Beschlussvorschlag:

„Der Kulturausschuss beschließt, vorbehaltlich der Änderung im Vereinsregister des Amtsgerichtes Langenfeld über die Verlegung des Vereinssitzes QQTec e. V. nach Hilden, die Aufnahme des Vereins QQTec e. V. in die Liste der anerkannten Kultur pflegenden Vereine und Organisationen in Hilden.“

Erläuterungen und Begründungen:

Herr Dr. Helmut Stein, Vorsitzender des Vereins QQTec e. V., stellte am 11.11.2008 den als Anlage 1 beigefügten Antrag um Aufnahme in die Liste der Kultur pflegenden Vereine und Organisationen in Hilden.

Der Vereinssitz wird nach Hilden verlegt. Der entsprechende Eintrag ins Vereinsregister des  Amtsgerichtes Langenfeld ist beantragt.

Der Verein hat 57 Mitglieder. Er befasst sich mit verschiedenen kulturellen Aufgaben und hat sich zum Ziel gesetzt, Kunst und Technik einander näher zu bringen. Auf die entsprechende ausführliche Beschreibung der Vereinsaufgaben und die öffentlichen Vereinsveranstaltungen im Antrag auf Anerkennung als Kultur pflegender Verein wird an dieser Stelle verwiesen. Die Vereinssatzung ist als Anlage 2 beigefügt.

Nach § 2.1, Stand 28.04.2004, der Richtlinien zur Förderung der Kultur pflegenden Vereine und Organisationen in Hilden erhalten Vereine /Organisationen bis zu einer Größe von 70 Mitgliedern einen jährlichen Pauschalzuschuss in Höhe von 256,-- €. Der Verein QQTec e.V. erhält zur Zeit keine finanzielle Förderung durch die Stadt Hilden.

Bei positiver Beschlussfassung über den Antrag des Vereins QQTec e.V. kann der erforderliche Zuschussbetrag für 2008 in Höhe von 256,- € aus dem Produkt Kulturförderung „Zuschüsse an Kultur pflegende Vereine“ noch im laufenden Haushaltsjahr  finanziert werden. Im Produkthaushalt 2008 Kulturförderung ist ein Finanzansatz in Höhe von 34.100 € veranschlagt, ebenso für 2009.

Da dieses Aufwandskonto nicht unter die Budgetierung fällt, werden nach Abstimmung mit dem Amt für Finanzservice ggf. zusätzlich erforderliche Mittel bereitgestellt, nicht benötigte Mittel fallen an den Gesamthaushalt zurück.

Die Verwaltung steht dem Antrag des Vereins QQTec e.V. positiv gegenüber und bittet den Kulturausschuss um Zustimmung.

Günter Scheib

Finanzielle Auswirkungen