Betreff
Bericht über die Abwicklung von Tiefbaumaßnahmen und die Abrechnung von Beiträgen sowie die Darstellung sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes - Stand 31.12.2011 -
Vorlage
WP 09-14 SV 60/037
Aktenzeichen
IV/60.3-Ka
Art
Mitteilungsvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt Kenntnis vom Bericht – Stand 31.12.2011 – über die

 

·      Entwicklung von Tiefbaumaßnahmen,

·      erfolgten Abrechnungen von Erschließungsmaßnahmen und die Erhebung von Beiträgen

·      Darstellung sonstiger Einnahmen des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes.

 

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

 

Entsprechend der üblichen Gepflogenheiten legt die Verwaltung mit Stand 31.12.2011 einen

Bericht vor, dem alle abzuwickelnden Tiefbaumaßnahmen zu entnehmen sind.

Hier sind alle Maßnahmen erfasst,

·      für die Aufträge vergeben sind, bei denen mit den Arbeiten aber noch nicht begonnen wurde

·      die abgelaufen oder beendet sind, aber noch nicht abgerechnet werden konnten (Anlage 1).

 

 

Ergänzt wird dieser Bericht mit einer Darstellung sämtlicher bisher realisierter Beiträge (Anlage 2) und sonstigen Einnahmen aus dem Bereich des Bauverwaltungs- und Bauaufsichtsamtes

(Anlage 3).

 

 

Zur leichteren Lesbarkeit des Berichtes wurde die Darstellung dem Layout des Produktbuches im Haushalt 2011 angepasst.

 

 

Für das Jahr 2012 ist vorgesehen, lediglich einen Jahresbericht - analog der Berichte aus dem Bereich Bauaufsicht und Denkmalschutz - vorzulegen.

 

 

 

gez. Horst Thiele

 


 

Finanzielle Auswirkungen  

 

Finanzielle Auswirkungen (ja/nein)

 

Produktnummer / -bezeichnung

 

 

Investitions-Nr./ -bezeichnung:

 

 

Haushaltsjahr:

 

Pflichtaufgabe oder

freiwillige Leistung/Maßnahme

Pflicht-

aufgabe

 

(hier ankreuzen)

freiwillige

Leistung

 

(hier ankreuzen)

 

 

Die Mittel stehen in folgender Höhe zur Verfügung:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Mehrbedarf besteht in folgender Höhe:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Deckung ist gewährleistet durch:

Kostenträger

Bezeichnung

Konto

Bezeichnung

Betrag €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stehen für den o. a. Zweck Mittel aus entsprechenden Programmen des Landes, Bundes oder der EU zur Verfügung? (ja/nein)

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Freiwillige wiederkehrende Maßnahmen sind auf drei Jahre befristet.

Die Befristung endet am: (Monat/Jahr)

 

 

Wurde die Zuschussgewährung Dritter durch den Antragsteller geprüft – siehe SV?

ja

 

(hier ankreuzen)

nein

 

(hier ankreuzen)

Finanzierung:

 

 

 

Vermerk Kämmerer

 

Gesehen Klausgrete