Betreff
Auftrag zur Umplanung der Wendeanlage im Azaleenweg
Vorlage
WP 09-14 SV 66/165
Aktenzeichen
WP 09-14 SV 66/165
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 „Die Entscheidung über den Grünflächenumbau im Azaleenweg wird dem Stadtentwicklungsausschuss anheimgestellt.“

 


Erläuterung und Begründung

 

Im STEA am 6.11. 13 war eine Anregung nach §24GO auf Schaffung eines öffentl. Stellplatzes im Azaleenweg abgelehnt worden. Stattdessen wurde in der gleichen Sitzung von Ausschussmitgliedern überlegt, die Grünfläche in der Straße teilweise zu Parkplätzen umzugestalten.

Die FDP-, CDU- und SPD- Fraktion stellten dazu in der Sitzung den folgenden gemeinschaftlichen Antrag:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Anwohnerbefragung durchzuführen und die anfallenden Kosten für eine mögliche Umgestaltung zu berechnen.“

 

Diesem Antrag wurde in der Sitzung mehrheitlich gefolgt.

 

Es wurden von der Verwaltung zwei Varianten entwickelt.

 

Die Variante 1 zeigt sechs zusätzliche PKW-Stellplätze auf der Fläche der bisherigen Grünanlage. Zwischen den Parkplätzen entsteht eine geschlossene Grünfläche mit flachem Bewuchs. Die beiden Bäume bleiben an ihrem Standort erhalten.

 

Die Variante 2 zeigt vier zusätzliche Stellplätze. Der gestalterische Platzcharakter bleibt erhalten. Die vorhandenen Grünflächen werden verkleinert. Die beiden Bäume bleiben an ihrem Standort erhalten.

 

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich eine Umfrage durchgeführt. Die Anlieger konnten zwischen den Varianten 1 beziehungsweise 2 wählen, die Umbaumaßnahme ablehnen oder sich enthalten. Insgesamt wurden 74 Anlieger im Azaleenweg um eine Abstimmung gebeten. Hierzu hatten die Anlieger 3 ½ Wochen Zeit. Es haben sich 60 Anlieger mit folgendem Ergebnis an der Abstimmung beteiligt:

 

36

stimmten für die Variante 1

60,0

%

  6

stimmten für die Variante 2

10,0

%

17

stimmten geben die Umbaumaßnahme

28,3

%

  1

Stimme hat sich enthalten

1,7

%

60

Gesamt

100

%

 

Von den restlichen 14 Stimmen wurden neun nicht und fünf verspätet abgegeben. Sie werden daher nicht gewertet. Die Beteiligungsquote lag demzufolge bei 81 %.

 

Bei der Verwaltung sind mittlerweile Schreiben von Anwohnen eingegangen, die sich explizit gegen einen Umbau aussprechen.

 

Die Gesamtkosten für die Variante 1 und 2 betragen jeweils 14.500€.

 

Horst Thiele

 


Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

ja

Produktnummer / -bezeichnung

120101

Verkehrsflächen

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Haushaltsjahr:

2014

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

x

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

6611000020

Verkehrsflächen

521151

Unterhaltung

14.500,-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

x

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

x

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

 

 

Vermerk Kämmerer