Beschlussvorschlag:
„ Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis vom Sachstand der
Umsetzung der als Anlage zur Sitzungsvorlage aufgelisteten Beschlüsse, die
aufgrund von Anträgen der Fraktionen gefasst wurden oder auf Initiative der
Fraktionen/des Stadtentwicklungsausschusses ergänzt oder geändert wurden.“
Erläuterungen und Begründungen:
Gemäß Ratsbeschluss vom 28.09.2005 ist halbjährlich ein
Sachstandsbericht vorzulegen zur Umsetzung politisch initiierter Beschlüsse.
Als Anlage beigefügt ist eine tabellarische Darstellung aller den StEA
betreffenden Beschlüsse seit Januar 2007, die
Ø aufgrund von
Anträgen der Fraktionen gefasst wurden, oder
Ø auf Initiative
der Fraktionen/des Ausschusses ergänzt oder geändert wurden
und einen Handlungsauftrag an die Verwaltung enthalten.
Günter Scheib
Lfd. Nr. |
Gremium  SV-Nr. |
Beschluss-datum |
Antragstellende Fraktion/ |
Beschluss |
Bearbeitungsstand |
1 |
StEA |
17.01.2007 |
CDU |
-Schulstr.
35/Wohngebäude als Mehrgenerationenhaus- 1)
Antrag abgelehnt - 10 Ja-/8 Nein-Stimme/1 Enthaltg. 2)
„Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Ver-waltung mit 18 Ja- Stimmen
und 1 Nein- Stimme die Denkmaleigenschaft des Objektes Schulstraße 35 zu untersuchen.“ |
Gemäß
Schreiben RAfD vom 25.06.07 kein
Einzeldenkmal wegen gravierender baulicher Veränderungen. Jedoch
Denkmalbereich |
2 |
StEA |
17.01.2007 |
dUH |
-
Umgestaltung Alter Markt (Sitzungsvorlage 66/059) - siehe
Anlage |
Antrag
ist mit Beschluss erledigt. SV
66/087 für StEA 08.08.07 wg. Umsetzung
Beschluss |
3 |
StEA |
21.03.2007 |
BA |
-
Kyoto-Protokoll auch in Hilden umsetzen - Der
Antrag wurde mit 16 Ja- Stimmen abgelehnt und im Rat am 25.04.2007 zurückgezogen. |
Antrag
mit Beschluss erledigt. Erneute Beratung im StEA 10.10.2007 zum Thema Klimaschutz |
4 |
StEA |
21.03.2007 |
Bündnis
90/ Die Grünen |
-
Baumschutzsatzung - Der
Antrag wurde mit 16 Ja- Stimmen und 3 Nein- Stimmen abgelehnt. |
Antrag
mit Beschluss erledigt. |
5 |
StEA |
02.05.2007 |
Bündnis
90/ Die Grünen |
-
Bericht über Maßnahmen zur Energieoptimierung - „Die
Verwaltung legt dem Stadtentwicklungsausschuss im Rahmen einer Sondersitzung
einen Bericht über alle in den letzten zwei Jahren durchgeführten und für die
kommenden zwei Jahre geplanten Maßnahmen zur Optimierung des
Energieverbrauchs an städtischen Gebäuden vor. Außerdem sind alle vorhandenen
Energiedaten je Gebäude zusammenzustellen. Diese
Daten sind auch bei des städtischen Töchtern zu erheben. Eine entsprechende
Beschlusslage ist in den Aufsichtsräten herbeizuführen.“ |
Der
geforderte Bericht über die durchgeführten geplanten Maßnahmen zur
Energieoptimierung wird in der Sitzung des StEA am 10.10.2007 vorgelegt. |
6 |
StEA |
06.06.2007 |
 BA |
- Hildener Umwelttag/Europäische
Woche der Mobilität - „Die Verwaltung wird
beauftragt, kurzfristig in Koordination mit Vereinen und Verbänden sowie
sonstigen möglichen Aktteuren einen Programmentwurf zu erstellen und den
erforderlichen Finanzbedarf für die Durchführung einer solchen Veranstaltung
unter Federführung der Stadt zu ermitteln.“ |
Vorbereitungsarbeit
läuft |
7 |
StEA |
02.05.2007 |
SPD |
- Energiesparlampen - „Die Verwaltung wird beauftragt, in städtischen
Gebäuden nach Möglichkeit nur noch Energiesparlampen zu verwenden.“ |
Wie
bereits mit Sitzungsvorlage 26/033 und in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
am 20.05.2007 berichtet, sind derzeit rd. 65 % der beschafften Leuchtmittel
der Kategorie „Energiesparlampen“ zuzuordnen. Bei künftigen Beschaffungen
wird dieser Anteil -soweit möglich- erhöht. |
8 |
0.
SV |
21.03.2007 |
SPD |
- Erhalt der Hildener
S-Bahn-Anbindung - einstimmig beschlossen |
|
9 |
StEA |
06.06.2007 |
CDU |
- Veränderungssperre für
die Bebauungspläne 240 und 10C - Mit 10 Ja- und 8 Nein-
Stimmen wurde der Antrag angenommen. |
in
Arbeit/Beschlussbeanstandung durch Bürgermeister. Erneute Beratung am
08.08.2007 StEA |
10 |
StEA |
02.05.2007 |
BA |
- Maßnahmen an Straßenbäumen
- Mit 17 Ja-/ 2 Nein-
Stimmen abgelehnt |
Antrag
mit Beschluss erledigt. |
11 |
StEA |
02.05.2007 |
Bündnis
90/Die Grünen |
- Vorhabenbezogener
Bebauungsplan Nr. 73 A - Wohnnutzung (Sparkasse H.R.V) - Mit 15 Ja- / 4 Nein-
Stimmen abgelehnt |
in
Arbeit |
12 |
StEA |
|
SPD |
- Verkehrsbelastung Am Kronengarten
- |
SV
für StEA am 08.08.07 wird erstellt |