hier: unterlagen gemäß § 10 GemHVO
Beschlussvorschlag:
„Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach
Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss den Ausbau des Schwanenplatzes und
stimmt den nach §10 GemHVO vorgelegten Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten
in Höhe von 247.000,- € zu.
Nach Bereitstellung der Planungskosten im
Jahre 2003 = 20.000,- €
soll der Restbetrag = 227.000,- €
nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des
Kassenwirksamkeitsprinzips in 2005 veranschlagt werden.
Entsprechend der Verpflichtung aus dem
städtebaulichen Vertrag mit der SDI erfolgt die bauliche Realisierung in 2005.“
G. Scheib
Erläuterungen und Begründungen:
Für die Baumaßnahme Ausbau des Schwanenplatzes werden
dieser Sitzungsvorlage entsprechend §10 GemHVO folgende Unterlagen beigefügt:
1.
Erläuterungsbericht ,
2. Ausbauplan –
Entwurfsplanung - vom 18.05.2004 (ohne Maßstab) ,
3. Kostenberechnung,
aus der die Art der Ausführung und die Gesamtkosten der Maßnahme hervorgehen ,
4. Berechnung der
Folgekosten .
Die Planung wird bei
Bedarf in der Sitzung erläutert.
Der
Stadtentwicklungsausschuss hat in der Sitzung am 10.03.2004 auf der Grundlage
der SV IV-2-203 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, die Neugestaltung des
Schwanenplatzes auf der Basis der Vorentwurfsvariante 3 unter Einbeziehung von
Baumstandorten zu den Stellplätzen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die
Unterlagen nach §10 GemHVO zu erstellen und zur Beschlussfassung vorzulegen.“
Das bisherige
Planungskonzept wurde mittlerweile unter Berücksichtung aller fachspezifischen
Anforderungen und unter Verwendung der Beiträge anderer an der Planung fachlich
Beteiligter bis zum vollständigen Entwurf durchgearbeitet. Der beiliegende
Bericht erläutert die Maßnahme im Einzelnen und der Plan bildet die
Entwurfsplanung ab.
Aufgrund der
Verpflichtung aus dem „städtebaulichen Vertrag“ , spätestens 1 Jahr nach
Fertigstellung des Hochbaus mit dem Ausbau des Schwanenplatzes zu beginnen ,
ist der Start der Maßnahme vor Ort im März 2005 vorgesehen. Die Bauzeit beträgt
maximal 5 Monate.
G. Scheib
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Finanzielle
Auswirkungen |
Ja |
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Haushaltstelle: 6310.410.9600 |
Bezeichnung: Schwanenplatz -
Straßenausbau |
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Kosten 247.000,-
€ Folgekosten 16.685,- € |
vorgesehen im VmH |
Haushaltsjahr 2005 |
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Mittel stehen
nicht vollständig zur Verfügung
VE 180.000,- € in 2004 |
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Finanzierung: in 2003 20.000,-
€ für Planung in 2005 227.000,- € |
Sichtvermerk
Kämmerer |
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