Beschlussvorschlag:

Der erarbeitete Entwurf der „Fortschreibung des Strategiepapiers Kultur“ wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

In der Sitzung am 16.03.2007 erfolgt die abschließende Beratung im Kulturausschuss.

Erläuterungen und Begründungen:

Als eine der ersten Städte in Nordrhein-Westfalen hatte die Stadt Hilden im Jahr 1998 ein Strategiepapier Kultur entwickelt, das die mittelfristigen Weiterentwicklungsmöglichkeiten der städtischen Kultureinrichtungen darstellte. Die darin formulierten einrichtungs- und leistungsspezifischen Ziele sind weitgehend verwirklicht worden. Die Kultureinrichtungen konnten ihr Profil und die Qualität ihrer Leistungen deutlich steigern und haben dazu beigetragen, dass in Hilden ein attraktives und vielfältiges Kulturangebot vorhanden ist.

Ende 2003 beschloss der Rat der Stadt eine Untersuchung zur organisatorischen Neuregelung von Kultur und Weiterbildungseinrichtungen einzuleiten. Folgender Fahrplan und Vorgehensweise wurden seinerzeit vorgesehen:

-              Organisation eines Informationsworkshops

-              Beschluss zur Durchführung einer Untersuchung mit externer Begleitung und Festlegung der grundsätzlichen Ziele, Entwicklung des Leistungsverzeichnisses

-              Klärung der Zukunft der VHS mit der Zweckverbandsversammlung und den Verbandsmitgliedern

-              Entwicklung eines Konzeptes einschließlich einer Rechtsformprüfung durch einen externen Berater

-              Politische Beratung und Beschlussfassung

Der geforderte Informationsworkshop wurde am 07.04.2005 durchgeführt. Dort wurden ausführlich die Chancen und Risiken, aber auch die Zukunftsperspektiven dargestellt, die mit einer stärkeren Bündelung und Vernetzung der städtischen Kultureinrichtungen und der VHS einschließlich einer eventuellen Ausgliederung möglicherweise verbunden sind. Das Städte-Netzwerk NRW organisierte seinerzeit diesen Informationsworkshop und entwickelte folgende Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise unter Berücksichtigung des Ratsbeschlusses:

1.    Analyse der Ist-Situation und Ermittlung der jeweiligen Weiterentwicklungs- und Zukunftspotentiale der städtischen Einrichtungen und der VHS durch

-              die Fortentwicklung des Strategiepapiers Kultur für die städtischen Kultureinrichtungen

-              die Erstellung eines Profilentwicklungspapiers für die VHS

2.      Zusammenführung der Entwicklungsperspektiven zu einem Strategiepapier „Kultur und Weiterbildung“

-              Aufzeigen der themen-, projekt- und zielgruppenorientierten Vernetzungspotentiale und der Alleinstellungsmerkmale der einzelnen Einrichtungen

-              Klärung der Varianten der organisatorischen Bündelung und der damit verbundenen Rechtsformen

-              Konkretisierung und Abstimmung des entsprechenden Weiterentwicklungsmodells. Denkbar sind dabei Modelle, die sich in der Bandbreite zwischen der Beibehaltung der inhaltlich-organisatorischen Trennung von städtischen Einrichtungen und VHS und einer inhaltlichen Weiterentwicklung der einzelnen Einrichtungen bis hin zu einer organisatorisch und rechtlichen Zusammenführung der städtischen Einrichtungen und der VHS bewegen.

In den Sitzungen des Ältestenrates am 05.07. und 21.09.2005 wurde die weitere Vorgehensweise unter Berücksichtigung dieser Vorschläge intensiv beraten. Dabei bestand übereinstimmend die Auffassung, zunächst die Fortschreibung des Strategiepapiers Kultur für die städtischen Kultureinrichtungen durch die Stadt Hilden und die Erstellung eines Profilentwicklungspapiers für die VHS in Auftrag zu geben und damit die Zielsetzungen der inhaltlichen Arbeit der jeweiligen Einrichtungen festzulegen. Am 17.11.2005 beschloss sodann auch der Kulturausschuss, die Verwaltung mit der Fortschreibung des Strategiepapiers Kultur einschließlich einer entsprechenden Unterstützung und Beratung durch das Städte-Netzwerk NRW zu beauftragen. Die für die externe Beratung benötigten Mittel in Höhe von 11.000 € wurden im Haushaltsplan 2006 bereitgestellt.

Nach Rechtskraft des Haushaltes 2006 wurde die Fortschreibung des Strategiepapiers begonnen. Der Kulturausschuss beschloss am 08.06.2006 diese komplexe Planung der künftigen Inhalte der städtischen Kulturarbeit durch einen interfraktionellen Arbeitskreis zu begleiten und zu steuern. Bis heute fanden insgesamt vier Arbeitskreissitzungen statt:

-              31.08.2006

-              18.10.2006

-              01.12.2006

-              11.01.2007

An der Beratung der Arbeitskreise haben neben den Vertretern der Verwaltung und des Städte-Netzwerk NRW folgende von den Fraktionen benannte Mitglieder teilgenommen:

            Frau Hebestreit          Vorsitzende

            Frau Krall

            Frau Falkenberg

            Frau Dylewski

            Herr Dahm-Korte

            Herr Pohlmann

            Herr Burchartz

Gemeinsam mit dem Städte-Netzwerk NRW wurde der jetzt vorliegende Entwurf des künftigen Strategiepapiers Kultur entwickelt. Die Entwurfsfassung ist als Anlage beigefügt. Sie gliedert sich in eine Analyse, eine Bestandsaufnahme und einen Vergleich mit dem Strategiepapier aus dem Jahr 1998. Daraus wurden einrichtungsübergreifende, einrichtungsspezifische und funktionsspezifische Zukunftsstrategien entwickelt. Eindeutiges Ziel des Strukturprozesses ist es, die Vielfalt und Qualität der kulturellen Angebote und Leistungen, die die Stadt Hilden auszeichnen, zu bewahren und weiter zu entwickeln. Der vorliegende Entwurf liefert dazu die entscheidenden Vorgaben und betont die besondere Bedeutung von Bildung und Kultur. Als unerlässliche Grundausstattung des kulturellen Lebens kommt den Kultureinrichtungen einer Stadt hier eine besondere Bedeutung zu. Kultur wird auch künftig Geld kosten – dieses Geld ist aber gut angelegt.

Alle im Arbeitskreis vertretenen Fraktionsvertreter und Vertreterinnen haben sich sehr intensiv an der Beratung beteiligt und viele Ideen und Aspekte eingebracht, die auch vollständig berücksichtigt werden konnten. Alle Arbeitskreismitglieder identifizieren sich mit dem vorliegenden Ergebnis.

In der Sitzung des Kulturausschusses wird Herr Pricibilla vom Städte-Netzwerk NRW eine Zusammenfassung der Ergebnisse vortragen. Der Entwurf der Fortschreibung des Strategiepapiers gilt dann als „eingebracht“ und wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen, bevor eine abschließende Beratung im Kulturausschuss am 16.03.2007 und im Rat am 25.04.2007 erfolgt.

Günter Scheib