Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hilden genehmigt die als Anlage beigefügte, vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 16.03.2011 gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW gefasste Dringlichkeitsentscheidung:

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt nach Vorberatung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz als Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW die vorzeitige Freigabe von Mitteln aus dem Haushalt 2011 für die Maßnahmen

a)         Untersuchung zur energetischen Sanierung des Hauptgebäudes der Wilhelm-Fabry-Realschule, um für die Haushaltsplanung 2012 ff. eine gesicherte Kostenberechnung zu erlangen (100.000 €) und

b)         Erneuerung der Tribüne in der Ellen-Wiederhold-Sporthalle (230.000 €), um einen reibungslosen Ablauf der Maßnahme in den Sommerferien 2011 zu gewährleisten.“

Erläuterungen und Begründungen:

Mit Sitzungsvorlage 26/039 wurden die Sachverhalte, die der vorzeitigen Freigabe von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen

a)         Untersuchung zur energetischen Sanierung des Hauptgebäudes der Wilhelm-Fabry-Realschule (100.000 €) und

b)         Erneuerung der Tribüne in der Ellen-Wiederhold-Sporthalle (230.000 €)

zugrunde lagen, ausführlich dargestellt. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist diese Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.

Neben der Vorberatung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 17.02.2011 wurde die Sitzungsvorlage in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales am 24.02.2011 beraten.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss sodann in der Sitzung vom 16.03.2011 mehrheitlich die im Beschlussvorschlag dargestellte Dringlichkeitsentscheidung, die nunmehr dem Rat der Stadt Hilden zur Genehmigung vorgelegt wird.

gez. Horst Thiele

Bürgermeister

Finanzielle Auswirkungen