Erläuterungen zum Antrag:

Das Beispiel Monheim zeigt, dass die SWD bereit sind, ihre Anteile an kommunalen Energieversorgern – ggf. auch unter Einkaufspreis – zu veräußern. Die Stadt Hilden sollte an einem Rückkauf interessiert sein, zumal die Einnahmen aus dem „Bürgersparbuch“ deutlich unter den Erträgen der entsprechenden Stadtwerkeanteile liegen. Eine weitere Kooperation mit den SWD ist auch nach Rückkauf der Anteile möglich.

Erläuterungen und Begründungen:

Die Bürgermeisterin / der Bürgermeister wird beauftragt Gespräche mit den Stadtwerken Düsseldorf  aufzunehmen. Dabei sollen die Konditionen für den Rückkauf der 2008 veräußerten Anteile an den Stadtwerken Hilden geklärt werden.

Stellungnahme der Verwaltung:

Das aktuelle Beispiel mit der Stadt Monheim zeigt, dass die Stadtwerke Düsseldorf AG bereit sind, ihre Anteile an kommunalen Energieversorgern zu veräußern. Ob dieses, wie in den Erläuterungen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen dargestellt wurde,  ggf. auch unter dem Einkaufspreis erfolgte, kann nicht beurteilt werden und ist eine Angelegenheit der beiden Gesellschafter untereinander. Auch spielen die Gründe eine entscheidende Rolle, die zu dieser Entscheidung geführt haben.

Nach dem Ratsbeschluss zum Anteilsverkauf aus 2008 sind Gesellschafter der Stadtwerke Hilden GmbH zu 50,1 % die Stadt Hilden Holding GmbH und zu 49,9 % die Stadtwerke Düsseldorf AG. Dieses ist keine temporäre, sondern eine auf Dauer angelegte Beziehung, die so ohne weiteres auch nicht geändert werden kann. Eine Änderung könnte dann erfolgen, wenn die Stadtwerke Düsseldorf AG freiwillig erklären, dass Sie Ihre Anteile wieder verkaufen würden.

Unabhängig von der Frage, wie hoch der Preis für den Rückkauf wäre und ob der Rat der Stadt Hilden überhaupt den Antrag annehmen würde, habe ich mit dem Vorstand der Stadtwerke Düsseldorf AG gesprochen.

Mir wurde klar gesagt, dass die Situation in Monheim ganz anders wäre und andere Grundlagen für die Entscheidungen eine Rolle gespielt haben. In Hilden sehen die Rahmenbedingungen aber deutlich anders aus und es besteht von Seiten der Stadtwerke Düsseldorf AG kein Interesse daran, die Anteile zu verkaufen. Von daher werden auch weitere Gespräche aktuell zu keinem anderen Ergebnis führen.

Horst Thiele