Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hilden nimmt Kenntnis von den Ausführungen der Verwaltung
zu den Kosten im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit
als Folge des Orkans „Ela“ und
beschließt im Haushaltsjahr 2014 im Produkt
120101 „Verkehrsflächen und Brücken“ einen Betrag von 15.000,- €, im Produkt 130101
„Grünflächen, Spielplätze und Fließgewässer“ einen Betrag von 40.000,- € und im
Produkt 130303 „Wald- und Forstwirtschaft“ einen Betrag von 20.000,- € überplanmäßig
bereitzustellen.Â
Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen
im Produkt 120104 „Verkehrsentwicklungsplanung“.
Erläuterungen und Begründungen:
Der am Pfingstmontag aufgetretene Orkan „Ela“ hat auch im Hildener Stadtgebiet deutliche Spuren hinterlassen. Im Vergleich zum dem bislang größten Sturmereignis „Kyrill“ hat der aktuelle Orkan Schäden in weitaus größerem Umfang hinterlassen. Insbesondere sind vermehrt Schädigungen im Siedlungsbereich zu verzeichnen, während Kyrill seinerzeit primär Waldflächen betroffen hat.
Aktuell sind Schäden an zahlreichen Örtlichkeiten zu verzeichnen. Betroffen sind der Bereich innerstädtischer Grünflächen (z.B. Stadtpark, Abenteuerspielplatz, Holterhöfchen, Roter Weg), Gebäudeaußenanlagen (Schule Schalbruch, Schulen Beethovenstaße), Straßenbäume (Weststraße, Benrather Str., Lievenstrasse) sowie auch der Forstbereich (zahlreiche kleinere „Nester“ im Stadtwald wie auch das komplette Bonhoefferwäldchen)
Nachdem die akutesten Gefahren beseitigt worden sind, müssen derzeit im direkten Umfeld der Schadensereignisse noch die benachbarten Bäume kontrolliert und nachgeschnitten werden, um in der Folge weitere Schadensereignisse zu verhindern.
Zum jetzigen Zeitpunkt können deshalb nur die voraussichtlichen Kosten für die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit beziffert werden.
Nicht in den nachfolgend genannten Kosten enthalten sind die Wiederherstellung der Baumpflanzungen, der Baumscheiben, die Wiederaufforstung, die Reparaturen an Hochbauten oder etwa die Wiederherstellung von Zaunanlagen.  .
Für die Beseitigung der unmittelbaren Sturmfolgen und die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit ist nach aktuellem Stand mit folgenden Kosten zu rechnen
Forst                          :20.000,00€
Grünflächen               :40.000,00€
Straßenbäume          :15.000,00€
Für die Ermittlung der weiteren Kosten muss in den Sommerferien noch eine differenzierte Aufnahme und Schadensbewertung an den einzelnen Einsatzorten erfolgen.
Gez. B.Alkenings
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle
Auswirkungen (ja/nein) |
ja |
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
120101 130101 130303 |
Verkehrsflächen und Brücken Grünflächen, Spielplätze und Fließgewässer Wald- und Forstwirtschaft |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
2014 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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1201010010 |
Verkehrsflächen und Verkehrseinrichtungen |
521151 |
Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze |
15.000,00 |
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1301010010 |
Grünflächen |
521156 |
Unterhaltung der Park-, Sport- und Spielanlagen |
40.000,00 |
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1303030010 |
Forst |
521159 |
Unterhaltung des Stadtwaldes |
20.000,00 |
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Die Deckung ist gewährleistet
durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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1201040010 |
Verkehrsentwicklungsplanung
einschl. ÖPNV |
531310 |
Umlage VRR |
75.000,00 |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: Minderaufwendungen für die Umlage VRR |
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Vermerk Kämmerer Gesehen
Klausgrete |
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