Erläuterungen und Begründungen:
Seit 2007 werden
aufgrund des damaligen Antrages Nr. 39 der CDU-Fraktion in einer Sitzungsvorlage
die investiven Maßnahmen zur Beschaffung von Fahrzeugen, selbstfahrenden
Arbeitsgeräten und Großgeräten dargestellt, die in dem zukünftig anstehenden
Haushaltsplanentwurf aufgenommen werden sollen. Die Vorlage der Sitzungsvorlage
erfolgt unmittelbar zu den Haushaltsplanberatungen und bezieht sich auf die im
Haushaltsplanentwurf enthaltenen Maßnahmen der Jahre 2017 - 2020.
Die
Beurteilungskriterien zu Bewertung des Zustandes und voraussichtlicher
Lebensdauer setzen sich wie folgt zusammen:
voraussichtliche Lebensdauer
Die
voraussichtliche Nutzungsdauer der von der Stadt eingesetzten Fahrzeuge,
selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte ergibt sich aus der für die
Verwaltung verbindlichen Abschreibungstabelle nach NKF. Das in der beiliegenden
Auflistung jeder Einheit zugeordnete Jahr entspricht dieser Vorgabe. Bei
Gebrauchtfahrzeugen wird lediglich von der Restnutzungsdauer ausgegangen.
Zustandsbewertung
Die Kriterien für
die Anmeldung von Ersatzbeschaffungen sind einzelfallbezogen. Die Prüfung einer
Ersatzbeschaffung erfolgt grundsätzlich erst zum Ablauf des vorgegebenen
Nutzungszeitraumes, es sei denn, vor Ablauf der Nutzungsdauer haben sich die
Einsatzanforderungen grundlegend geändert oder technische Problemlagen, z. B.
Unfallschäden, erhebliche Reparaturen, usw. zwingen zu einer vorzeitigen
Aussonderung.
Zum Ende der
vorgegebenen Nutzungszeiträume und darauf folgend im Vorfeld der Mittelanforderungen,
erfolgt eine jährliche Prüfung des technischen Zustandes, insbesondere der im
Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung zur Ersatzbeschaffungen anstehenden
Einheiten.
Ob eine
Ersatzbeschaffung erforderlich ist, wird anhand sachlicher Kriterien wie z. B.
Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit oder Umweltverträglichkeit geprüft.
Liegen sachliche
Gründe vor, z. B. TÜV-Abnahme, UVV-Prüfung, bedenklicher Schadstoffausstoß,
technische Mängel oder kommt die Verwaltung nach sachgemäßer Abwägung zu dem Ergebnis,
dass Betriebs- und Verkehrssicherheit einer Einheit nur mit unverhältnismäßig
hohem Aufwand aufrecht erhalten werden können, so dass die Einheit absehbar
ersetzt werden muss, erfolgt eine entsprechende Anmeldung von Haushaltsmitteln
für eine Ersatzbeschaffung.
Die Beschaffung
von Fahrzeugen, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräten, deren
technischer Zustand und Einsatzbedingungen auch nach Ablauf der
voraussichtlichen Lebensdauer nach NKF-Abschreibungstabelle eine Weiternutzung
rechtfertigen, wird unter Anpassung des Mittelbedarfs fortgeschrieben.
Für die im
Haushaltsjahr 2017 zur Anschaffung anstehenden Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen
und Großgeräte sind jeweils Zustandsbeschreibungen beigefügt.
Zustandsbeschreibungen
für in der Finanzplanung 2018 - 2020 vorgesehene Beschaffungen werden nicht
gemacht, da deren Zustand abschließend frühestens zum vorgesehenen Beschaffungsjahr
bewertet wird. Zustandsbeschreibungen oder -prognosen machen aus Sicht der Verwaltung
zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.
