Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht zur Kenntnis

Erläuterungen und Begründungen:

In Fortschreibung des Berichtes im Stadtentwicklungsausschuss am 15.02.2006 (SV-Nr.: 60/040) werden erneut anhand der beiliegenden Übersichten (Anlagen 1 u. 2) die wichtigsten Erfassungsdaten im Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden für das Jahr 2006 vorgestellt.

Die Verfahrenszahlen im Bereich der Antrags- und Bescheidsbearbeitung in 2006 sind gegenüber 2005 und 2004 nochmals angestiegen. Hingegen ist die Anzahl von Negativbescheiden gegenüber den Vorjahren erneut zurückgegangen. Bedauerlich ist die wieder kontinuierlich zu den Vorjahren gestiegene Anzahl von ordnungsbehördlichen Verfahren. Gleiches ist bei den bearbeiteten allgemeinen Anfragen und Beschwerden zu verzeichnen.

Widerspruchs- und Klageverfahren haben sich zwar gering gesteigert, sind aber bei allgemein festzustellender Zunahme der Widerspruchs- und Klagebereitschaft immer noch akzeptabel.

In Fortschreibung der Zeiterfassung im Bauberatungsbereich ergeben sich folgende Zahlenverhältnisse:

                                                                           2005                         2006

Beratungsgespräche insgesamt ca.              2.800 Stck.                 3.098 Stck.

davon in lfd. Verfahren ca.                               900 Stck.                 1.214 Stck.

Gesamtzeitaufwand in Stunden ca.                 800 Std.                   1.133 Std.

Gesamtzeitaufwand an Arb.-Tagen ca.           105 Tg                        152 Tg

Vollzeitkraftbindung im Jahr ca.                             0,45 VZK                    0,60 VZK

Hier wird die hohe bzw. gesteigerte Inanspruchnahme der qualifizierten Beratungsleistungen der Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden erneut deutlich. Bemerkenswert ist dabei auch die steigende Anzahl innerhalb laufender Verfahren.

Allein für den Innenstadtbereich wurden von allen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern ca. 30% aller Beratungsgespräche geführt. 70% der Beratungen erstreckten sich auf das sonstige Stadtgebiet in allen denkbaren Verfahrensarten. 

Die Gebühreneinnahmen im Baugenehmigungsbereich haben sich gegenüber 2005 leicht reduziert. Auch die Summe der „verlorenen Gebühr“ ist zurückgegangen.

An der praktizierten „Bürgerfreundlichkeit“ in Bezug auf eigentlich gebührenpflichtig zurück zu weisende Anträge wegen fehlender oder mangelhafter Bauvorlagen wurde auch in 2006 festgehalten.

 

Für das Jahr 2007 geplante Aktivitäten der Unteren Bauaufsichtsbehörde:

o    Erneuter Versuch zur Aktualisierung der „Wechselausstellung“ in den Fluren des Baudezernates (leider ist die anfänglich große Resonanz von Bauträgern und Architekten zurückgegangen).

o    Bereinigung des EDV-Programms „Pro-BAUG“ von unbrauchbaren Sachbezügen aus Vorjahren und Optimierung der Erfassungsmöglichkeiten.

o    Teilnahme am KGSt-Vergleichsring unterer Bauaufsichtsbehörden (Vergleichserhebung 01.12.06 bis 31.03.07)

o    Der auch in 2007 zum 5. Mal wieder geplante Fachvortrag der Sachgebietsleitung im Rahmen der VHS-Weiterbildung rund um das planungs- und bauordnungsrechtliche Thema „Gartenhäuser, Garagen, Zäune und Bauvorschriften“ wurde seitens der VHS aus Personalgründen gestrichen, in 2008 aber wieder in das Programm aufgenommen.

o    Ständige Optimierung des Internetauftrittes für das Sachgebiet.

Der nächste Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht ist für das 1. Quartal 2008 vorgesehen.

Günter Scheib