Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss und der Integrationsrat nehmen den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Nachdem es in den Jahren 2009 und 2010 Anhaltspunkte dafür gab, dass islamische Extremisten in Hilden aufgetreten waren, installierte die Verwaltung in Kooperation mit den in Hilden ansässigen Moscheegemeinden den „Runden Tisch“ gegen Extremismus.

In der Sitzungsvorlage WP 09-14 SV 50/026 aus dem Jahr 2010 war dem Integrationsrat ausführlich dargestellt worden, welche Anzeichen vorgelegen hatten, und in welcher Weise die Verwaltung tätig geworden war.

Am 22.01.2011 trat der Runde Tisch erstmalig zusammen.

Der Integrationsrat wurde mit der Sitzungsvorlage WP 09-14 SV 50/026, der die Niederschrift enthielt, über den Inhalt dieser Sitzung informiert.

Ein maßgebliches Ergebnis war, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzung die Erklärung gegen Extremismus unterzeichneten, die dieser Sitzungsvorlage noch einmal als Anlage 1 beigefügt ist.

Die Initiierung des „Runden Tisches gegen Extremismus“ wurde außerdem von der Gründung des „Arbeitskreises zur Vorbereitung des Runden Tisches“ begleitet. Im Arbeitskreis kommen ebenfalls Vertreter von Verwaltung und Moscheevereinen zusammen, um im Vorfeld der Sitzung des Runden Tisches gemeinsam Inhalte und eine Tagesordnung für diesen abzustimmen.

Am 20.05.2011 und am 09.09.2011 fanden Sitzungen des Arbeitskreises statt, um die 2. Sitzung des Runden Tisches vorzubereiten, die am 26.11.2011 stattfand.

Weitere Arbeitskreistreffen fanden am 18.04.2012 und am 19.03.2014 statt, der Runde Tisch tagte am 11.04.2013 erstmalig im Neubau des Islamisch-Marokkanischen Kulturzentrums und am 21.05.2014 in der Moschee der Türkisch-Islamischen Gemeinde.

Die Niederschrift der letzten Sitzung des Runden Tisches sind dieser Sitzungsvorlage als Anlage 2 beigefügt.

Was Extremismus betrifft, besteht aktuell akut keine Besorgnis, sodass sich der Runde Tisch zunehmend, im Sinne einer Prophylaxe, damit beschäftigen konnte, welche Arbeit in den Vereinen geleistet wird bzw. welche Unterstützungsbedarfe vorhanden sind.

In der letzten Sitzung wurde zudem über das Thema „Islamische Bestattungen“ diskutiert, da gesetzliche Veränderungen entsprechende Möglichkeiten geschaffen haben, die es Muslimen ermöglichen, islamische Friedhöfe in eigener Regie zu betreiben.

Unabhängig vom Thema „Extremismus“ konstatieren alle Beteiligten, dass es sinnvoll war, auf diese Weise, am Runden Tisch, in einen Dialog einzusteigen. Auch die islamischen Vereine stellen fest, dass ihr Austausch und ihre Kooperation untereinander intensiver geworden sind.

gez. Birgit Alkenings