Aktuelle Einsparungen in 2016
Auch im
Haushaltsjahr 2016 war das Fachamt weiterhin bemüht, der angespannten
Haushaltssituation und dem Sparwillen der Verwaltung Rechnung zu tragen. Wann
immer sich im Rahmen einer notwendigen Ersatzbeschaffung die Möglichkeit ergab,
ein Gebraucht-/ Vorführfahrzeug oder -maschine erwerben zu können, wurde dies
im Rahmen der vergaberechtlichen Vorschriften umgesetzt, auch bei noch
ausstehenden Ersatzbeschaffungen aus dem Vorjahr. So wurden als Gebraucht- bzw.
Vorführgerätschaften gekauft:
Radlader
Wertstoffhof als Messevorführgerät (Einsparung in 2016 in Höhe von 13.874,39 €)
Pkw – höhergelegt
– für die Rufbereitschaft als Gebrauchtfahrzeug (Einsparung in 2016 in Höhe von
9.168,-- €)
Kleinkehrmaschine
Übernahme nach Leasingende (50%iger Anschaffungswert nach 2 Jahren Leasingzeit
– Neupreis seinerzeit 108.000,-- € )
Aufsitzrasenmäher
für die Friedhofsunterhaltung als Vorführarbeitsmaschine (Einsparung in 2016 in
Höhe von 2.115,58 €)
Aufsatztellerstreuer
für Geräteträger als Ausstellungsstück (Einsparung in 2016 in Höhe von 5.057,--
€)
Durch Ansatzkürzungen
oder Investitionsstreichungen/ -verschiebungen wurden für 2017 452.000,-- € eingespart. Die einzelnen Maßnahmen
sind nachstehend aufgelistet.
Folgende
Einsparungen wurden
seitens des Fachamtes und nach Kürzungsliste des Amtes für Finanzservice
vorgenommen:
2017: I681400215
mit 40.000,-- € (Ersatzbeschaffung Kastenwagen einschl. Ausstattung für
Vermessungstechniker geschoben nach 2018)
I681400216
mit 40.000,-- € (Ersatzbeschaffung
Kastenwagen einschl. Ausstattung für
Kanalunterhaltung
geschoben nach 2018)
I681400221
mit 262.000,-- € (Verschiebung der Ersatzbeschaffung nach 2018)
I681300198 mit
110.000,-- € (Verschiebung des Ausschreibungsverfahren Ersatzbeschaf-
fung
Löschfahrzeug von 2017 nach 2018 – Fahrgestell -)
2018
- 2020:
Für das
Planungsjahr 2018 konnten vorerst 371.580,-- € „eingespart“ werden:
2018: I680900131
mit 24.900,-- € (Ersatzbeschaffung
fahrbarer Kompressor für die
Straßenunterhaltung
geschoben nach 2019)
I681000139 mit 33.600,-- € (Ersatzbeschaffung einer Walze
für die Straßenunterhaltung
geschoben
nach 2019)
I681000140 mit 11.700,-- € (Ersatzbeschaffung der
Verkehrsleittafel auf Anhänger
geschoben
nach 2019)
I681200177 mit
3.900,-- € (Ersatzbeschaffung einer Wildkrautbürste für die Kehr-
Maschine
geschoben nach 2019)
I681200187 mit 22.000,-- €
(Ersatzbeschaffung Fahrzeug für die Poststelle
geschoben
nach 2019)
I681300198 mit 230.000,-- € (Durch
Verschiebung des Ausschreibungsverfahrens
Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug von 2017 nach
2018 wird
Anteil für Aufbau erst in 2019 zur Zahlung
fällig)
I681400222 mit
15.000,-- € (Ersatzbeschaffung absenkbarer Anhänger für Grünunterhal-
tung geschoben nach 2019)
I681500230 mit
30.480,-- € (Ersatzbeschaffung Dienstfahrzeug Friedhofsleiterin
geschoben nach 2019)
Jedoch kommt es durch die Verschiebungen der Maßnahmen aus 2017 nach
2018 insgesamt zu einer Erhöhung des Investitionsvolumens für diesen Zeitraum
auf 1.032.800,-- €.
