Beschlussvorschlag:

Der Paten- und Partnerschaftsausschuss spricht sich für eine textliche Ergänzung des Partnerschaftsvertrages mit der Stadt Nove Mesto nad Metuji vom 11.09.1989 entsprechend der beigefügten Anlage 1 / Anlage 2 aus.

Erläuterungen und Begründungen:

Am 11. September 1989 ist in Nove Mesto nad Metuji der Partnerschaftsvertrag zwischen den Städten Hilden und Nove Mesto nad Metuji unterzeichnet worden der dann später von beiden Räten einstimmig ratifiziert wurde.
Die Städtepartnerstadt besteht 2009 also 20 Jahre.

Im Hinblick auf die Entwicklung der letzten 20 Jahre gibt es die Überlegung mit einer, den Partnerschaftsvertrag ergänzenden Erklärung den Fortbestand und den weiteren Ausbau der Partnerschaft zu dokumentieren.

Vorgesehen ist, diese Erklärung am 6. Juni in Hilden und im September 2009 in Nove Mesto nad Metuji unterzeichen zu lassen.

In seiner Sitzung am 01.04.2009 hat der Rat der Stadt Hilden gem. § 41 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen dem Paten- und Partnerschaftsausschuss die Zuständigkeit übertragen, abschließend über eine Ergänzung zum bestehenden Partnerschaftsvertrag mit Nove Mesto nad Metuji zu entscheiden.

Beigefügt ist als Anlage 1 ein Textentwurf der Stadt Nove Mesto nad Metuji und als Anlage 2 eine Textentwurf der Stadt Hilden.

gez. Günter Scheib