Betreff
Beschlussmanagement - Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2007 -
Vorlage
WP 04-09 SV 60/076
Aktenzeichen
IV/60-Bo/hs
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

„ Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand der Umsetzung der als Anlage zur Sitzungsvorlage aufgelisteten Beschlüsse, die aufgrund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder auf Initiative der Fraktionen/des Stadtentwicklungsausschusses ergänzt oder geändert wurden.“

 

 


Erläuterungen und Begründungen:

Gemäß Ratsbeschluss vom 28.09.2005 ist halbjährlich ein Sachstandsbericht vorzulegen zur Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.

 

Als Anlage beigefügt ist eine tabellarische Darstellung aller den StEA betreffenden Beschlüsse seit Januar 2007, die

 

Ø aufgrund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder

Ø auf Initiative der Fraktionen/des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden

 

und einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten.

 

 

 

 

Günter Scheib

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Lfd. Nr.

 

 

Gremium

 SV-Nr.

 

Beschluss-datum

 

Antragstellende Fraktion/

 

Beschluss

 

Bearbeitungsstand

1

StEA
SV 26/028

17.01.2007

CDU

-Schulstr. 35/Wohngebäude als Mehrgenerationenhaus-

 

1) Antrag abgelehnt - 10 Ja-/8 Nein-Stimme/1 Enthaltg.

 

2) „Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Ver-waltung mit 18 Ja- Stimmen und 1 Nein- Stimme die Denkmaleigenschaft des Objektes Schulstraße 35 zu untersuchen.“

Gemäß Schreiben RAfD vom 25.06.07

kein Einzeldenkmal wegen gravierender baulicher Veränderungen.

Jedoch Denkmalbereich

2

StEA
66/059

17.01.2007

dUH

- Umgestaltung Alter Markt (Sitzungsvorlage 66/059) -

 

siehe Anlage

Antrag ist mit Beschluss erledigt.

SV 66/087 für StEA 08.08.07 wg.

Umsetzung Beschluss

3

StEA
66/082

21.03.2007

BA

- Kyoto-Protokoll auch in Hilden umsetzen -

 

Der Antrag wurde mit 16 Ja- Stimmen abgelehnt und im Rat am 25.04.2007 zurückgezogen.

Antrag mit Beschluss erledigt. Erneute Beratung im StEA 10.10.2007 zum Thema Klimaschutz

4

StEA
66/081

21.03.2007

Bündnis 90/ Die Grünen

- Baumschutzsatzung -

 

Der Antrag wurde mit 16 Ja- Stimmen und 3 Nein- Stimmen abgelehnt.

Antrag mit Beschluss erledigt.

5

StEA
26/035

02.05.2007

Bündnis 90/ Die Grünen

- Bericht über Maßnahmen zur Energieoptimierung -

 

„Die Verwaltung legt dem Stadtentwicklungsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung einen Bericht über alle in den letzten zwei Jahren durchgeführten und für die kommenden zwei Jahre geplanten Maßnahmen zur Optimierung des Energieverbrauchs an städtischen Gebäuden vor. Außerdem sind alle vorhandenen Energiedaten je Gebäude zusammenzustellen.

Diese Daten sind auch bei des städtischen Töchtern zu erheben. Eine entsprechende Beschlusslage ist in den Aufsichtsräten herbeizuführen.“

Der geforderte Bericht über die durchgeführten geplanten Maßnahmen zur Energieoptimierung wird in der Sitzung des StEA am 10.10.2007 vorgelegt.

 

6

StEA
66/089

06.06.2007

 BA

- Hildener Umwelttag/Europäische Woche der Mobilität -

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig in Koordination mit Vereinen und Verbänden sowie sonstigen möglichen Aktteuren einen Programmentwurf zu erstellen und den erforderlichen Finanzbedarf für die Durchführung einer solchen Veranstaltung unter Federführung der Stadt zu ermitteln.“

Vorbereitungsarbeit läuft

7

StEA
26/033

02.05.2007

SPD

- Energiesparlampen -

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, in städtischen Gebäuden nach Möglichkeit nur noch Energiesparlampen zu verwenden.“

Wie bereits mit Sitzungsvorlage 26/033 und in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.05.2007 berichtet, sind derzeit rd. 65 % der beschafften Leuchtmittel der Kategorie „Energiesparlampen“ zuzuordnen. Bei künftigen Beschaffungen wird dieser Anteil -soweit möglich- erhöht.

8

0. SV

21.03.2007

SPD

- Erhalt der Hildener S-Bahn-Anbindung -

 

einstimmig beschlossen

 

9

StEA
61/161

06.06.2007

CDU

- Veränderungssperre für die Bebauungspläne 240 und 10C -

 

Mit 10 Ja- und 8 Nein- Stimmen wurde der Antrag angenommen.

in Arbeit/Beschlussbeanstandung durch Bürgermeister. Erneute Beratung am 08.08.2007 StEA

10

StEA
66/ o. SV

02.05.2007

BA

- Maßnahmen an Straßenbäumen -

 

Mit 17 Ja-/ 2 Nein- Stimmen abgelehnt

Antrag mit Beschluss erledigt.

11

StEA
61/ o. SV

02.05.2007

Bündnis 90/Die

Grünen

- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 A - Wohnnutzung (Sparkasse H.R.V) -

 

Mit 15 Ja- / 4 Nein- Stimmen abgelehnt

in Arbeit

12

StEA
66/

 

SPD

- Verkehrsbelastung Am Kronengarten -

 

 

SV für StEA am 08.08.07 wird erstellt