Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hilden beschließt nach Vorberatung im Ausschuss für Kultur und Heimatpflege die als Anlage 1 vorgelegte 5. Nachtragssatzung der Schulsatzung für die Musikschule der Stadt Hilden.

Horst Thiele

Erläuterungen und Begründungen:

Zwischen der Kündigungsfrist und dem Gültigkeitsdatum müssen im Sekretariat der Musikschule die notwendigen Dateneingaben bzw. Änderungen erfolgen. Außerdem müssen die im Stundenplan entstandenen Lücken durch die Aufnahme neuer Schüler mit allen erforderlichen Dateneingaben wieder geschlossen werden. Wenn die Sommerferien sehr früh liegen und beispielsweise bereits im Juni beginnen, ist der Zeitraum dafür nicht ausreichend. Frühere Kündigungsfristen zum 1. Juni und zum 1. Dezember können diesen Engpass deutlich entschärfen.

Der entsprechend geänderte Paragraph in der Schulsatzung lautet dann:

§ 9

Anmeldung und Kündigung

9.4.      Für die Kündigung einer Schülerin oder eines Schülers gelten folgende Fristen:

           

a)         Unbeschadet der Regelung im § 9.2., Satz 2, zwei Wochen zum Ablauf der vierteljährlichen „Schnupperzeit“

b)         im Übrigen bis zum 01.12. für den 31.1. und bis zum 1.6. für den 31.7 jeden Jahres (zum Ende der Schulhalbjahre).

Die Kündigung ist der Leitung der Musikschule schriftlich mitzuteilen.      

Horst Thiele

Finanzielle Auswirkungen: nein

Personelle Auswirkungen: nein