Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, an der Kreuzung Gerresheimerstraße / Kosenberg / Grünewald eine Erneuerung der Ampelanlage mit derzeit geschätzten Gesamtkosten von 100.000€ (inklusiv aktivierte Eigenleistungen)in 2016/2017 vorzunehmen und auf den im Verkehrsentwicklungsplan vorgeschlagenen Umbau zu einem Kreisverkehr aus Kostengründen zu verzichten.

Erläuterungen und Begründungen:

Der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt Hilden wurde nach Vorberatungen im STEA am 18.2.2004 (SV IV-1-369) beschlossen. Der Beschluss lautete (Auszug):

Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss:

1.         den vorliegenden Verkehrsentwicklungsplan zukünftig als Handlungsrahmen für die städtische Verkehrsplanung zu verwenden. Planung und Projekte sollen aus dem Verkehrsentwicklungsplan entwickelt werden. Jede Planung und jedes Projekt unterliegt dabei der Entscheidung im Einzelfall.

Der VEP beinhaltet auch Vorschläge zu einer Umgestaltung der Gerresheimerstraße. Neben der Straßenraumgestaltung beziehen sich diese Vorschläge auch auf Kreuzungen. Dort wo es räumlich möglich ist, sollten beampelte Kreuzungen in Kreisverkehrsplätze umgestaltet werden.

Umgesetzt wurde dies bisher im Bereich zwischen „Auf dem Sand/Mozartstraße/Stockhausstraße“ und Schalbruch/Richard-Wagner-Straße. Die weiter aufgezeigte Möglichkeit (s. Anlage 1) Kosenberg/Grünewald wurde bisher aus finanziellen Gründen nicht umgesetzt.

Hier gilt es nunmehr eine Entscheidung zu treffen. Auslöser ist dabei die dort derzeit installierte Ampelanlage. Sie ist nunmehr über 30 Jahre alt (als normale Nutzungsdauer (Abschreibungszeit) werden in der städtischen Bilanz 20 Jahre angesetzt), energietechnisch nicht effizient (keine LED-Technik) und altersbedingt sehr störanfällig. Das Kernproblem ist das Steuergerät der Anlage, für das die Ersatzteilversorgung sehr problematisch ist. Bei einem diesbezüglichen Ausfall kann nicht ausgeschlossen werden, dass ein größerer und damit sehr teurer Anlagenumbau erforderlich werden kann. Dies wäre betriebswirtschaftlich dann eigentlich nicht mehr zu verantworten, da die Ampelanlage insgesamt ja bereits abgeschrieben ist.

Wenn in einem solchen Störungsfall erkennbar wird, dass die Anlage länger ausfällt, müsste aus hiesiger Sicht aus Gründen der Verkehrssicherheit eine Baustellenampel aufgestellt werden. Hier wäre neben den Auf- und Abbaukosten von ca. 4.000€ mit Tagesmietkosten von bis zu 100€ zu rechnen.

Die o.a. Planung des VEP hatte grundsätzlich gezeigt, dass ein Kreisverkehr machbar wäre. Dies hat sich zwischenzeitlich auch über eine weitere Voruntersuchung (Berechnung der Leistungsfähigkeit) bestätigt. Die Gesamtkosten für einen Kreisverkehr an dieser Stelle werden auf ca. 630.000€ geschätzt. Die hohen Kosten ergeben sich aus der großen umzubauenden Fläche und der Tatsache, dass der Straßenaufbau komplett neu hergestellt werden müsste.

Wenn die Kreisverkehrslösung realisiert werden soll, müssten folgende Mittel in den Haushalt 2016ff aufgenommen werden:

2016      10.000€

2017      20.000€

2018    300.000€

2019    300.000€

Bei der Entscheidung ist auch das Ergebnis des Generalentwässerungsplans (GEP) der Stadt Hilden zu berücksichtigen. Im Kreuzungsbereich liegt ein Regenwasserkanal, welcher hydraulisch überlastet ist und nach dem GEP in Zukunft erneuert werden muss. Wenn man den Kreisverkehr baut, sollten diese Baumaßnahmen tunlichst miteinander verknüpft werden. So ist es erfolgreich auch beim Bau des Kreisverkehrs Schalbruch/Richard-Wagner-Straße durchgeführt worden. Die Kostenschätzung für den Regenwasserkanal liegt bei 160.000€. Dies würde aus den im Haushaltsplan 2016 angemeldeten Ansätzen der I660900133-Maßnahmen aus dem Abwasserbeseitigungskonzept- im Produkt 110302-Stadtentwässerung- finanziert werden.

Die Alternative zum Umbau der Kreuzung zu einem Kreisverkehr ist die komplette Erneuerung der Ampel. Änderungen an der Verkehrsfläche selbst würden nicht vorgenommen. Die Kosten werden auf 100.000€ (inklusive aktivierten Eigenleistungen) geschätzt. Die Planung könnte in 2016 und der Bau in 2017 erfolgen.

Unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten schlägt die Verwaltung die Erneuerung der Ampel vor. Insofern sind in den Haushaltsplanentwurf die o.a. Mittel für die Ampel aufgenommen worden.

In Vertretung

Norbert Danscheidt

1. Beigeordneter

Finanzielle Auswirkungen