Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt den Vorschlag über den Termin und die Art und Weise der Durchführung der Informationsveranstaltung zur Europawahl, Kommunalwahl und Integrationsratswahl zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

In der Sitzung des Integrationsrates vom 28.11.2013 wurde basierend auf dem Antrag von Frau Banti vom 12.09.2013 einstimmig beschlossen, eine Informationsveranstaltung zum Thema  EU-Wahl 2014 durchzuführen.

Darüber hinaus sollen innerhalb dieser Veranstaltung auch Informationen zu den Themen Kommunalwahl 2014 und Integrationsratswahl 2014 erfolgen.

Diese Veranstaltung wurde in Absprache mit dem Wahlamt, das den Referenten zum Thema stellt, auf den 06.03.2014 um 18.00 h in der Cafeteria des Bürgerhauses terminiert.

Bislang wird der Vortrag folgende Themen behandeln:

·      Rechtsgrundlagen der EU-Wahl 2014, Kommunalwahl 2014 und Integrationsratswahl 2014

·      Wahlberechtigung

·      Aktives und passives Wahlrecht

·      Stimmabgabe

·      Eintrag ins Wählerverzeichnis

Dies kann und soll ergänzt werden durch die Vorschläge und Wünsche der betreffenden ausländischen Vereine. Themenvorschläge können bis Mitte Februar im Amt für Soziales und Integration eingereicht werden.

Es ist außerdem vorgesehen, neben dem Vortrag auch die Möglichkeit zu eröffnen, Fragen rund um das Thema Europawahl, Kommunalwahl und Integrationsratswahl zu stellen.

Die Einladung zu dieser Informationsveranstaltung wird über die betreffenden ausländischen Vereine und über die Tagespresse erfolgen.

In Vertretung

Norbert Danscheidt

1. Beigeordneter