Für den
Planungszeitraum 2019 kommt es durch die Maßnahmenverschiebungen von 2018 nach
2019 zu einer Erhöhung des Investitionsvolumens um 371.580,-- € auf insgesamt
496.580,-- €.
Der
Planungszeitraum 2020 weißt derzeit ein Investitionsvolumen von insgesamt
387.000,-- € auf.
___________________________________
Nachstehend werden
die für 2017ff geplanten Ersatzbeschaffungen detailliert beschrieben (analog ihrer
Listung im Haushaltsplan-Entwurf 2017):
I680700037
EB Schlauchwagen, ME-2517
Für das zu
ersetzende Fahrzeug wurde für 2016 eine Verpflichtungsermächtigung angebracht.
Nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens konnte der Auftrag am 05.12.2016
erteilt werden. Das Ausschreibungsergebnis zzgl. Warnmarkierung und
Digitalfunkkomponente beläuft sich auf insgesamt 338.850,30 € inkl. MwSt. Die
Auslieferung erfolgt lt. verbindlichem Liefertermin am 23.11.2017.
I680900119
EB LKW/ Ladebordwand
Nachschub, ME-2794
Das zu ersetzende Fahrzeug stammt aus dem Jahre
1996. Der technische Zustand ist seinem Alter entsprechend. Mit diesem Fahrzeug werden Rollcontainer,
Gitterboxen u. ä. als Nachschub transportiert. Um den aktuellen
verkehrsrechtlichen Vorgaben der Ladungssicherung und den steigenden
Anforderungen der Arbeitssicherheit gerecht zu werden, müsste das Fahrzeug bei einer längeren Nutzung mit einem nicht
unerheblichen technischen und finanziellem Aufwand nachgerüstet werden. Zu
diesen Kosten muss eine Überarbeitung von Aufbau und Fahrwerk (z.B. Federung, Stabilisatoren) mit
einkalkuliert werden. Aus Sicht des Amts I/37 wird eine weitere Nutzung des
Fahrzeugs als nicht wirtschaftlich angesehen. Das Fahrzeug soll durch ein Gerätewagen
Logistik 1 nach DIN 14555-21 ersetzt
werden. Dieser Fahrzeugtyp kann vom Amt I/37
einsatztaktisch flexibler eingesetzt werden, um somit weitere
Synergieeffekte nutzen zu können. Weiter soll das Fahrzeug als Ausfallreserve
für die Ersatzbeschaffung Schlauchwagen ME-2517 verwendet werden, dessen
Ausschreibungsverfahren seit der 2. Jahreshälfte 2016 läuft und der in 2017 ausgeliefert
wird.
Der Ansatz beinhaltet die Kosten für die
Funkkomponenten in Höhe von ca. 6.900,-- € inkl. MwSt.
Die Ersatzbeschaffung ist bereits im Rahmen des
Nachtragshaushaltes von ursprünglich in 2016 vorgesehen nach 2017 geschoben
worden. Im Juni 2016 musste jedoch die Kupplung ersetzt werden, was mit
2.966,04 € zu Buche schlug.
Daten zum Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Mai
1996
AfA-Nr. 6.06 Ende
ND (15 Jahre): Mai 2011
km-Leistung gesamt
Stand 30.06.2016: 15.436
km-Leistung Ø pro
Jahr lt. Fahrtenbuch: 693
(Stadtverkehr)
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 3.004,79
€
2012 2.738,02
€
2013 1.832,10
€
2014 1.513,33
€
2015 1.325,06
€
1. HJ 2016 4.816,24 €
I681000142
EB für Transporter Übergangsheime, ME - 6161
Der Ansatz für
eine Ersatzbeschaffung ist bereits im Jahr 2015 gekürzt worden.
