Fragestunde
Beschlussvorschlag:
Der
Integrationsrat nimmt das Strategie- und Handlungskonzept zur Kenntnis und wird
in einer Fragestunde über den aktuellen Stand der Flüchtlingsarbeit informiert.
Erläuterungen und Begründungen:
Eine aktive und umfassende Integration hat in
Hilden eine lange Tradition. Die Aufgabe der Integration stellt sich daher dem
Grunde nach nicht neu. Allerdings ist der Umfang und die Dimension der zu
bewältigenden sozialen und kulturellen Herausforderungen angesichts des hohen
Flüchtlingszuganges deutlich höher als in der Vergangenheit. Die
schutzbedürftigen Flüchtlinge in unserer Gesellschaft erfolgreich zu
integrieren, ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben für jede Stadt. Dazu
bedarf es einer vorausschauenden und ambitionierten Integrationspolitik. Es
gilt große Anstrengungen zu unternehmen, um den aktuellen „Krisenmodus“ zu
verlassen und einen nachhaltig wirkenden Integrationsprozess aktiv zu gestalten
und zu prägen.
Hilden hat sich bislang dafür sehr gute
Grundlagen erarbeitet und frühzeitig richtige Strukturen eingerichtet. Die
neuen Herausforderungen verlangen allerdings eine Fortentwicklung und Anpassung
der bewährten Konzepte.
Mit dem als Anlage beigefügten „Strategie-
und Handlungskonzept für eine erfolgreiche Flüchtlingsintegration in Hilden“
soll dazu die entsprechende Grundlage und Orientierung gegeben werden. Ziel
aller Verantwortlichen und Beteiligten muss es sein, dass die Integration in
Hilden weiter machbar bleibt und „funktioniert“.
Die Finanzierung aller
im Konzept genannten aktuellen und beabsichtigten konkreten Maßnahmen, Projekte
und Angebote sind durch die im Haushaltsplan 2016 veranschlagten städtischen
Mittel, durch Fördermittel und durch Spenden sichergestellt.
Die weiteren
finanziellen Auswirkungen dieser gesellschaftlichen Gemeinschaftsaufgabe in den
nächsten Jahren sind für alle Städte und Gemeinden zum jetzigen Zeitpunkt nicht
konkret einzuschätzen. Sie müssen im Rahmen der jährlichen
Haushaltsplanberatungen immer wieder neu bewertet, beraten und entschieden
werden.
Durch das neue Integrationsgesetz und den damit verbundenen Änderungen
im Asyl- und im Asylverfahrensgesetz wurde auch seitens des Bundes eine
Grundlage geschaffen, die die Erreichung dieser großen gesellschaftlichen
Herausforderung unterstützt.
gez. Birgit Alkenings