Beschlussvorschlag:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht – Stand 31.12.2011 – über die
· Entwicklung von Tiefbaumaßnahmen,
· erfolgten Abrechnungen von Erschließungsmaßnahmen und die Erhebung von Beiträgen
· Darstellung sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes.
Erläuterungen und Begründungen:
Entsprechend der üblichen Gepflogenheiten legt die Verwaltung mit Stand 31.12.2011 einen
Bericht vor, dem alle abzuwickelnden Tiefbaumaßnahmen zu entnehmen sind.
Hier sind alle Maßnahmen erfasst,
· für die Aufträge vergeben sind, bei denen mit den Arbeiten aber noch nicht begonnen wurde
· die abgelaufen oder beendet sind, aber noch nicht abgerechnet werden konnten (Anlage 1).
Ergänzt wird dieser Bericht mit einer Darstellung sämtlicher bisher realisierter Beiträge (Anlage 2) und sonstigen Einnahmen aus dem Bereich des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes
(Anlage 3).
Zur leichteren Lesbarkeit des Berichtes wurde die Darstellung dem Layout des Produktbuches im Haushalt 2011 angepasst.
Für das Jahr 2012 ist vorgesehen, lediglich einen Jahresbericht - analog der Berichte aus dem Bereich Bauaufsicht und Denkmalschutz - vorzulegen.
gez. Horst Thiele
Finanzielle Auswirkungen Â
Finanzielle
Auswirkungen (ja/nein) |
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Produktnummer
/ -bezeichnung |
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Investitions-Nr./
-bezeichnung: |
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Haushaltsjahr: |
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Pflichtaufgabe
oder freiwillige
Leistung/Maßnahme |
Pflicht- aufgabe |
(hier ankreuzen) |
freiwillige Leistung |
(hier ankreuzen) |
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Die Mittel stehen in folgender Höhe zur
Verfügung: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Die Deckung ist
gewährleistet durch: |
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Kostenträger |
Bezeichnung |
Konto |
Bezeichnung |
Betrag € |
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Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus
entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung?
(ja/nein) |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind
auf drei Jahre befristet. Die Befristung endet am: (Monat/Jahr) |
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Wurde die
Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft
– siehe SV? |
ja (hier ankreuzen) |
nein (hier ankreuzen) |
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Finanzierung: |
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Vermerk Kämmerer Gesehen Klausgrete |
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