Hintergrund ist
hier, die Ersatzbeschaffung in Form eines gebrauchten Transporters vorzunehmen.
Folgende Mängel
wurden im Rahmen der Zustandsbewertung für die Finanzplanung 2016 ff
festgestellt:
Motorölverlust,
Verlust Kühlwasser, Getriebeeingangswellen sind ausgeschlagen.
Ein Weiterfahren
in diesem Zustand hätte unweigerlich zu einem kapitalen Getriebeschaden geführt.
Nach notdürftigen
Reparaturarbeiten im Dezember 2015 konnte im Rahmen des Nachtragshaushaltes
einer Verschiebung der Ersatzbeschaffung von geplant 2016 in den Planungszeitraum
2017 zugestimmt werden. Seit Beginn der 2. Jahreshälfte 2016 steht der
Transporter allerdings immer wieder in der Werkstatt. Es sind folgende Mängel
am Motor vorhanden: Einspritzdüse kaputt; der Ladeboden ist massiv abgenutzt
und müsste ausgetauscht werden.
Daten zum Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Jan.
2004
AfA-Nr. 6.08 Ende
ND (10 Jahre): Jan. 2014
km-Leistung gesamt
Stand 30.06.2016: 119.242
km-Leistung Ø pro
Jahr lt. Fahrtenbuch: 9.423
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 4.189,74
€
2012 2.919,43
€
2013 2.336,89
€
2014 3.155,69
€
2015 7.744,05 €
1. HJ 2016 4.719,10 €
I681000143
EB für Kommandowagen
I, ME-2320
Bei diesem
Fahrzeug handelt es sich um Erkundungsfahrzeug bei Einsätzen. Diese haben in
den letzten Jahren zunehmend in unwegsamem Gelände (Wald, Hochwasser- und
Sturmlagen) stattgefunden. Aus diesem Grund ist ein Fahrzeug mit entsprechender
Wattiefe und bedingter
Geländefähigkeit
anzuschaffen. Die Funkkomponenten für das Fahrzeug sind im o. g. Ansatz mit
6.200,-- € bereits berücksichtigt.
Im Rahmen des
Nachtragshaushaltes hat sich das Fachamt mit dem Amt für Finanzservice darauf
verständigt, das Vergabeverfahren in 2016 durchzuführen, jedoch die
Auslieferung und damit Bezahlung des Fahrzeuges nach 2017 zu schieben; für 2017
wurde im Nachtragshaushaltplan eine VE angebracht.
Daten zum Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Nov. 2002
AfA-Nr. 6.15 Ende
ND (10 Jahre): Nov.
2012
km-Leistung gesamt
Stand 30.06.2016: 72.759
km-Leistung Ø pro
Jahr lt. Fahrtenbuch: 4.410
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 3.395,77
€
2012 1.737,54
€
2013 1.531,51
€
2014 4.300,08
€
2015 1.879,44 €
1. HJ 2016 656,67 €
I681200166
Aerifiziergerät
Bei dieser
Ersatzbeschaffung handelt es sich um ein Anbaugerät eines Traktors zur
Tiefenbelüftung und Beseitigung von Verdichtungen auf Sportrasenflächen. Um die
beiden Rasensportplätze nutzbar halten zu können, ist eine Ersatzbeschaffung für
2017 angedacht.
Daten zum
Altgerät:
Auslieferung an
Stadt: Aug.
2005
AfA-Nr. 4.22 Ende
ND (9 Jahre): Aug. 2014
I681300195
EB Kommandowagen (2), ME-2367
Bei diesem
Fahrzeug handelt es sich ebenfalls um ein Erkundungsfahrzeug bei Einsätzen.
Diese haben in den letzten Jahren zunehmend in unwegsamen Geländen (Wald,
Hochwasser- und Sturmlagen) stattgefunden. Aus diesem Grund ist ein Fahrzeug
mit entsprechender Wattiefe und bedingter Geländefähigkeit anzuschaffen. Die
Funkkomponenten für das Fahrzeug sind im o. g. Ansatz mit 6.200,-- € bereits
berücksichtigt.
Im Rahmen des
Nachtragshaushaltes hat sich das Fachamt mit dem Amt für Finanzservice darauf
verständigt, das Vergabeverfahren auch für dieses Fahrzeug in 2016 durchzuführen,
jedoch die Auslieferung und damit Bezahlung des Fahrzeuges nach 2017 zu
schieben; für 2017 wurde im Nachtragshaushaltplan eine VE angebracht.
Daten zum Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Mrz. 2005
AfA-Nr. 6.15 Ende ND (10 Jahre): Mrz. 2015
km-Leistung gesamt Stand 30.06.2016:
83.862
km-Leistung
Ø pro Jahr lt. Fahrtenbuch:
7.747
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 2.841,51
€
2012 1.653,24
€
2013 3.800,05
€
2014 3.264,75
€
2015 1.208,89 €
1. HJ 2016 855,36 €
I681300199
EB Hausmüllsammelfahrzeug, ME - ZB 109
Aufgrund der angespannten
Haushaltssituation wurde bereits zum Haushalt 2016 eine VE über den gesamten
geplanten Anschaffungspreis für 2017 veranschlagt, damit in 2016 die Ausschreibung
durchgeführt und ein Auftrag vergeben werden kann. Mit Auslieferung des
Fahrzeuges in 2017 werden die Haushaltsmittel dann zahlungswirksam.
Die
Ersatzbeschaffung befindet sich seit Ende Dezember 2016 im
Ausschreibungsverfahren. Der Submissionstermin ist für die 2. Kalenderwoche
2017 vorgesehen, so dass heute noch keine Auskunft über das Auftragsvolumen
gemacht werden kann. Das Fachamt wird bei Kenntnis ggfs. eine Meldung zur
Änderungsliste zum Haushalt 2017 machen können.
I681400211
EB für Krankentransportwagen TYP B, ME-FW 113
Im Zuge der
Planungen für den Nachtragshaushalt 2016 wurde für die vorgenannte Maßnahme
eine VE für 2017 veranschlagt, so dass die Umbauarbeiten des Fahrzeuges nach
der erteilten Ausnahmegenehmigung Ende November 2016 beauftragt werden konnten.
Mittlerweile
befindet sich das neue Fahrgestell für den Kofferaufbau im Ausschreibungsverfahren.
Ein Ergebnis liegt noch nicht vor – Submissionstermin ist Ende Januar 2017.
I681400218
EB Kleineinsatzfahrzeug, ME-2449
Das zu ersetzende
Fahrzeug stammt aus dem Jahre 2006. Der technische Zustand ist entsprechend dem
Alter, der Fahrleistungen sowie der
Betriebsstunden des Fahrzeuges. Es wird bei Einsätzen kleineren Umfanges wie
z.B. Ölspuren, Wasser- und Sturmschäden
sowie Sicherungsmaßnahmen u. ä. eingesetzt. Bei einer längeren Nutzung des
Fahrzeuges müssen für die Unterhaltung Kosten für die Instandsetzung von
Fahrwerk, Federung und ggf. der Kupplung gerechnet werden.
Um auf die ändernden technisch-, taktischen Aufgaben der
Feuerwehr reagieren zu können, ist aus Sicht des Amt I/37 eine
Ersatzbeschaffung erforderlich.
Aufgrund der
angespannten Haushaltssituation wurde die bereits für 2016 geplante Ersatzbeschaffung
nach Rücksprache mit dem Fachamt in das Jahr 2017 geschoben. Nach heutigem
Kenntnisstand ist aus wirtschaftlicher Sicht eine Ersatzbeschaffung sinnvoll.
Ein Infoangebot
aus Juli 2015 belief sich auf 136.850,-- € inkl. MwSt. Unter Berücksichtigung
der jährlichen Preissteigerung wurde der ursprüngliche Ansatz um 2.000,-- € auf
140.000,-- € erhöht, womit man auf der sicheren Seite wäre und keine
überplanmäßigen Mittel beantragen muss.
Daten zum
Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Mrz. 2006
AfA-Nr. 6.08 Ende
ND (10 Jahre): Mrz. 2016
km-Leistung gesamt
Stand 30.06.2016: 15.633
km-Leistung Ø pro
Jahr lt. Fahrtenbuch: 1.525
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 4.122,72
€
2012 1.276,05
€
2013 1.205,52
€
2014 2.645,37
€
2015 1.109,97 €
1. HJ 2016 1.394,70 €
I681500234
EB
für Doppelkabiner mit Ladekran, ME-6250 (Straßenunterhaltung)
Es handelt sich hier um die
Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges in der Straßenunterhaltung.
Von ursprünglich in 2018 geplant und
aufgrund der angespannten Haushaltssituation nach 2019 geschoben, muss nach
aktueller technischer Zustandsbewertung die Ersatzbeschaffung sogar in das Jahr
2017 vorgezogen werden.
Aktuell liegen folgende Mängel vor:
Die komplette Schaltkulisse (Schaltgestänge
+ Knauf) ist ausgeschlagen, die Gänge lassen sich nicht mehr ohne weiteres
einlegen. Die Kupplung ist an ihrer Verschleißgrenze und müsste in naher
Zukunft ausgetauscht werden. Die Sitze sind stark abgenutzt. Der
Vorderachsträger ist stark korrodiert. Da das Fahrzeug immer mit sehr vielen
Steinen und Geräten (z. B. Rüttelplatte, Stampfer) etc. bewegt wird sind sowohl
die Achsen, als auch die Karosserie sehr stark beansprucht/ überansprucht.
Daten zum
Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Dez.
2006
AfA-Nr. 6.08 Ende
ND (10 Jahre): Dez. 2016
km-Leistung gesamt
Stand 30.06.2016: 131.640
km-Leistung Ø pro
Jahr lt. Fahrtenbuch: 10.358
Die Kosten für das
Fahrzeug (ohne Abschreibung und Zinsen) stellen sich wie folgt dar:
- Quelle ILV Kfz
der jeweiligen Jahre -
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 6.774,93
€
2012 8.310,43
€
2013 6.706,65
€
2014 7.447,15
€
2015 6.662,71 €
1. HJ 2016 4.803,09 €
I681700260
EB
für Doppelkabiner mit Ladekran, ME-ZB 3333 (Straßenunterhaltung)
Es handelt
sich hier um die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges in der Straßenunterhaltung.
Auch hier ist die
komplette Schaltkulisse (Schaltgestänge + Knauf) ausgeschlagen, die Gänge
lassen sich nicht
mehr ohne weiteres einlegen. Die Kupplung ist an ihrer Verschleißgrenze und
müsste in naher Zukunft ausgetauscht werden. Die Sitze sind stark abgenutzt.
Der Vorderachsträger ist stark korrodiert. Da das Fahrzeug immer mit sehr
vielen Steinen und Geräten (z. B. Rüttelplatte, Stampfer) etc. bewegt wird sind
sowohl die Achsen, als auch die Karosserie sehr stark beansprucht/
überansprucht. Die Bremsanlage des Fahrzeuges wurde gerade erst instandgesetzt.
Die Sicherheitsgurte lassen sich nicht mehr richtig aufrollen - der
Anschnallaufwand ist erhöht, bzw. ein Anschnallen nicht mehr möglich.
Daten zum Altfahrzeug:
EZ auf Stadt: Dez.
2007
AfA-Nr. 6.08 Ende ND (10 Jahre): Dez.
