Beschlussvorschlag:

„ Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt die Durchführung der Sanierung von Pflasterfugen und Baumscheiben im Bereich Mittelstr/Marktstr/Schwanenstr nach dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Konzept in den Jahren 2008/2009.

Die Kosten für Pflasterfugensanierung belaufen sich auf 26.000€ in 2008 und 44.000€ in 2009.

Über die Finanzierung der Maßnahme wird im Rahmen der Haushaltsplanung entschieden“.

Erläuterungen und Begründungen:

Mit der SV 66/092 -Baumscheiben und Pflaster in der Mittelstr, Antrag (mündlich) der CDU-Fraktion vom 6.6.07, Anfrage der BA-Fraktion vom 6.6.07- wurde dem Stadtentwicklungsausschuss in der Sitzung am 8.8.07 eine Bestandsanalyse sowie ein Lösungsansatz vorgelegt.        

Für den Bereich der Baumscheiben und Fugensanierung wurden von der Verwaltung dann Probeflächen erstellt.

Für die Baumscheiben wurden dabei im Bereich:

- der katholischen Kirche Flächenbefestigungen mit wassergebundener Decke

- der Sparkasse Stahlrahmen mit innerer Bepflanzung

angelegt.

Für die Fugen wurde im Bereich der evangelischen Kirche eine Fläche saniert.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.9.07 wurde eine Ortsbesichtigung an diesen Punkten durchgeführt.

Während die Fugensanierung einhellig auf Zustimmung traf, wurde die Verwaltung beauftragt zu Baumscheibenthema noch weitere Überlegungen anzustellen. Insgesamt sollte dann eine Beschlussvorlage zu dem Thema erstellt werden, welche hiermit vorgelegt wird.

Fugensanierung

Im Rahmen der Erörterung des Ortstermins am 12.9.07 wurde im Stadtentwicklungsausschuss die Beispielverfugung als geeignet betrachtet. Sie soll Grundlage für die weiteren Sanierungen sein. Es wurde auch festgelegt, dass notwendige Sanierungen im Natursteinpflaster der Schwanenstr und der Marktstr mit eingeplant werden sollen. Die Sanierungen im Natursteinpflaster sollen nur im technisch/optisch notwendig Umfang erfolgen und nicht generell alle Fugen.

Bei diesen Randbedingungen ergeben sich folgende kalkulierten Kosten:

-Mittelstr                     26.000€

-Schwanenstr             32.000€

-Marktstr                     12.000€

Die Durchführung der Maßnahme sollte auf 2 Jahre aufgeteilt werden:

-Mittelstr          2008

-Übrige            2009

Baumscheiben

Die vorgestellten Beispielbaumscheiben sowie das in der o.a. SV vorgestellte Konzept trafen nicht auf einhellige Zustimmung. Die Verwaltung wurde beauftragt, hier noch zusätzliche Überlegungen anzustellen.

Es sei noch einmal auf den Ausgangspunkt der Überlegungen hingewiesen. Hier ging es um das Thema Unkraut/Verschmutzungen in den Baumrosten. Um diese Aufgabe insbesondere auch unter betrieblichen Gesichtspunkten befriedigend zu lösen schlägt die Verwaltung nunmehr folgendes Konzept vor:

1. Keine Herrichtung von Baumscheiben mit umlaufender Aufkantung und innerer Bepflanzung.

Die vorgestellte Stahlaufkantung hatte nicht den Zuspruch des Ausschusses gefunden. Eine Aufkantung aus Beton/Klinker ist technisch nicht machbar, da die notwendige Einbindung in den Untergrund wegen der vorhandenen Baumwurzeln nicht machbar ist. Eine alternativ denkbare Aufkantung aus Holz ist wegen der schnellen Verrottung schon aus betriebstechnischer Sicht abzulehnen.

Insofern ist insgesamt auf eine Herrichtung der Baumscheiben zur Bepflanzung zu verzichten.

2. An allen Stellen, wo auf den Baumschutz mit Schutzgittern verzichtet werden kann, wird dieser demontiert. An einigen wenigen Stellen gibt es allerdings spezifische Nutzungssituationen, wo diese Gitter beibehalten werden müssen.

3. In den Baumscheiben, wo die Baumwurzelsituation die Beibehaltung der vorhandenen Roste ermöglicht, bleiben diese erhalten. Das Eingangs geschilderte Problem wird auf folgende Weise behoben:

Die Roste werden ausgebaut und die Baumscheibe wird gesäubert. Dann wird ein Schutzflies eingebaut, welches die schnelle Einwurzelung von Unkräutern verhindert. Darauf wird wieder das Rost verlegt. In die Rostöffnungen wird dann wassergebundenes Material eingearbeitet. Hiermit wird die Ablagerung von z.B. Zigarettenkippen verhindert und die Fläche kann im Zuge der routinemäßigen Straßenreinigung einfacher gereinigt werden.

4. Es gibt Baumscheiben, an denen heute bereits wegen der Baumwurzeln keine Roste mehr liegen. Darüber hinaus müssen sie zusätzlich an anderen Stellen wegen der Baumwurzeln entfernt werden, um der Verkehrssicherungspflicht genüge zu tun.

Hier werden vorhandene Roste beseitigt, die Baumscheiben gesäubert und dann das o.a. Flies eingebaut. Darauf wird dann wassergebundenes Material eingebaut und verdichtet. Diese Flächen lassen sich dann ebenfalls im Zuge der routinemäßigen Straßenreinigung einfacher reinigen.

Diese Arbeiten können vom Zentralen Bauhof in 2008 durchgeführt werden. Sie erfolgen bezüglich der Kosten für das Material aus dem laufenden Unterhaltungsetat.

In Vertretung

Thiele

1.Beigeordneter