Beschlussvorschlag:
Der Sozialausschuss nimmt den Jahresbericht 2015 des Behindertenbeirates zur Kenntnis.
Erläuterungen und Begründungen:
Der 1976 gegründete Behindertenbeirat bildet
die Dachorganisation für Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen u.ä. der
Menschen mit Behinderungen. Er dient den Menschen mit Behinderungen zur
Verbesserung ihrer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in der Stadt Hilden.
Bereits vor Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention 2009 hat der
Behindertenbeirat den Inklusionsansatz verfolgt, was aus der gemeinsamen
Zielvereinbarung zwischen dem Behindertenbeirat und der Stadt Hilden
hervorgeht, die zum 01.01.2008 in Kraft getreten ist.
Wie auch in den vergangenen Jahren ist die
Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Behindertenbeirat von gegenseitigem
Vertrauen und dem gemeinsamen Bemühen geprägt, die vollumfängliche Inklusion in
einem kontinuierlichen Prozess in der Stadt Hilden weiter zu entwickeln.
Der Bericht des Behindertenbeirates für das
Jahr 2015 ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Finanzielle Auswirkungen ja
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
010104 “Geschäftsführung für die Beiräte“ |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
x (hier ankreuzen) |
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Folgende Mittel sind im Ergebnis- /
Finanzplan veranschlagt: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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2016-2019 |
0101042000 |
531800 |
Zuschüsse |
2.500,- |
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Aus der Sitzungsvorlage ergeben sich
folgende neue Ansätze: (Ertrag und Aufwand im
Ergebnishaushalt / Einzahlungen und Auszahlungen bei Investitionen) |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Bei über-/außerplanmäßigem
Aufwand oder investiver Auszahlung ist die Deckung gewährleistet durch: |
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Haushaltsjahr |
Kostenträger/
Investitions-Nr. |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen
Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein x (hier ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter
durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja x (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung/Vermerk
Kämmerer Gesehen Klausgrete |
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