sport- und Spielnachmittage für Kinder. Das städt. Sportbüro übernimmt verstärkt die Aufgabe des „Brückenbauers“ zwischen den verantwortlichen Sozialarbeitern vor Ort und den einzelnen Sportvereinen und bildet die zentrale Anlauf-, Kooperations- und Kontaktstelle für Sportangebote.

 

Folgende Sportmöglichkeiten für Migranten können zurzeit verstärkt angeboten werden:

 

• Teilnahme von Flüchtlingen an bestehenden Vereinsangeboten und Kursen
• Einrichtung zusätzlicher Sportschnupperangebote, um den Zugang zu regelmäßigen Sportangeboten zu erleichtern
• Einrichtung eines zusätzlichen Schwimmförderangebotes
• Einrichtung einer Bewegungs- und Fußballgruppe beim Sportverein Hilden Nord

 

Integration durch Arbeit

 

Die Arbeitsvermittlung ist unter den gegebenen Zuständigkeiten nicht Aufgabe der kreisangehörigen Kommunen, sondern der Arbeitsagenturen und der Jobcenter. Der im Kreis Mettmann eingerichtete Integration Point (IP) kann dazu beitragen, möglichst frühzeitig eine Arbeitsmigration der Flüchtlinge mit hoher Bleiberechtsperspektive zu erreichen.

 

Integration Points sind als einheitliche Anlaufstelle von Arbeitsagentur, Jobcenter und Ausländerbehörde konzipiert und dienen sowohl der Flüchtlings- als auch der Arbeitgeberberatung.

 

Es wird sehr darauf ankommen, dass diese Bündelung der Ressourcen durch eine gut funktionierende Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure erfolgreich gestaltet werden kann.

 

Ein erfolgreiches Beispiel dafür ist  das durch eine Initiative der Rotary-Stiftung Hilden/Haan mit Qiagen entstandene Modellprojekt „Integrationsfonds Hilden“ für eine Arbeitsmarktqualifikation von Flüchtlingen. In Zusammenarbeit mit Jobcenter, IHK, Bildungsträgern, wie zum Beispiel auch Bildung³ und WIPA, wurden unterschiedliche Module für eine Arbeitsmarktqualifikation entwickelt und durch das Jobcenter auch finanziert.

Die Rotary-Stiftung übernimmt zudem mit Unterstützung des Industrievereins Hilden und der Wirtschaftsförderung die Akquise von Arbeitsstellen im Industrie- und Handwerksbereich. Das Hildener Unternehmen Qiagen hat die Bereitschaft erklärt, explizit für Flüchtlinge Arbeitsplätze bereitzustellen.

Ehrenamtliche Paten sollen eine Mentoren-/Lotsenfunktion in diesem Bereich für die Flüchtlinge übernehmen. Der Ortsverband der Arbeiterwohlfahrt Hilden organisiert dafür die Koordination, Betreuung und Fortbildung der ehrenamtlichen Paten.

Eine Steuerungsgruppe aller Beteiligten einschließlich der Stadt Hilden begleitet diesen Prozess intensiv.

 

Die erste Gruppe von 16 Flüchtlingen hat Ihren Intensivsprachkurs abgeschlossen und in unterschiedlichen Betrieben ein dreimonatiges Praktikum erfolgreich absolviert und befindet sich nun mehrheitlich in befristeten Arbeitsverhältnissen.

 

Eine weitere Gruppe ist im Juli 2017 gestartet.

 

Ein weiteres Beispiel stellt die Bereitstellung von 10 FIM Maßnahmen (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen, ehemals 1-Euro-Job) beim Bauhof dar.

 

Neben den ersten Schritten in der hiesigen Arbeitswelt, dem Erlangen von Tagesstruktur kann hier der Neubürger seine Sprachkenntnisse ganz praktisch erproben.

 

 

Fazit

 

Hilden ist auf die enorme Herausforderung einer nachhaltigen Integration gut vorbereitet. Das beschlossene Strategie- und Handlungskonzept zur Integration ist eine gute Grundlage und eine Orientierung für die zukünftige Integrationsarbeit, in der auch weiterhin alle Verbände, Vereine, Institutionen, Initiativen aktiv einbezogen werden. Dieses Konzept wird in der Zukunft auch immer wieder eine Ergänzung und Anpassung erfahren.

 

Die Unterbringung wird auch in den kommenden Jahren eine drängende Aufgabe bleiben, da sich die Übergangsheime bedingt durch die Struktur des Hildener Wohnungsmarktes und der Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete, füllen werden und sie sich durch wenig bezahlbaren Wohnraum nur langsam wieder leeren werden.

 

Sowohl die Unterbringung als auch der begonnene Weg zur Integration ist bislang auch dank des Einsatzes vieler ehrenamtlich engagierter Bürgerinnen und Bürger und der vorausschauenden Planung vergleichsweise gut gelungen.

 

Ziel aller Verantwortlichen und Beteiligten muss es sein, dass Integration in Hilden gelingt.

 

 

gez.

Alkenings

 

 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Produktnummer / -bezeichnung		050303 Hilfen nach AsylBLG
Investitions-Nr./ -bezeichnung:
Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistung/Maßnahme		Pflicht- aufgabe	(hier ankreuzen)		freiwillige Leistung	(hier ankreuzen)
Folgende Mittel sind im Ergebnis- / Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €
Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen)
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €
Bei über-/außerplanmäßigem Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung  gewährleistet durch:
Haushaltsjahr	Kostenträger/ Investitions-Nr.		Konto	Bezeichnung		Betrag €
Stehen Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)				ja   (hier ankreuzen)		nein   (hier ankreuzen)
Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)
Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?				ja   (hier ankreuzen)		nein   (hier ankreuzen)
Finanzierung/Vermerk Kämmerer Die finanziellen Auswirkungen können den Erläuterungen entnommen werden.  Leider ergibt sich auf Grund der dargestellten Veränderungen die Situationen, dass das geplante Defizit von 0,8 Mio. € im Produkt 050303 deutlich überschritten wird. Zwar wird auf der Aufwandsseite eine deutliche Reduzierung zu erwarten sein, im Gegenzug sinken die Erträge aber deutlicher stärker.   Gesehen Klausgrete