Beschlussvorschlag:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

In Fortschreibung des Berichtes im Stadtentwicklungsausschuss am 09.03.2005 (SV-Nr.: 60/10) werden anhand der beiliegenden Übersichten (Anlagen 1 u. 2) die wichtigsten Erfassungsdaten im Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden auch für das Jahr 2005 vorgestellt.

Während die Verfahrenszahlen in 2004 gegenüber 2003 deutlich rückläufig waren, konnten in 2005 nun wieder ansteigende Verfahrenszahlen registriert werden. So sind die Antragseingänge und die erteilten positiven Bescheide wieder deutlich angestiegen. Die Anzahl von Negativbescheiden ist geringfügig eingebrochen. Eine auch weiterhin steigende Anzahl von ordnungsbehördlichen Verfahren spiegelt die oft fehlende Einsicht zur Umsetzung notwendigen Baurechtes auf freiwilliger Basis wieder.

Erfreulicherweise kann mit dieser Mitteilungsvorlage erstmals berichtet werden, dass die in den Vorjahren noch abzuarbeitenden „Altlasten“ - bis auf wenige Einzelfälle - Ende 2005 ihren Abschluss gefunden haben.

Widerspruchs- und Klageverfahren haben sich auf ein akzeptierbares Maß eingepegelt, was nach wie vor der Qualität der praktizierten Bauberatung der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter zu verdanken ist. In diesem Zusammenhang wird auf die erstmals seit dem 01.10.2005 durchgeführte Zeiterfassung im Bauberatungsbereich hingewiesen. Die im 4. Quartal ermittelten Zahlen lassen eine Hochrechnung für das Gesamtjahr 2005 zu und verdeutlichen einen nicht zu unterschätzenden Aufwand im Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Hilden.

Beratungsgespräche insgesamt ca.                    2.800 Stck.

davon in lfd. Verfahren ca.                                       900 Stck.

Gesamtzeitaufwand in Stunden ca.                        800 Std.

Gesamtzeitaufwand an Arb.-Tagen ca.                                 105 Tg

Vollzeitkraftbindung im Jahr ca.                           0,45 VZK

Die Gebühreneinnahmen im Baugenehmigungsbereich decken sich mit denen des Jahres 2004, lässt man die Summe der „verlorenen Gebühr“ in Höhe von rund 96.000,-- € unberücksichtigt. Diese in 2005 außergewöhnlich hohe Summe verlorener Gebühren begründet sich in Baumaßnahmen der Stadt Hilden als Bauherrin (z.B. Neubau Seniorenzentrum Hilden-Hummelsterstraße, Neubau der Tribünenanlage-Bandsbusch, Sanierung Waschkaue zur Jugendwerkstatt).

An der praktizierten „Bürgerfreundlichkeit“ in Bezug auf eigentlich gebührenpflichtig zurück zu weisende Anträge wegen fehlender oder mangelhafter Bauvorlagen wurde auch in 2005 festgehalten.

 

Für das Jahr 2005 sind geplante Aktivitäten der Unteren Bauaufsichtsbehörde erwähnenswert:

o    Nochmalige Optimierung des Internetauftrittes für das Sachgebiet.

o    Aktualisierung der „Wechselausstellung“ in den Fluren des Baudezernates, was schon im Jahre 2005 vorgesehen war.

o    Einführung des EDV-Programms „Pro-Denkmal“ ab 01/2006 im Aufgabenfeld der Unteren Denkmalbehörde.

o    Fachvortrag der Sachgebietsleitung im Rahmen der VHS-Weiterbildung rund um das planungs- und bauordnungsrechtliche Thema „Gartenhäuser, Garagen, Zäune und Bauvorschriften“, der im Jahr 2006 bereits zum 4. Mal stattfindet und weiterhin gute Resonanz zeigt

(nächster Termin: 30.03.06 – 18.00 Uhr – Bürgerhaus Hilden).

Der nächste Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht ist für das 1. Quartal 2007 vorgesehen.

Günter Scheib