Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Fortführung des Projektes „Busschule“ solange die Cofinanzierung durch die Eugen-Otto-Butz-Stiftung (mindestens 75 %) gesichert ist.

Erläuterungen und Begründungen:

Seit dem Jahr 2002 wird die Busschule an den Hildener Grundschulen fast flächendeckend für die vierten Klassen durchgeführt.

Durch die Busschule sind positive Entwicklungen im Hinblick auf Unfallzahlen im Zusammenhang mit der Nutzung des ÖPNV und dem subjektiven Sicherheitsempfinden bei den Kindern erreichbar. Um messbare Ergebnisse nachzuweisen wurde die Uni Wuppertal durch die Eugen-Otto-Butz Stiftung beauftragt, eine Evaluation durchzuführen. Der Endbericht des Forschungsauftrages wurde im Juni 2009 vorgelegt und den Fraktionen seinerzeit zur Kenntnis gegeben. Nochmals als Anlage beigefügt ist die Zusammenfassung und Bewertung der Untersuchung.

Die Gesamtkosten dieses Projektes betrugen in den vergangenen Jahren pauschal jeweils rd. 20.000 €/Jahr. Nach Mitteilung der Rheinbahn soll künftig nicht mehr unabhängig von der Gesamtzahl der Veranstaltungen pauschal sondern „spitz“ abgerechnet werden. Eine Veranstaltung werde dann mit 869,57 € zzgl MwSt = 1034,79 € in Rechnung gestellt werden.

Unter Berücksichtigung der Klassenanzahlen in den kommenden Jahren entstünden dementsprechend folgende Gesamtkosten:

2014:   17 Klassen => 17.591,40 €

2015:   19 Klassen => 19.660,96 €

2016:   18 Klassen => 18.626,19 €

Bedingt durch die geringere Anzahl vierter Klassen in den kommenden Jahren würden sich daher die Gesamtkosten trotz Umstellung der Abrechnungsmodalitäten sogar verringern.

Seit 2005 wird die Busschule durch die Eugen-Otto-Butz-Stiftung mit jährlich 15.000 € ( 75% der Gesamtkosten) finanziell unterstützt, obwohl die Statuten der Stiftung eine maximale Förderdauer von 3 Jahren vorsehen.

Eine telefonische Vorabanfrage ergab, dass eine erneute Bezuschussung dieses Projektes durch die Stiftung durchaus in Betracht kommt. Ein entsprechender Antrag wird bei positiver Beschlussfassung gestellt.

Die Verwaltung spricht sich ausdrücklich für eine Fortsetzung der Busschule aus.

gez. Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen