Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss wählt für die weitere Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf folgende Projektvorschläge aus:

Handlungsfeld A:
Nr. …

Handlungsfeld B:
Nr. …

Handlungsfeld C:
Nr. …

nur bei Erweiterung des Stadtumbaugebiets E:
Nr. …

Erläuterungen und Begründungen:

Der Rat der Stadt Hilden hat in seiner Sitzung am 21.09.2016 beschlossen, das Integrierte Handlungskonzept (IHK) für die Innenstadt Hildens unter Beibehaltung der darin formulierten Ziele und Handlungsfelder fortzuschreiben.

Im Anschluss daran beschäftigte sich der fachlich zuständige Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 09.11.2016 auf Grundlage der Sitzungsvorlage WP 14-20 SV 61/102 mit der Zeitplanung für die Fortschreibung und mit der Art und Weise der Sammlung und Diskussion von Maßnahmenvorschlägen.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 9.11.2016 wurden Vorschläge für neue (Ersatz-)Maßnahmen aus den Reihen der im Ausschuss (und damit im Rat der Stadt Hilden) vertretenen Parteien eingereicht. Anschließend konnten in der Zeit vom 10.11.2016 bis einschließlich zum 20.11.2016 auch die Bürgerinnen und Bürger ihre Maßnahmenvorschläge zur Fortschreibung des IHK einreichen.

Die eingegangenen Schreiben und eMails sind der Sitzungsvorlage als Anlage 02 bis 11 beigefügt.

An dieser Stelle sei noch einmal an die Handlungsfelder erinnert, die im Rahmen des IHK berücksichtigt werden (müssen), um das mit dem IHK (und damit mit der Förderung durch Bund und Land) verbundene Ziel zu erreichen: die Stärkung der Innenstadt Hildens als Wohn- und Handelsstandort.

Die Handlungsfelder sind:

A          Erreichbarkeit und Innenstadteingänge

B         Gestaltung und Aufenthaltsqualität

C         Immobilienentwicklung.

Das Handlungsfeld D „Projektmanagement“ dient der Umsetzung von Maßnahmen in den drei anderen Handlungsfeldern.

In der Anlage 12 sind alle bis zum 20.11.2016 bei der Stadtverwaltung eingegangenen Vorschläge den drei Handlungsfeldern zugeordnet. Es sind auch Vorschläge für Maßnahmen eingereicht worden, die außerhalb des im Rat am 10.07.2013 beschlossenen Stadtumbaugebietsgebiets und damit außerhalb des Fördergebiets liegen.

Den Vorschlägen ist jeweils eine kurze Stellungnahme der Verwaltung beigefügt. Hierbei werden die jeweiligen Randbedingungen und Voraussetzungen zu den vorgeschlagenen Projekten dargestellt.

Nun muss der Stadtentwicklungsausschuss – wie am 09.11.2016 beschlossen – die Projekte auswählen, die mit der Bezirksregierung Düsseldorf hinsichtlich ihrer Förderfähigkeit im Rahmen des Förderprogrammes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ abgestimmt werden sollen.

Es ist unproblematisch, in den Handlungsfeldern mehrere Projekte zu benennen.

Abschließend noch ein Hinweis zur weiteren Vorgehensweise:

Der Abstimmungstermin zwischen der Stadt Hilden und dem zuständigen Dezernat der Bezirksregierung Düsseldorf findet am 08.12.2016 statt.

Über die Ergebnisse dieser Abstimmung – d.h. Aussagen zur möglichen Förderfähigkeit der im ersten Schritt ausgewählten Maßnahmen – wird die Verwaltung in der ersten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses im Jahr 2017, am 01.02.2017, berichten.

Dann muss der Stadtentwicklungsausschuss gemäß dem beschlossenen Zeitplan in einem zweiten Schritt die Projekte auswählen, die im weiteren Verfahren in einer Stadtkonferenz mit der Öffentlichkeit diskutiert werden sollen.

Gez.

B. Alkenings

Finanzielle Auswirkungen