Beschlussvorschlag:
„Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den
Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht zur Kenntnis.“
Erläuterungen und Begründungen:
In Fortschreibung des Berichtes in der Sitzung des
Stadtentwicklungsausschusses am 09.04.2014 (SV-Nr.: 60-073) werden anhand der
beiliegenden Übersichten (Anlagen 1 u. 2) ausführliche Erfassungsdaten im
Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden für das Jahr
2014 vorgestellt.
Verfahrenszahlen:
Die Verfahrenszahlen der Antrags- und Bescheidbearbeitung sind in 2014
weitestgehend konstant geblieben. Beim Antragseingang ist in 2014 wie in den
Jahren 2009 bis 2011 ein leichter Rückgang zu registrieren. Daraus resultierend
ist auch die Erteilung von Genehmigungen geringfügig „eingebrochen“. Die Anzahl
der Bauzustandsbesichtigungen ist hingegen vergleichbar geblieben.
Die erfassten Klagen beinhalten erneut
mehrere Klagearten (klassisch, Eilverfahren) zu gleichen Vorgängen. Daher ist
die Anzahl der Klageverfahren in 2014 vergleichbar mit 2013.
Bedauerlicherweise ist die Anzahl der
notwendigerweise eingeleiteten ordnungsbehördlichen Verfahren deutlich
angestiegen und hat annähernd das Niveau von 2009 erreicht.
Die Gebühreneinnahmen für Baugenehmigungen
und Vorbescheide sind gegenüber 2013 konstant geblieben, wenngleich hier erneut
die s.g. „verlorenen Gebühren“ (Gebührenbefreiungen) angestiegen sind.
Von der Möglichkeit zur Ablösung notwendiger
Kfz-Stellplätze wurde mit knapp 34.000 € nur gering Gebrauch gemacht
Auch in 2014 wurden wieder zahlreiche Schulungsmaßnahmen und Seminare
durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besucht, um weiterhin dem bisherigen
Qualitätsanspruch gerecht zu werden.
In 2014 wurde in Hilden kein
Anzeigeverfahren für einfache Bauvorhaben nach dem Bürokratieabbau-Gesetz I und
II - abweichend von der Bauordnung NRW - durchgeführt.
In Fortschreibung der Zeiterfassung im
Bauberatungsbereich ergeben sich folgende Zahlen-verhältnisse:
                                                                                 2012                    2013                   2014
Beratungsgespräche
insgesamt ca.                  2.451
Stck.         3.198 Stck.         3.123 Stck.
Gesamtzeitaufwand
in Stunden ca.                       920
Std.           1.025 Std.           1.076 Std.
Gesamtzeitaufwand
an Arb.-Tagen ca.                   123
Tg.               137 Tg.               144 Tg.
Vollzeitkraftbindung
im Jahr ca.                           0,54
VZKÂ Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0,60 VZKÂ Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0.63 VZK
Die seitens der Bürgerschaft von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
der Bauaufsichtsbehörde erwartete und gewohnte Bürgerfreundlichkeit im
Bauberatungsbereich wird weiterhin gerne in Anspruch genommen, von allen am Bau
Beteiligten.
Für das Jahr 2015 geplante und bereits laufende Aktivitäten (außerhalb
des Tagesgeschäftes) der unteren Bauaufsichtsbehörde:
•          Fortschreibung
aller Aufgabenbereiche innerhalb des vorhandenen EDV-Programms „Pro-BAUG“
•          Fortschreibung
der grafischen Informationsverarbeitung im Baulastenverzeichnis
•          weiterhin
Digitalisierung alter Baulasten in das vorhandene EDV-Programm „Pro-BAUG“ .
Der zuletzt am 21.03.2013 gehaltene Fachvortrag durch den Amtsleiter im
Rahmen der VHS-Weiterbildung rund um das planungs- und bauordnungsrechtliche
Thema „Gartenhäuser, Garagen, Zäune und Bauvorschriften“ hat erneut große
Resonanz gefunden und unterstützt die nachgängige Bauberatung im
Bauaufsichtsamt.
Daher findet am 19.03.2015 erneut eine diesbezügliche Veranstaltung im
Weiterbildungszentrum Gerresheimerstr. 20 statt.
Der nächste Bericht des Sachgebietes
Bauaufsicht ist für das 1. Quartal 2016 geplant.
Birgit Alkenings