Betreff
Haushaltsangelegenheiten
Vorlage
WP 09-14 SV 80/016
Aktenzeichen
I/80 Hz
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss wird anheim gestellt.


 

Erläuterungen und Begründungen:

Zum Haushaltsbudget der Wirtschaftsförderung liegen keine Änderungsanträge aus den Fraktionen vor. Gleichmaßen wurden keine Sparvorschläge aus dem Haushaltsgutachten von Reinhold Lock vorgebracht. Es liegt lediglich eine Anregung zur Veräußerung städtischer Liegenschaften aus der Bürgerschaft vor. Inhalt der Anregung sowie die Stellungnahme der Verwaltung geht aus den Darstellungen der Anlage hervor. Der Ausschuss hat nunmehr Gelegenheit Änderungsanträge vorzubringen. 


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

 

Produktnummer / -bezeichnung

 

 

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Haushaltsjahr:

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete