Betreff
Infrastrukturplanung zum B-Plan 254 "Am Wiedenhof"
Vorlage
WP 09-14 SV 66/137
Aktenzeichen
66 B-Plan 254
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt den Ausführungen der Verwaltung zur Planung der Infrastruktur des B-Plans 254 „Am Wiedenhof“ zu. Um mit den Planungen in 2013 beginnen zu können, sind über die Änderungsliste folgende Planungsmittel in den Haushaltsplan 2013ff aufzunehmen:

 

2013    Ansatz 30.000€ plus 40.000€ VE

2014    Ansatz 50.000€ plus 30.000€ VE

2015    Ansatz 40.000€


 


 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Der B-Plan 254 „Am Wiedenhof“ befindet sich derzeit im Aufstellungs-/Genehmigungsverfahren. Für die bauliche Realisierung soll das städtische Grundstück nicht an einen Gesamtinvestor vergeben werden. Vielmehr will die Stadt über Einzelvermarktungen den Prozess steuern.

 

Dies setzt voraus, dass die Infrastruktur (Verkehrsanlagen, Abwasserbeseitigung, Grünanlagen) durch die Stadt selbst geplant und erstellt wird.

 

Um hier nach der Genehmigung des B-Plans handlungsfähig zu sein, werden Planungsmittel benötigt.

 

Hierbei ist es zweckdienlich, begleitend zum Bebauungsplanverfahren, in 2013 eine Vorplanung erstellen zu lassen. Diese dient u.a. dem Nachweis gegenüber der Genehmigungsbehörde, dass die Erschließung gesichert ist. In 2014 wäre dann die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung als Unterlage nach §14GemHVO zu erstellen und für den Haushalt 2015 zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Bau könnte dann ab 2015 begonnen werden.

 

 

Horst Thiele


 


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

ja

Produktnummer / -bezeichnung

120101

Verkehrsflächen+Brücken

 

110302

Stadtentwässerung

 

130101

Grünflächen…

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Haushaltsjahr:

2013ff

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

x

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

1103020010

Abwassernetz

785200

Auszahl. für Tiefbaumaßnahmen

 

 

 

 

Ansatz 2013

12.000

 

 

 

VE 2013

20.000

 

 

471100

AEL 2013

1.000

 

 

 

Ansatz 2014

20.000

 

 

 

VE 2014

15.000

 

 

471100

AEL 2014

2.000

 

 

 

Ansatz 2015

15.000

 

 

471100

AEL 2015

2.000

1201010010

Verkehrsflächen…

785200

Auszahl. für Tief-baumaßnahmen

 

 

 

 

Ansatz 2013

15.000

 

 

 

VE 2013

20.000

 

 

471100

AEL 2013

2.000

 

 

 

Ansatz 2014

20.000

 

 

 

VE 2014

15.000

 

 

471100

AEL 2014

2.000

 

 

 

Ansatz 2015

15.000

 

 

471100

AEL 2015

2.000

1301010010

Grünflächen

545007

Aufwand Festwert Grünflächen

 

 

 

 

Ansatz 2013

3.000

 

 

 

Ansatz 2014

10.000

 

 

 

Ansatz 2015

10.000

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

x

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

Nach positiver Beschlussfassung würden die Beträge in die Änderungsliste für den Haupt- und Finanzausschuss übernommen.

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete