Beschlussvorschlag:
1. Der
Rat der Stadt beschließt das Investitionsprogramm der nachfolgenden Jahre mit
den
Beträgen:
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2005 |
9.428 |
TEUR |
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2006 |
8.148 |
TEUR |
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2007 |
6.673 |
TEUR |
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2008 |
7.650 |
TEUR |
Gesamtinvestition: |
31.899 |
TEUR |
2. Er
nimmt Kenntnis von der in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Finanzplanung
für den gleichen Zeitraum:
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Gesamthaushalt |
Verwaltungshaushalt TEUR |
Vermögenshaushalt TEUR |
Fehlbedarf im VWH TEUR |
vorgesehene neue
Kreditaufnahme TEUR |
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2005 |
129.907 |
114.734 |
15.173 |
0 |
2.305 |
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2006 |
127.147 |
116.040 |
11.107 |
0 |
4.585 |
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2007 |
126.472 |
118.159 |
8.313 |
0 |
1.785 |
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2008 |
131.123 |
121.810 |
9.313 |
0 |
2.281 |
Erläuterungen und Begründungen:
Die Gemeinden sind verpflichtet, ihrer
Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen und für
die Finanzplanung ein Investitionsprogramm aufzustellen (§ 83 GO NW).
In der Ratssitzung am 26. Januar 2005 ist
zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2005 der Entwurf des fortgeschriebenen
Investitionsprogramms vorgelegt worden. Die Beratungsergebnisse der
Fachausschüsse sowie des Haupt- und Finanzausschusses sind in das
Investitionsprogramm und in die Finanzplanung übernommen worden, so dass nun
die Zusammenstellungen
- des Investitionsprogramms bis 2008 zur
Beschlussfassung und
- der Finanzplanung für den gleichen Zeitraum
zur Kenntnisnahme
vorgelegt werden können. Aus der Anlage zu
dieser Sitzungsvorlage ergeben sich die
Endsummen der Finanzplanung
Die Einzelbeträge (Jahresraten) für jede
Maßnahme werden im Vermögenshaushalt (rechte Seiten) mit abgedruckt.
Die Finanzplanung ist für alle Jahre in
Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
Bereits zur letzten Finanzplanung und zum
Entwurf des Haushaltes 2005 wurde ausgeführt, dass bei den
·
Personalkosten,
·
im
Bereich der Gebäudeunterhaltung und
·
bei den
Verwaltungs- und Betriebsausgaben
Einschnitte notwendig sind um den Ausgleich
zu schaffen. Diese 3 Maßnahmen werden auch mit dieser Finanzplanung konsequent
weiterverfolgt.
Aus der SV 20/016 „Entwurf es
Investitionprogrammes …“ (Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 13. April
2005) war zu entnehmen, dass sich erhebliche Veränderungen im VWH und VMH
ergeben. Die Verwaltungsvorschläge und
die beschlossenen Anträge der Fraktionen führen dazu, dass der Haushalt nur
durch eine Kreditermächtigung von rd. 2,3 Mio. € ausgeglichen werden kann.
Dieses führt in den Folgejahren zu
Veränderungen, mit der Konsequenz, dass - gegenüber der bisherigen
Finanzplanung mit 38,9 Mio. € – sich ein planmäßiger Schuldenstand von nunmehr
40,9 Mio. € (Unterschied: 2,0 Mio. €) ergibt.
Günter Scheib
Bürgermeister