2017
km-Leistung gesamt Stand 30.06.2016: 107.038
km-Leistung Ø pro Jahr lt. Fahrtenbuch:
12.593
Jahr Werkstatt-
und
Unterhaltungskosten
2011 7.142,94 €
2012 5.289,26 €
2013 10.840,64
€
2014 5.749,64 €
2015 4.737,81
€
1. HJ 2016 8.982,88 €
I681700261
Neubeschaffung
RTW aufgrund Rettungsbedarfsplan (RTBP)
Es handelt sich hier um
eine komplette Neubeschaffung eines RTW für die Feuerwehr der Stadt Hilden. Der
Bedarf wird aus dem Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann abgeleitet.
Trotz interner Umstrukturierungen bzw. "Aus Zwei mach
Eins"-Umbaubauten von bisherigen Fahrzeugen wird noch ein Rettungswagen
mit kompletter Ausstattung benötigt.
Aufgrund des
Ausschreibungsverfahrens in offener Weise, geht das Fachamt von einer jahresübergreifenden
Auslieferung aus. Die Ausschreibung und Auftragsvergabe soll in 2017 erfolgen.
Die Zahlung des Kaufpreises für das Fahrgestell erfolgt dann bereits nach
Anlieferung beim Aufbauer in 2017 und der Betrag für Auf-/ Ausbau und
kompletter Beladung wird dann bei Auslieferung Anfang 2018 beglichen.
I681700262
Übernahme
Fahrzeug (ME-HI 1001) nach Leasingende
Der Viano desTeams der
Bürgermeisterin ist seit 24.03.2011 (Datum der Erstzulassung) ein städt.
Leasingfahrzeug. Seit diesem Datum bis einschl. 30.06.2016 waren für dieses
Fahrzeug u. a. folgende Kosten entstanden:
Ersatzteile: 1.608,13 €
Reparaturen 2.851,52 €
An Leasingraten wurden
bisher insgesamt 40.804,54 € gezahlt. Für 2017 ist noch ein Anteil von
insgesamt 1.449,35 € zu zahlen.
Es besteht die
Möglichkeit des Kaufs nach Leasingende. Das Fahrzeug würde dann inkl. MwSt.
11.305,-- € kosten. Es müsste der Firma Daimler Benz AG dann bereits Anfang
Februar 2017 Bescheid gegeben werden, ob das Fahrzeug nach Leasingende erworben
oder zurückgegeben wird. Weil das Fahrzeug für Fahrten mit mehreren Personen
und auch für Fahrten nach Nove Mesto dringend benötigt wird, wird der Haushaltsplanentwurf
für 2017 um die geplante Investition über die Änderungsliste angepasst. Eine
vorherige außerplanmäßige Mittelbereitstellung würde noch erfolgen.
Das Fahrzeug wäre zum
Zeitpunkt des Kaufs 6 Jahre alt und würde noch über eine Restnutzungsdauer von
4 Jahren abgeschrieben werden.
An Abschreibungen und
Verzinsung kämen über die 4 Jahre insgesamt rd. 14.100,-- € zusammen – davon in
2017 anteilig rd. 2.630,-- € (für 9 Monate).
Im Vergleich hierzu
wurden für 9 Monate Leasingraten in Höhe von insgesamt 4.714,74 € aufgewandt.
gez.
Birgit Alkenings
Finanzielle Auswirkungen
|
Produktnummer
/ -bezeichnung |
010605 |
|||||
|
Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
Siehe Anlage |
Fuhrparkmanagement |
||||
|
Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
||
|
|
||||||
|
Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
||||||
|
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
|
2017 - 2020 |
Siehe Anlage |
s. Anlage |
s. Anlage |
s. Anlage |
||
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|
||
|
Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
||||||
|
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|
||
|
Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
||||||
|
Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
||
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
|
|
||
|
Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur
Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
||||
|
Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
|
|||||
|
Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
||||
|
Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen
Klausgrete |
||||||