Beschlussvorschlag:
 „Die Entscheidung über den Grünflächenumbau im
Azaleenweg wird dem Stadtentwicklungsausschuss anheimgestellt.“
Erläuterung und
Begründung
Im STEA am 6.11. 13 war eine Anregung nach §24GO auf Schaffung eines öffentl. Stellplatzes im Azaleenweg abgelehnt worden. Stattdessen wurde in der gleichen Sitzung von Ausschussmitgliedern überlegt, die Grünfläche in der Straße teilweise zu Parkplätzen umzugestalten.
Die FDP-, CDU- und SPD- Fraktion stellten dazu
in der Sitzung den folgenden gemeinschaftlichen Antrag:
„Die Verwaltung wird beauftragt, eine
Anwohnerbefragung durchzuführen und die anfallenden Kosten für eine mögliche
Umgestaltung zu berechnen.“
Diesem Antrag wurde in der Sitzung
mehrheitlich gefolgt.
Es wurden von der Verwaltung zwei Varianten
entwickelt.
Die Variante 1
zeigt sechs zusätzliche PKW-Stellplätze auf der Fläche der bisherigen
Grünanlage. Zwischen den Parkplätzen entsteht eine geschlossene Grünfläche mit flachem
Bewuchs. Die beiden Bäume bleiben an ihrem Standort erhalten.
Die Variante 2
zeigt vier zusätzliche Stellplätze. Der gestalterische Platzcharakter bleibt erhalten.
Die vorhandenen Grünflächen werden verkleinert. Die beiden Bäume bleiben an
ihrem Standort erhalten.
Die Verwaltung
hat zwischenzeitlich eine Umfrage durchgeführt. Die Anlieger konnten zwischen
den Varianten 1 beziehungsweise 2 wählen, die Umbaumaßnahme ablehnen oder sich
enthalten. Insgesamt wurden 74 Anlieger im Azaleenweg um eine Abstimmung
gebeten. Hierzu hatten die Anlieger 3 ½ Wochen Zeit. Es haben sich 60 Anlieger
mit folgendem Ergebnis an der Abstimmung beteiligt:
36 |
stimmten für
die Variante 1 |
60,0 |
% |
 6 |
stimmten für
die Variante 2 |
10,0 |
% |
17 |
stimmten geben
die Umbaumaßnahme |
28,3 |
% |
 1 |
Stimme hat sich
enthalten |
1,7 |
% |
60 |
Gesamt |
100 |
% |
Von den
restlichen 14 Stimmen wurden neun nicht und fünf verspätet abgegeben. Sie
werden daher nicht gewertet. Die Beteiligungsquote lag demzufolge bei 81 %.
Bei der
Verwaltung sind mittlerweile Schreiben von Anwohnen eingegangen, die sich
explizit gegen einen Umbau aussprechen.
Die Gesamtkosten
für die Variante 1 und 2 betragen jeweils 14.500€.
Horst Thiele
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle Auswirkungen (ja/nein) |
ja |
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Produktnummer / -bezeichnung |
120101 |
Verkehrsflächen |
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Investitions-Nr./ -bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
2014 |
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Pflichtaufgabe oder freiwillige Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier
ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
x (hier
ankreuzen) |
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Die Mittel
stehen in folgender Höhe zur Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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6611000020 |
Verkehrsflächen |
521151 |
Unterhaltung |
14.500,- |
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Der
Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Deckung ist gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen für
den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder
der EU zur Verfügung? (ja/nein) |
ja (hier
ankreuzen) |
nein x (hier
ankreuzen) |
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Freiwillige
wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet. Die
Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV? |
ja (hier
ankreuzen) |
nein x (hier
ankreuzen) |
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Finanzierung: |
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Vermerk
Kämmerer |
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