Erläuterungen zum Antrag:

Antragstext:

Stellungnahme der Verwaltung:

Im Stadtentwicklungsausschuss am 30.5.2012 wurde beschlossen, dass dieser Antrag zusammen mit dem Antrag der CDU-Fraktion Illumination in der Innenstadt (SV 66/108) beraten werden soll. Die Verwaltung möge dazu ergänzend die wesentlichen Inhalte des City- und Lichtkonzeptes im Ausschuss vorstellen. Insofern wird auf die SV 66/113 verwiesen.

Die gewünschten Möblierungsvorschläge können von der Verwaltung erarbeitet und dem Stadtentwicklungsausschuss zur Beratung vorgelegt werden. Auf der Basis von ausgewählten Elementen können dann auch Finanzmittel in die Haushaltsplanung eingestellt werden.

Bezüglich der Allgemeinbeleuchtung der Fußgängerzone bedarf es jedoch einer Beleuchtungsberechnung, da an die Ausleuchtung von Verkehrsflächen (damit auch an die Fußgängerzone) bestimmte Anforderungen aus sicherheitstechnischen Gründen gestellt werden.  Im vorliegenden Fall muss hierzu ein Fachbüro eingeschaltet werden, da weder bei den Stadtwerken noch bei der Verwaltung die notwendigen Spezialisten vorhanden sind.

Insofern scheint es angezeigt, entsprechende Finanzmittel für die Planung im Haushaltsplan 2013 einzustellen. Weiterhin könnte der Bereich Axlerhof ein erster Einsatzpunkt für eine neue Beleuchtung sein, da hier die ältesten Leuchten vorhanden sind. Auch hierzu könnten Mittel in den Haushalt 2013 eingestellt werden.

Hinweis: In der Bilanz der Stadt Hilden werden die öffentlichen Leuchten also Einzelanlagegüter geführt. Jede Leuchte ist dort derzeit mit einem Restbuchwert von rd. 900€ geführt (vereinfachtes Bewertungsverfahren in der Eröffnungsbilanz 2006). Bei einem Austausch einer Leuchte zum jetzigen Zeitpunkt ergibt sich eine Haushaltsbelastung in Höhe des Restbuchwertes. Bei insgesamt rd. 180 Leuchten in der Fußgängerzone sind dies zusammen rd. 162.000€.

Sollte der Ausschuss sich bei SV 66/113 für die Prüfung von Fördermöglichkeiten der Maßnahmen durch ein integriertes Konzept entscheiden, empfiehlt es sich zunächst abzuwarten und keine Einzelmaßnahmen zu beschließen.

Falls es keine Fördermöglichkeiten gibt, können erste Projekte im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2013 erfolgen.

Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen