hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hilden genehmigt
nachfolgende Dringlichkeitsentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom
30.04.2014:
„Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt im
Wege einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW den Mehrkosten in
Höhe von 211.500 € für den Neubau von Musikräumen am städt. Helmholtz-Gymnasium
zu. Die Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt über
die Reduzierung der liquiden Mittel.“
Erläuterungen und Begründungen
Hierzu wird auf die Erläuterungen und Begründung zur SV 26/072 und den Auszug aus der (vorläufigen) Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 30.04.2014 verwiesen, die dieser Vorlage beigefügt sind.
gez. Horst Thiele
Bürgermeister
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle
Auswirkungen (ja/nein) |
Ja |
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
011303 Investitionen |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
I261300062 |
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Haushaltsjahr: |
2014 |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
X (hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0113030010 |
Investitionen |
096002 |
Zugänge Anlagen im Bau zuzüglich AEL |
990.650 € 7.000 € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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0113030010 |
Investitionen |
096002 |
Zugänge Anlagen im Bau |
211.500 € |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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siehe Beschlussvorschlag |
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211.500 € |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein X (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja X (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: Die Deckung erfolgt über die
Reduzierung der liquiden Mittel |
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Vermerk Kämmerer Gesehen
Klausgrete |
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