Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage des mit der Stadt Nové Město nad Metujà geschlossenen
Partnerschaftsvertrages beschließt der Rat der Stadt Hilden nach Vorberatung im
Paten- und Partnerschaftsausschuss und im Haupt- und Finanzausschuss die
Entsendung einer offiziellen Delegation in die Partnerstadt Nové Město nad
MetujÃ
a)Â Â Â Â Â Â Â Â in
der Zeit vom 06. Juni bis 09. Juni 2013
in der Zusammensetzung
Bürgermeister
                                                          9
Ratsmitglieder
                     Â
                                                          2
Verwaltungsangehörige.
Für die teilnehmenden Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger wird ein
Eigenanteil in Höhe von 110,00 € festgesetzt.
Erläuterungen und Begründungen:
Entsprechend dem
mit der Partnerstadt Nové Město nad Metujà geschlossenen Vertrag steht für das
Jahr 2013 die Entsendung einer offiziellen Delegation nach Nové Město nad
Metujà an.
Die Sommerferien
in Nordrhein-Westfalen beginnen am 22. Juli und enden am 3. September, in der
Tschechischen Republik beginnen sie am 29. Juni und dauern bis zum 01.
September.
Nach Abstimmung
mit der stellv. Bürgermeisterin unserer Partnerstadt und der Vorsitzenden unseres
Paten- und Partnerschaftsausschusses lässt sich ein Besuchstermin nur in der
23. Kalenderwoche realisieren.
Angedacht ist die
Anreise für Donnerstag, den 06. Juni, die Rückreise soll am Sonntag, den 09.
Juni erfolgen.
Es soll mit städt.
Dienstwagen gefahren werden.
Der offiziellen
Delegation sollten 12 Personen angehören, damit sichergestellt ist, dass alle
Fraktionen vertreten sind. Somit ergäbe sich folgende Zusammensetzung
         Bürgermeister
         9 Ratsmitglieder
                  ØAusschussvorsitzende
                  Ø2 Vertreter SPD
                  Øje 1 Vertreter der übrigen Fraktionen
                                               2
Verwaltungsangehörige
Wie in der
jüngeren Vergangenheit auch ist vorgesehen, einen Eigenanteil zu erheben.
Dieser betrug in den letzten Jahren immer 110,00 €.
gez.
Horst Thiele
Finanzielle Auswirkungen Â
|
Finanzielle
Auswirkungen (ja/nein) |
ja |
||||||
|
Produktnummer
/ -bezeichnung |
011501 |
Paten- und
Partnerschaften |
|||||
|
Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
|
|
|||||
|
Haushaltsjahr: |
2013 |
||||||
|
Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
|
freiwillige Leistung |
X
(Vertrag) |
|||
|
|
|||||||
|
Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
|||||||
|
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
0115010020 |
Partnerschaft mit der Stadt Nové Město nad Metujà |
|
|
7.000,00 € |
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
|||||||
|
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
|||||||
|
Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|||
|
Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
X |
|||||
|
Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
|
||||||
|
Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
|||||
|
Finanzierung: |
|||||||
|
Vermerk Kämmerer Gesehen Klausgrete |
|||||||