Beschlussvorschlag:
Die Auflistung der Verwaltung für den
Haushalt 2013 ff. über alle nach heutiger Planung zur Beschaffung anstehenden
Fahrzeuge, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte wird zur Kenntnis
genommen.
Erläuterungen und Begründungen:
Seit
2007 werden in einer Sitzungsvorlage die investiven Maßnahmen zur Beschaffung
von Fahrzeugen, selbstfahrenden Arbeitsgeräten und Großgeräten dargestellt, die
in dem zukünftig anstehenden Haushaltsplanentwurf aufgenommen werden sollen. In
Vorjahren erfolgte die Vorlage der Sitzungsvorlage zu einem sehr frühen
Zeitpunkt, so dass im Nachgang noch verwaltungsinterne Abstimmungen erfolgten,
die zu einer Änderung bei den ursprünglich vorgesehenen Investitionen führen
konnten. Nunmehr erfolgt die Vorlage der Sitzungsvorlage unmittelbar zu den
Haushaltsplanberatungen und bezieht sich auf die im Haushaltsplanentwurf
enthaltenen Maßnahmen.
In
diesem Jahr kommt ein weiterer Aspekt. Der für die Beschaffung zuständige
Mitarbeiter ist seit Jahresbeginn 2012 langfristig ausgefallen. Insofern konnte
im Jahre 2012 nicht alle vorgesehenen Investitionsmaßnahmen komplett abgewickelt
werden. In den Abstimmungsgesprächen mit dem Amt für Finanzservice wurden daher
die ursprünglich vorgesehenen Investitionsmaßnahmen um folgende Beträge
verändert:
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
-253.900,00 |
-72.000,00 |
57.000,00 |
-252.200,00 |
Dies
konnte erreicht werden, in dem einzelne Maßnahmen auf spätere Jahre geschoben
wurden. Gleichzeitig wurde versucht, durch die Kombination von
Haushaltsansätzen mit Verpflichtungsermächtigungen eine realistische Darstellung
des voraussichtlichen Mittelabflusses bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes
sicherzustellen. Â
Die
Beurteilungskriterien zu Bewertung des Zustandes und voraussichtlicher Lebensdauer
setzen sich wie folgt zusammen:
voraussichtliche
Lebensdauer
Die
voraussichtliche Nutzungsdauer der von der Stadt eingesetzten Fahrzeuge, selbstfahrenden
Arbeitsmaschinen und Großgeräte ergibt sich aus der für die Verwaltung verbindlichen
Abschreibungstabelle.
Das
in der beiliegenden Auflistung jeder Einheit zugeordnete Jahr entspricht dieser
Vorgabe.
Zustandsbewertung
Die
Kriterien für die Anmeldung von Ersatzbeschaffungen sind einzelfallbezogen. Die
Prüfung einer Ersatzbeschaffung erfolgt grundsätzlich erst zum Ablauf der
vorgegebenen Nutzungszeiträume, es sei denn, vor Ablauf der Nutzungsdauer haben
sich die Einsatzanforderungen grundlegend geändert oder technische
Problemlagen, z. B. Unfallschäden, erhebliche Reparaturen, usw. zwingen zu
einer vorzeitigen Aussonderung.
Zum
Ende der vorgegebenen Nutzungszeiträume und darauf folgend im Vorfeld der Mittelanforderungen,
prüft die Verwaltung jährlich den technischen Zustand, insbesondere der im
Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung zur Ersatzbeschaffungen anstehenden
Einheiten.
Hier
wird die Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung an Hand sachlicher Kriterien wie
z. B. Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit oder Umweltverträglichkeit geprüft.
Liegen
sachliche Gründe vor, z. B. TÜV-Abnahme, bedenklicher Schadstoffausstoß,
technische Mängel oder kommt die Verwaltung nach sachgemäßer Abwägung zu dem
Schluss, dass Betriebs- und Verkehrssicherheit einer Einheit nur mit
unverhältnismäßig hohem Aufwand aufrecht erhalten werden können, so dass die
Einheit absehbar ersetzt werden muss, erfolgt eine entsprechende Anmeldung von
Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung.
Die
Beschaffung von Fahrzeugen, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräten,
deren technischer Zustand und Einsatzbedingungen auch nach Ablauf der voraussichtlichen
Lebensdauer nach NKF eine Weiternutzung rechtfertigen, wird unter Anpassung des
Mittelbedarfs fortgeschrieben.
Für
die einzelnen im Haushaltsjahr 2013 zur Anschaffung anstehenden Fahrzeuge,
selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Großgeräte sind Zustandsbeschreibungen
beigefügt.
Zustandsbeschreibungen
für in der Finanzplanung vorgesehene Beschaffungen werden nicht gemacht, da
deren Zustand abschließend frühestens zum vorgesehenen Beschaffungsjahr
bewertet wird. Zustandsbeschreibungen oder –prognosen machen aus Sicht der
Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.
Bei
den für nächstes Jahr anstehenden (Ersatz-) Beschaffungen wurde anlässlich der
Mitte des Jahres abgegebenen Mittelanmeldung bewusst auf die Angabe der Unterhaltungskosten
des nicht repräsentativen Zeitraumes von 01 - 08/12 verzichtet, da nach
Auffassung des Fachamtes gesicherte Jahresdaten der Jahre 2010 und 2012 mehr Aussagekraft
besitzen.
Das
Fachamt erlaubt sich aus fachlicher Sicht zudem den Hinweis, dass nach hiesiger
Auffassung die Aussagekraft summierter Unterhaltungskosten ohnehin relativ ist.
Insbesondere
bei den Einheiten, deren Ersatzbeschaffung kurzfristig, d. h. im kommenden Haushaltsjahr,
vorgesehen ist, wurden in aktueller Vergangenheit bereits nur die
Unterhaltungsmittel aufgewendet, die absolut notwendig waren, um Betrieb und Verkehrssicherheit
aufrecht zu erhalten und damit nicht die allgemeine Betriebserlaubnis zu
verlieren.
Werterhaltende
Unterhaltungsmaßnahmen wurden bei den nächstes Jahr zur Ersatzbeschaffung anstehenden
Fahrzeugen/Arbeitsgeräten in Abstimmung mit der Werkstatt aufgeschoben, da
diese Aufwendungen wirtschaftlich nicht sinnvoll erscheinen.
Angaben
zur Laufleistung bei Ersatzbeschaffungen sind ebenfalls den Erläuterungen
beigefügt. Auch hier erlaubt sich das Fachamt aus sachlicher und fachlicher
Sicht darauf hinzuweisen, dass solch absolute Angaben keine qualifizierten
Rückschlüsse auf die Auslastung eines Fahrzeuges zulassen.
Städtische
Fahrzeuge werden nicht als Verteilerfahrzeuge für hoher Km-Laufleistung
eingesetzt. Von daher werden bei der Beschaffung bewusst bereits Varianten
gefordert, die lediglich auf Stadtbetrieb und damit geringe km-Leistung
ausgelegt sind.
Bei
motorisierten Verkehrsteilnehmern darf aus eigener Erfahrung und aufgrund allgemeiner
Berichterstattung als bekannt vorausgesetzt werden, dass Motoren, Antriebsstränge
und Bremssysteme durch ausschließlichen Stadtbetrieb übermäßig stark belastet
werden.
Die
Laufleistung eines PKW ist nach Aussage der Fahrzeugindustrie im Stadtbetrieb
mit Faktor 2, die eines LKW sogar mit Faktor 3 zu multiplizieren.
Arbeitsmaschinen
können nicht nach km-Leistung bemessen werden. Hier zählen geleistete
Betriebsstunden. 100 geleistete Betriebsstunden eines Rasenmähers entsprechen
nach Aussage von Fachverbänden 15.000 km Laufleistung eines gängigen PKW unter
Volllast.
Als
gut ausgelastet gilt eine große Arbeitsmaschine (z.B. Radlader) bei jährlich
500 - 600 Betriebsstunden.
Alle
investiven Maßnahmen sind im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2013 in dem Produkt
010605 „Fuhrparkmanagement“ aufgeführt. Gleichzeitig sind dort die im
Finanzplan bis 2016 vorgesehenen Maßnahmen gelistet.
I680700032
Kleinschlepper
Unterhaltung Parkanlagen - Grünunterhaltung, ME – 2063:
Erstzulassung:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 04/98
Gesamt – Betriebs-Std.
bis 08/12                           rd. 1.900 (kein km-Zähler)
Betriebs-Std. 2010
– 08/2012                                  rd.   360
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 415,96Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.783,93
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.105,30Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â
824,28
Das Fahrzeug wurde 1998
in Dienst gestellt. Der Kleinschlepper wurde zunächst überwiegend für
Unterhaltungsarbeiten auf der Bezirkssportanlage Bandsbusch, in deren näherem
Umfeld und für Winterdiensteinsätze genutzt.
Aufgrund der sich
ständig ändernden Aufgabenstellung im Grünflächenbereich durch technische wie
auch organisatorische Fortentwicklungen liegt der Einsatzschwerpunkt der auf
beengte Platzverhältnisse speziell zugeschnittenen Arbeitsmaschine heute in der
Pflege und Unterhaltung der städtischen Parkanlagen sowie der in den Fokus der
Aufmerksamkeit gerückten Sicherstellung des Winterdienstes auf städt. Gehwegen.
Äußerliche
Gebrauchsspuren und der Verschleiß der Bedienelemente sind entsprechend hoch.
Hinzu kommt, dass der Motor Öl verliert, die Vorderachse ausgeschlagen ist,
sämtliche Hydraulikschläuche, die wegen der Kompaktheit der Maschine naturgemäß
zu Reparaturzwecken meist schwer zugänglich sind, porös sind und die
Spezialbereifung dringend ersetzt werden muss.
Der Kleinschlepper weist
zum heutigen Zeitpunkt eine Laufleistung von umgerechnet 285.000! km auf. Diese
Laufleistung wurde ausschließlich im Arbeitseinsatz erbracht. Arbeitsmaschinen
können aber nicht nach km-Leistung bemessen werden. Hier zählen geleistete
Betriebsstunden. 100 geleistete Betriebsstunden einer kompakten selbstfahrenden
Arbeitsmaschine entsprechen nach Aussage der Fachwelt 15.000 km Laufleistung
eines gängigen PKW unter Volllast.
Als gut ausgelastet
gilt eine kleine Arbeitsmaschine (z.B. selbstfahrendes Mähgerät) bei jährlich 100
Betriebsstunden.
Die
Mittelanforderung berücksichtigt den Ratsbeschluß zu Antrag Nr. 42 der CDU
Fraktion aus 2010 und damit die Verschiebung der Investitionen von 2012 um ein
Jahr auf 2013.
I680800100
Anhänger
- Schreinerei, ME – 2726:
Erstzulassung                                               06/84
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â unbekannt
km – Leistung 2010
– 08/2012                     unbekannt
Schadstoffplakette                                       entfällt
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                  Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 48,42Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0,00
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 91,42Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0,00
Anhänger werden im
Fuhrpark der Stadt überaus alt, da sie nur geringem Verschleiß unterliegen.
Soweit möglich, werden selbst große Instandsetzungsarbeiten in der städtischen
Kfz.-Werkstatt ausgeführt. Dazu zählen auch Maßnahmen zur Verlängerung der
Nutzungsdauer, soweit sie nach sachlicher Abwägung wirtschaftlich sind.
Das gilt allerdings
nicht für die Zentralelektrik und massive Eingriffe in die Bremsanlage.
Bei vielen der
alten Anhänger, auch hier, ist insbesondere die Bremsanlage veraltet. Sie entspricht
nicht mehr dem Stand der Technik.
Eine den anerkannten Regeln der Technik entsprechende Ladungssicherung
aufgrund der Forderung des § 22 (1) der StVO ist ebenfalls nur unzureichend
möglich. Dem Anhänger fehlen
die nach dem heutigen Stand der Technik entsprechenden Einrichtungen wie stabile Zurrösen und –punkte für eine
ordnungsgemäße Transportsicherung.
Die immer stärker
in den Fokus polizeilicher Aktivitäten rückende Ladungssicherung ist somit aus
arbeitsschutzrechtlicher Sicht verbesserungsbedürftig. Das nachträgliche Setzen
von Zurrösen scheidet aus statischen Gründen aus oder bedürfte einer
kostspieligen Einzelabnahme.
Die Kosten für eine Instandsetzung des Anhängers stehen in keinem
wirtschaftlichen Verhältnis zu einer Ersatzbeschaffung.
Der
Anhänger wird eingesetzt zum Transport von großen, sperrigen Teilen, die nicht
in das Fahrzeug der Schreinerei passen. Auch wird der Anhänger genutzt, wenn
nicht alle zu transportierenden Teile im Fahrzeug der Schreinerei Platz haben.
So können Fahrtzeiten gespart werden. Nach Abbrucharbeiten wird der Anhänger
für stark verschmutzte Teile genutzt. Für die Zukunft ist angedacht, mit dem
Anhänger das mobile Arbeitsgerüst zu transportieren.
I680900118
Löschfahrzeug (LF 16/12) - Feuerwehr, ME – 2964:
Erstzulassung                                               11/96
Gesamt - km – Leistung bis 08/12              rd. 19.200
km – Leistung 2010 – 08/2012                     rd.  2.000
Schadstoffplakette                                       rot
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                       Fahrzeugkosten                    Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 2.171,32Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.978,54
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.613,43Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 2.747,60
Bei diesem Fahrzeug
handelt es sich um ein Löschgruppenfahrzeug aus dem Jahr 1996. Der Verschleiß
und die Gebrauchsspuren entsprechen dem Alter und den Einsatzbedingungen, wobei
primär nicht die Kilometerleistung sondern die Betriebsstunden von Pumpe und
Nebenantrieb zu gewichten sind.
Gemäß des
Brandschutzbedarfsplans der Stadt Hilden ist das taktisch - technische Konzept
der Feuerwehr den örtlichen Gegebenheiten anzupassen. In Folge dessen wurde dem
Fahrzeug eine neue taktische Aufgabe zugewiesen.
Bei einer längeren
Nutzung des Fahrzeugs müssen entsprechend der taktischen Ausrichtung Gerätelagerungen
umgebaut bzw. erneuert werden. Kosten hierfür können nicht beziffert werden, da
der Aufbauhersteller durch Konkurs untergegangen ist und passende Bauteile am
Markt nicht mehr erhältlich sind. Lagerungen müßten somit über andere
Hersteller bezogen und angepasst bzw. angefertigt werden.
Da der Hersteller
des Fahrzeugs wie bereits erwähnt auf dem Markt nicht mehr vertreten ist,
stellt sich die Ersatzteilversorgung für die Feuerlöschkreiselpumpe als extrem
schwierig und kostspielig dar und ist mit nicht unerheblichen Ausfallzeiten der
taktischen Einheit verbunden.
Entsprechend dem
damaligem Stand der Technik liegen die Hauptlast des Aufbaus und die Beladung
auf bzw. hinter der Hinterachse. Bedingt durch die langjährige, dauernde,
einseitige Belastung muss bei einer Nutzung über das Jahr 2014/2015 hinaus die
gesamte Federung an der Hinterachse erneuert werden. Eine Erneuerung der
Gummilagerungen von Achsaufhängung und Stabilisatoren an Vorder- und
Hinterachse würde altersbedingt ebenfalls erforderlich werden.
Auf Grund des Alters
und der damaligen Verarbeitungstechniken müßten bei einer längeren Nutzung des
Fahrzeuges auch umfangreiche Instandsetzungsarbeiten an Aufbau und Karosserie
vorgenommen werden.
Die
Ersatzbeschaffung war von Seiten der Fachverwaltung bereits für 2012 geplant.
Der Zustand des Fahrzeuges hat sich insofern verschlechtert; die in
Einzelanfertigung aufgesetzte Mannschaftskabine ist rissig, Wasser dringt in
den Fahrzeuginnenraum ein, der Kraftstofftank ist undicht, die Korrosion des Aufbaus
ist erheblich fortgeschritten, Motor und Getriebe weisen Ölverlust auf, die
Standheizung ist ohne Funktion, der Luftdruckkessel ist undicht, besonders
schwerwiegend fällt ins Gewicht, dass die Feuerlöschkreiselpumpe nicht mehr die
benötigte Leistung erbringt und somit im Ernstfall einen Löscheinsatz gefährden
kann.
Die Mittelanforderung berücksichtigte den Ratsbeschluß zu Antrag Nr. 42
der CDU Fraktion aus 2010 und damit die Verschiebung der Investitionen von 2012
um ein Jahr auf 2013.
Eine weitere Verschiebung ist aus fachlicher Sicht nicht zu vertreten.
Es müssen Fahrgestell, Aufbau und Beladung in Auftrag gegeben werden.
Daher wird der Mittelabfluß sich über einen größeren Zeitraum erstrecken. Um
eine realistische Zuordnung zu den Haushalten darzustellen, wurden die
Haushaltsmittel sowohl in den Haushalt 2013 eingestellt als auch für das
Folgejahr eine VerpflichtungsermächtigungÂ
vorgesehen.
I680900121
Poltergabel für
Forstschlepper ME-2751 neu
Erstzulassung:                                                          entfällt
Gesamt - km – Leistung
bis 08/12                          entfällt
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 entfällt
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010                                      entfällt                                  entfällt
2011                                      entfällt                                  entfällt
Im Jahr
2013 ist die Anschaffung einer Poldergabel für den vorhandenen Forstschlepper
vorgesehen, die an den Forstschlepper angebaut wird. Als Anbaugerät für den
Holder Forstschlepper ME-2751 soll eine Poltergabel mit hydraulischem
Obergreifer beschafft werden. Mit der „Zange“ sollen Kurzholz und
Stammabschnitte manipuliert („gepoltert“) sowie Schlagreisig bei Flächenräumung
entzerrt und transportiert werden. Der notwendige 3. hydraulische Steuerkreis
ist an der Schlepperschwinge vorhanden. Bei einer Ersatzbeschaffung des
Schleppers kann die Poltergabel für das neue Fahrzeug übernommen werden
(kompatibel über die Aufhängung am Euro-Schnellwechselrahmen). Für das Jahr
2015 ist die Ersatzbeschaffung des Forstschleppers vorgesehen.
I680900122
UX
Kompakt-LKW/Geräteträger mit Kommunalhydraulik - Friedhöfe, ME - 2779:
Erstzulassung:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 04/00
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 24.600
km – Leistung 2010
– 08/2012                                  3.500
Schadstoffklasse                                                     rot
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 2.359,21Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.297,40
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 2.596,00Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.820,29
Auf den städtischen Friedhöfen wurden bis 1999
Transporter/Straßenversion der Größenklasse VW T 3 eingesetzt, die schwerpunktmäßig die Abfuhr des Erdaushubes
bei Erdbestattungen bewerkstelligten.
Seit 2000 werden dafür auf allen Friedhöfen Kompakt-LKW, Modell UX
100 M, mit hoher Nutzlast (≥ 2,0 to) bei vergleichbar geringen Fahrzeug-Aussenmaßen
eingesetzt.
Das hier zur EB
anstehende und in 2000 in Dienst gestellte Nutzfahrzeug wird nicht mehr produziert.
Auch hat der Hersteller aufgrund der Marktsituation kein Nachfolgemodell
aufgelegt. Dadurch wird es zunehmend schwierig, Ersatzteile zu organisieren,
wobei es nach Aussage des Fachhandels für die GFK-Fahrerkabine bereits
keinerlei Ersatzteile mehr gibt.
Parallel dazu hat
sich in aktueller Vergangenheit die Aufgabenstellung auf den städtischen Friedhöfen aufgrund organisatorischer Maßnahmen mehrfach geändert.
Für Bestattungen
stehen auf den drei Friedhöfen heute nur noch ein selbstfahrender und ein
handgeführter Bagger bereit. Das bedingt
regelmäßige Überführungen des handgeführten Baggers. Die Kompakt-LKW sind
jedoch ohne ausreichend hohe Anhängerlast bemessen, so dass regelmäßig auf
andere Zugfahrzeuge des städt. Fuhrparks zurückgegriffen werden muß.
Gleichzeitig ist
nach den letzten Wintern die Sicherstellung des städtischen Winterdienstes zunehmend
in
den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt.
Das Fahrzeug weist
einsatzbedingt erhebliche Gebrauchsspuren und zunehmenden  Verschleiß auf. Fahrzeuginneneinrichtung,
Türscharniere, Bracken und Kipperhydraulik sind nur noch eingeschränkt
funktionsfähig. Die Frontscheibe der Fahrerkabine ist von TÜV beanstandet
worden, kann aber nicht ersetzt werden, da kein Ersatzteile mehr vorhanden. Der
überwiegende Einsatz als ErdbautransporterÂ
hat Achsen, Getriebe und Kipper des Fahrzeuges übermäßig beansprucht.
Die
Mittelanforderung berücksichtigte den Ratsbeschluß zu Antrag Nr. 42 der CDU
Fraktion aus 2010 und damit die Verschiebung der Investitionen von 2012 um ein
Jahr auf 2013. Die durch eine Ersatzbeschaffung ausgelösten kalkulatorischen
Kosten sind in der Gebührenbedarfsberechnung Friedhöfe für 2013 enthalten.
I680900127
fahrbare
Hochleistungspumpe Kanal-/Grünunterhaltung, ME – 6160:
Erstzulassung:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 08/90
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12                          kein Betriebs-Std.-Zähler
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 kein
Betriebs-Std.-Zähler
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.215,81Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.329,84
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 6.009,50Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0,00
Bei der hier zur
Ersatzbeschaffung anstehenden Arbeitsmaschine handelt es sich um eine auf Anhänger
montierte, motorbetriebene Hochleistungspumpe aus dem Jahr 1990.
Die Dia-Pumpe wird
seit Inbetriebnahme bei der Stadt von der Kanalunterhaltung und der Grünflächenabteilung
für unterschiedlichste Einsätze genutzt.
Neben den
arbeitstäglichen Einsätzen im städtischen Kanalnetz und in den städtischen
Teichanlagen wird auf die Maschine regelmäßig bei Einsätzen der
Bauhof-Bereitschaft außerhalb der regelmäßigen Dienstzeit und der Feuerwehr
(Starkregen, Gewitter, Kanalverstopfungen, etc.) zurückgegriffen.
