Erläuterungen zum Antrag:

Antragstext:

Stellungnahme der Verwaltung:

Die sich nach dem FDP-Antrag zu beplankende Straßenraumfläche ist in dem beigefügten Luftbild gekennzeichnet. Die Flächengröße beträgt ca. 4.300m².

Eine Umgestaltung/Optimierung des Straßenraums setzt eine entsprechende ingenieurtechnische Planung voraus. Hierzu müsste ein entsprechendes Fachbüro beauftragt werden, da bei der Verwaltung diesbezüglich keine personellen Kapazitäten mehr bestehen.

Bei der o.a. Flächengröße und der unterstellten völligen Umbaunotwendigkeit des Straßenraumes wird bei einem Kostenansatz von 100€/m² von reinen Baukosten von 430.000€ auszugehen sein. Hinzuzurechnen wären noch Baunebenkosten von 20%, so dass die Gesamtkosten bei rd. 520.000€ liegen würden.

Die Kosten für eine im ersten Schritt zu erstellende Vorentwurfplanung wird auf 20.000€ geschätzt. Im Haushalt sind dazu keine Mittel eingestellt. Sie müssten außerplanmäßig bereitgestellt werden, wenn eine Bearbeitung in 2015 erfolgen soll. Wegen eines Langzeitausfalls des Straßenplanungsingenieurs kann eine Projektbetreuung in 2015 nicht gewährleistet werden.

Fachplanerisch sei darauf hingewiesen, dass die Gestaltung des öffentlichen Straßenraumes im vorliegenden Bereichs sinnvollerweise im Zusammenwirken mit der privaten Freiraumplanung des Baugebietes erfolgen sollte, da es vielerlei Verknüpfungspunkte und Abhängigkeiten gibt. Insofern empfiehlt die Verwaltung hier erst einmal die diesbezüglichen privaten Überlegungen abzuwarten.

Birgit Alkenings

Finanzielle Auswirkungen