Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Paten- und Partnerschaftsausschuss beschließt zum Haushaltsplanentwurf 2012 folgende Änderungen:

Erläuterungen und Begründungen:

Zur Beratung sind als Anlage die gleichlautenden Änderungsanträge der Fraktionen SPD/DUH und FDP Deckelung des Ergebnisses im Produkt  011501 Paten- und Partnerschaften (Anträge Nr. 16, 55 und 85) beigefügt.

Zu diesen Anträgen wird zunächst verwiesen auf die Stellungnahme der Verwaltung zu dem entsprechenden Einsparvorschlag E14 im BSL-Gutachten:

Tatsächlich umfasst der Haushaltsansatz für die Partnerschaftsangelegenheiten mit den Partnerstädten Warrington und Nové Město nad Metují üblicherweise 50.000 €. In den letzten 3 (Haushalts-) Jahren hat sich die Stadt gemeinsam mit der Stadt Warrington an einem von der EU geförderten „Comeniusprojekt“ beteiligt. Für den Gesamtzeitraum betrug der Eigenanteil etwa 5.000 €, den darüber hinaus für das Projekt im Haushaltsplan vorgesehenen Mitteln standen Einnahmen aus Zuweisungen der EU gegenüber. Für das Haushaltsjahr 2012 ist ein Ansatz von 50.000 € vorgesehen, einer Deckelung auf den genannten Betrag steht also nichts im Wege.

Dies gilt im Grundsatz nach wie vor. Die jetzt ausgewiesene Ansatzüberschreitung ist darauf zurückzuführen, dass dem Bürgermeisterbüro ein weiterer Mitarbeiter zugewiesen wurde. Es ist grundsätzlich vorgesehen, den Stelleninhaber mit Partnerschaftsangelegenheiten zu betrauen. In welchem zeitlichen Umfang dies zu Verlagerungen innerhalb der Stellen im Bürgermeisterbüro führt, soll in diesem Jahr festgestellt werden.

Zugleich muss nach den Erfahrungen des letzten gemeinsamen EU-Projektes mit Warrington (Identität – Identity) aber auch darauf hingewiesen werden, dass dieser Ansatz bei einem neuen Projekt, welches möglicherweise sogar ein trinationales Projekt sein könnte, nicht zu halten ist.

Horst Thiele