Betreff
Neubildung von Ausschüssen des Rates
Vorlage
WP 09-14 SV 01/059
Aktenzeichen
01-rb
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt in Ergänzung des Beschlusses vom 25. Mai 2011

 

1.    die Neubildung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses in der Zusammensetzung

·         6 Ratsmitglieder

·         5 sachkundige Bürger/innen

 

2.   die Neubildung des Sozialausschusses in der Zusammensetzung

·         6 Ratsmitglieder

·         5 sachkundige Bürger/innen

·         4 ständige Berater

 


Erläuterungen und Begründungen:

 

In der Sitzung des Rates am 25. Mai 2011 wurden die im Beschlussvorschlag aufgeführten Ausschüsse aufgelöst und neu gebildet. Bei der Neubildung wurden diese Ausschüsse konkludenterweise mit einer Zusammensetzung gebildet, die hinsichtlich des Verhältnisses von Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern / Bürgerinnen nicht im Einklang mit den Regelungen der Gemeindeordnung steht.

 

Die vorgeschlagene Beschlussfassung korrigiert den fehlerhaften Beschluss.

 

Die Ausschussvorsitze bleiben unberührt.

 

Horst Thiele