Das
dieselbetriebene Arbeitsgerät entspricht nicht mehr den heute geltenden
Anforderungen an Lärmschutz, und Abgasemissionen.
Hinzu kommt ein
erheblicher Verschleiß des Pumpensystems (Propeller, Zylinder, Korrosion Leitungssystem),
wodurch die Wasserförderung soweit eingebrochen ist, dass die Pumpe im Notfall
keine ausreichende Pumpleistung hergibt.
Nach Aussage des Fachhandels ist eine
Reparatur wegen des hohen Alters nicht mehr möglich.
Ein weiterer Einsatz der Arbeitsmaschine ist
aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht nicht mehr zu vertreten.
I680900129
Extensivflächenmäheinheit
- Grünunterhaltung, o. Kennzeichen
Jahr der
Anschaffung:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 2002
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12                          kein Betriebs-Std.-Zähler
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 kein
Betriebs-Std.-Zähler
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                  Werkstattkosten
aufgrund Zusammenfassung mit anderen Kleingeräten in Infoma ist hierzu
eine Aussage ab 2004 nicht mehr möglich
Das vorhandene
Gerät wurde im Jahr 2002 angeschafft. Es handelt sich um ein Anbauteil, dass
zum Mähen extensiv gepflegter Grünflächen geeignet ist.
Auf einem Rotor
sitzen in genau berechneten Abständen schwere Schlegelmäh-
werkzeuge. Die
Mähwerkzeuge sind frei aufgehängt und können beim Aufprall auf Fremdkörper
„ausweichen“. Der Rotor arbeitet mit 2.300 U/min., d. h., treffen die
Mähwerkzeuge auf massive Fremdkörper, dann können sie abgerissen werden, oder
die Welle bekommt einen Schlag mit. Der Bediener erkennt häufig nicht an Ort
und Stelle, ob ein Mähwerkzeug abgerissen ist oder die Welle einen Schlag
mitbekommen hat. Solche Unwuchten erzeugen enorme Vibrationen und führen im
Laufe der Jahre zu Materialermüdungen, die sich dann zu gefährlichen Materialbrüchen
auswirken können.
Der von der
Grünflächenabteilung genutzte Grashopper weist neben Korrosion an wesentlichen
Teilen solch erhebliche Marterialermüdungen auf, die gefährlich werden können.
Hinzu kommt, dass
die Größe des Arbeitsgerätes durch die Vielzahl an hinzugekommenen und zu
mähenden im Ortsgebiet verteilten Ausgleichsflächen nunmehr deutlich zu klein
bemessen ist.
Um die Zahl der zu pflegenden
Extensivgrünflächen ohne zusätzlichen Personaleinsatz überhaupt bewältigen zu
können, ist ein verstärkter Technikeinsatz und damit die Beschaffung einer
deutlich größeren Maschine dringend erforderlich.
I680900130
Anhänger
Transport handgeführter Bagger – Friedhöfe, ME – 2514
Erstzulassung                                               08/91
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â unbekannt
km – Leistung 2010
– 08/2012                     unbekannt
Schadstoffplakette                                       entfällt
Die
Unterhaltungskosten in Euro sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                  Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â
95,33 Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 0,00
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 420,66Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 1.167,73
Anhänger werden im
Fuhrpark der Stadt überaus alt, da sie nur geringem Verschleiß unterliegen.
Soweit möglich, werden selbst große Instandsetzungsarbeiten in der städtischen
Kfz.-Werkstatt ausgeführt. Dazu zählen auch Maßnahmen zur Verlängerung der
Nutzungsdauer, soweit sie nach sachlicher Abwägung wirtschaftlich sind.
Das gilt allerdings
nicht für die Zentralelektrik und massive Eingriffe in die Bremsanlage.
Bei vielen der
alten Anhänger, auch hier, ist insbesondere die Bremsanlage veraltet. Sie entspricht
nicht mehr dem Stand der Technik.
Eine den anerkannten Regeln der Technik entsprechende Ladungssicherung
aufgrund der Forderung des § 22 (1) der StVO ist ebenfalls nicht möglich. So wurde der Anhänger von offizieller Seite
arbeitsschutzrechtlich als bedenklich eingestuft.
Dem Anhänger fehlen
die nach dem heutigen Stand der Technik erforderlichen Zurrösen und –punkte für
eine ordnungsgemäße Transportsicherung.
Die immer stärker
in den Fokus polizeilicher Aktivitäten rückende Ladungssicherung ist somit nur
mangelhaft zu bewerkstelligen. Das nachträgliche Setzen von Zurrösen scheidet
aus statischen Gründen aus oder bedürfte einer kurzsichtigen aufgrund des hohen
Alters kostspieligen Einzelabnahme.
Die durch eine
Ersatzbeschaffung ausgelösten kalkulatorischen Kosten sind in der Gebührenbedarfsberechnung
Friedhöfe für 2013 enthalten.
I681200181:
Hausmüllsammelfahrzeug,
Abfallbeseitigung, ME – 2657
Erstzulassung:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 07/04
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 135.000
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 46.000
Schadstoffklasse                                                     gelb
Die
Unterhaltungskosten sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 40.095,09Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 14.011,92
2011Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 39.195,16Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â 12.192,48
Einsatz überwiegend im Ladebetrieb.
Fahrzeugmaterial weist Ermüdungser-scheinungen über das übliche Maß auf;
dadurch z.B. permanente Richt- und Schweißarbeiten am Ladewerk. Störungen in
der gesamten elektrischen Anlage, die wiederholte Ausfälle des Ladewerks zur
Folge haben. Müllaufbau und Antriebsstrang sind verschlissen, durch hohe
Arbeitsleistung / –auslastung und zusätzlichen Einsatz in Extremeinsatzgebiet
Papierabfuhr. Durch permanenten „stop and go“ Fahrbetrieb hoher Abnutzungsgrad
an Motor, Antrieb und Achsen. Die elektronisch gelenkte Nachlaufachse blockiert
immer häufiger, so dass es bereits zu gefährlichen Situation, im Fahrbetrieb
gekommen ist. Selbst der einbezogene Fachbetrieb sieht sich nicht in der Lage,
dem Problem abzuhelfen, so dass die Einheit aus arbeitsschutzrechtlichen
Gründen möglicherweise kurzfristig stillgelegt werden muß. Der Motor verbraucht
größere Mengen Öl, Hydraulikgetriebe, -pumpe und Sammelbehälter weisen starke
Verschleißerscheinungen auf. Die Die Stärke der Stahlwandungen von Ladewerk und
Müllsammelbehälter ist in Folge der ständigen, extremen Reibung der
Füllmaterialien soweit abgenutzt, dass sich rasiermesserscharfe Löcher sowie
Risse auftun und permanent Nähte brechen die teilweise nur behelfsmäßig
repariert werden können. Der gesamte Aufbau dehnt sich durch den max.
Hydraulikdruck von über 210 bar, ausgeübt über das Preßwerk, mehr und mehr, so
dass die Preßplatte die Abfallfraktionen nicht mehr schlüssig Richtung
Behälterkopf drückt, mit der Folge, dass Füllmaterial seitlich austritt und die
Lagerung des Preßwerkes blockiert, die Preßplattenlagerung ist ebenfalls ausgeschlagen,
das als Panzerplatte ausgelegte Ladewerk ist weich.
Bereits jetzt stehen Instandsetzungsarbeiten
von netto über 15.000 € für Motorbremse, Lenkung und Ladewerk an.
Die
Mittelanforderung berücksichtigt den Ratsbeschluß zu Antrag Nr. 42 der CDU Fraktion
aus 2010. Eine Verschiebung ist aus fachlicher Sicht nicht zu vertreten.
Die durch eine
Ersatzbeschaffung ausgelösten kalkulatorischen Kosten sind in der Gebührenbedarfsberechnung
Abfallbeseitigung für 2013 enthalten.
Es
müssen Fahrgestell und Aufbau in Auftrag gegeben
werden. Daher wird der Mittelabfluß sich über einen größeren Zeitraum
erstrecken. Um eine realistische Zuordnung zu den Haushalten darzustellen,
wurden die Haushaltsmittel sowohl in den Haushalt 2013 eingestellt als auch für
das Folgejahr eine VerpflichtungsermächtigungÂ
vorgesehen.
I681300201
Mini-Kompakt-Kehrmaschine                neu
Erstzulassung:                                                          entfällt
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12                          entfällt
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 entfällt
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010                                      entfällt                                  entfällt
2011                                      entfällt                                  entfällt
Die Verwaltung ist stets bestrebt, die von ihr erbrachte
Reinigungsleistung insbesondere in der zum Aushängeschild und mittlerweile
überregional zum Magneten gewordenen Einkaufsmeile zu verbessern.
Die nunmehr über Jahre in der Fußgängerzone gewonnenen praktischen
Erfahrungen zeigen dabei deutlich, dass der Einsatz eines dort ganztägig
vorgehaltenen Handreinigers allein nicht ausreicht, den angestrebten hohen
Reinigungs-Standard zu erreichen oder auch die hohen Erwartungen des Publikums
zu erfüllen.
Durch den Einsatz einer Mini-Kompakt-Kehrmaschine versprach sich die
Verwaltung mehr Effizienz, da die mit dem Arbeitsgerät zu erzielende wesentlich
größere Kehrleistung in der Fläche umgerechnet eine deutliche Erhöhung der Zahl
der Reinigungsdurchgänge in der Fußgängerzone ergibt.
Aus diesem Grund hatte die Fachverwaltung erstmalig in 2010
Investitionsmittel für die Anschaffung einer Kompakt-Kehrmaschine beantragt und
von Seiten des Rates der Stadt auch bewilligt bekommen.
Die auf Grundlage der Mittelbewilligung vorgenommene Markterkundung war
allerdings recht ernüchternd, da nur wenige Hersteller in ihrem Portfolio
Kleinkehrmaschinen anbieten, die nach § 35 (6) StVO das Sonderrecht besitzen,
auf Gehwegen fahren zu dürfen.
Da der Bedarf an solchen Kleinkehrmaschinen erst jetzt mehr und mehr
aktuell wird, handelt es sich bei den angebotenen Arbeitsgeräten in der Regel
um „Exoten“, die gerade auf dem Markt eingeführt oder bisher nur in
verschwindend geringer Stückzahl produziert wurden.
Um die unberechenbaren Risiken zunächst besser einschätzen zu lernen,
hat die Fachverwaltung nach interner Abstimmung Kleinkehrmaschinen zur besseren
Erprobung über einen Zeitraum von zwei Jahren angemietet.
Schon nach nur einem Jahr kann berichtet werden, dass die
Einsatzmöglichkeiten dieser Maschine zu einer erheblichen Verbesserung der
Reinigungsleistung geführt hat. Durch die geringe Fahrzeugbreite, die
Frontkehreinheit und die Allradlenkung können Flächen gereinigt, die für die
Großkehrmaschinen nicht erreichbar sind. Besonders zu erwähnen sind hier die
außerhalb der Fahrspuren liegenden Bereiche der Fußgängerzone und an Fahrbahnen gelegene Parkbuchten und
Parkstreifen.
Die Kleinkehrmaschine wird auch zur intensiveren Reinigung des
Busbahnhofes An der Gabelung eingesetzt. Dort gab es in jüngster Zeit
Beschwerden über starke Verunreinigungen durch Taubenkot. Bei der maschinelle
Reinigung wird die Fläche durch die Drahtbesen der Kleinkehrmaschine gesäubert
und der gelöste Schmutz unmittlebar aufgenommen.
Die zweijährige Mietzeit wird ebenfalls genutzt, die technische
Zuverlässigkeit der Kleinkehrmaschine zu erproben.
Die Mietvereinbarung läuft im Herbst 2013 aus, die Übertragung der in
2010 erstmalig beantragten Mittel ist aus haushaltsrechtliche Gründen nicht
mehr möglich.
Mittel zum Kauf einer Kompaktkehrmaschine werden somit hier erneut
beantragt
Die durch eine
Ersatzbeschaffung ausgelösten kalkulatorischen Kosten sind in der Gebührenbedarfsberechnung
Straßenreinigung für 2013 enthalten.
I681300190
Markierungsgerät
neu
Erstzulassung:                                                          entfällt
Gesamt - km –
Leistung bis 08/12                          entfällt
km – Leistung 2010
– 08/2012                                 entfällt
Schadstoffklasse                                                     entfällt
Die
Unterhaltungskosten sehen wie folgt aus:
Jahr                                      Fahrzeugkosten                 Werkstattkosten
2010                                      entfällt                                  entfällt
2011                                      entfällt                                  entfällt
Die Verkehrskolonne soll zukünftig Markierungsarbeiten im
Stadtgebiet durchführen, die durch den Jahresvertragsunternehmer nicht zeitnah
genug durchgeführt werden können. Oft handelt es sich um sehr kurzfristige
Markierungsarbeiten oder auch um Arbeiten in kleinerem Umfang. Dafür wird eine
handgeführte Markierungsmaschine benötigt.
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle
Auswirkungen (ja/nein) |
Ja |
||||||
Produktnummer
/ -bezeichnung |
010605 |
Fuhrparkmanagement |
|||||
Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
|
|
|||||
Haushaltsjahr: |
|
||||||
Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
|||
|
|||||||
Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
|||||||
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
|||||||
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
|||||||
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|||
Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
|||||
Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
|
||||||
Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
|||||
Finanzierung: |
|||||||
Vermerk Kämmerer Gesehen Klausgrete |
|||||||