Beschlussvorschlag:
„Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht zur Kenntnis.“
Erläuterungen und Begründungen:
In Fortschreibung
des Berichtes im Stadtentwicklungsausschuss am 16.06.2010 (SV-Nr.:60-014)
werden anhand der beiliegenden Übersichten (Anlagen 1 u. 2) ausführliche
Erfassungsdaten im Aufgabenbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt
Hilden für das Jahr 2010 vorgestellt. Seit dem Berichtsjahr 2008 werden auch
für das Berichtsjahr 2010 wieder alle nennenswerten Erfassungsdaten detailliert
aufgelistet.
Die
Verfahrenszahlen der Antrags- und Bescheidbearbeitung sind auch in 2010
konstant geblieben. Die Anzahl der erteilten
(Bau-)Genehmigungen ist nach der Wirtschaftskrise in 2009 wieder auf das Niveau
von 2008 angestiegen, deutlicher noch die Anzahl der durchgeführten Bauzustandsbesichtigungen
und Bauüberwachungen. Die Steigerung der Bescheide und Abnahmen ist teilweise auch
auf die Wiederbesetzung einer vom 01.05. bis 31.12.2009 unbesetzt gewesenen Ingenieurstelle
ab dem 01.01.2010 zurückzuführen, wenngleich es sich jetzt hierbei erstmals nur
um eine ½ Ingenieurstelle handelt. Die hier erstmals im Aufgabenbereich
Bauaufsicht tätige Mitarbeiterin bedarf naturgemäß noch einer entsprechenden
Einarbeitung.
Die Fallzahlen bei
Bodenverkehrsangelegenheiten, allgemeinen Bürgeranfragen und Beschwerden wie
auch die Anzahl negativer Bescheide blieben konstant.
Klage- und
ordnungsbehördliche Verfahren sind gegenüber den Vorjahren geringfügig zurück
geggangen. Das ist erneut auf die hohe oder auch kaum angezweifelte Qualität
der getroffenen Entscheidungen nach sorgfältigen Bauberatungen zurückzuführen.
Auch in 2010 sind wieder zahlreiche Schulungsmaßnahmen und Seminare durch die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besucht worden, um auch weiterhin diesem
Qualitätsanspruch gerecht werden zu können.
Erstmals wurde in
Hilden in 2010 im Fall einer Nutzungsänderung von der Möglichkeit, das Anzeigeverfahren
für einfache Bauvorhaben nach dem Bürokratieabbaugesetz I und II - abweichend
von der Bauordnung NRW – durchzuführen, Gebrauch gemacht.
In Fortschreibung
der Zeiterfassung im Bauberatungsbereich ergeben sich folgende Zahlenverhältnisse:
2008 2009 2010
Beratungsgespräche
insgesamt ca. 3.408 Stck. 3.099 Stck. 2.992 Stck.
Gesamtzeitaufwand
in Stunden ca. 1.135 Std. 1.108 Std. 1.087 Std.
Gesamtzeitaufwand
an Arb.-Tagen ca. 152 Tg
148 Tg 146 Tg
Vollzeitkraftbindung im Jahr ca. 0,66 VZK 0,64 VZK 0,63 VZK
Die
Gebühreneinnahmen im Baugenehmigungsbereich haben sich gegenüber 2009 wieder
deutlich „erholt“ und den Stand der Jahre 2005-2007 erreicht. Gleiches gilt für
den Bereich der „verlorenen Gebühr“.
Die in den
Vorjahren praktizierte „Bürgerfreundlichkeit“ in Bezug auf eigentlich
gebührenpflichtig zurück zu weisende Anträge wegen fehlender oder mangelhafter
Bauvorlagen wurde im Berichtsjahr zwar grundsätzlich beibehalten, jedoch wurde
hierbei die Toleranzgrenze neu fixiert.
Für das Jahr 2011
geplante und bereits laufende Aktivitäten (außerhalb des Tagesgeschäftes) der
Unteren Bauaufsichtsbehörde:
o
Fortschreibung der separaten Registratur von
Vorhaben nach Vorschriften des Denkmalschutzes sowie der Verwendung der
„Grundstücksdatei“ über die in 2008 neu angeschafften Module innerhalb des
vorhandenen EDV-Programms „Pro-BAUG“
o
Grundstücksdatei = auch grafische
Informationsverarbeitung innerhalb eines Aktenzeichens (z.B.
Baulastenverzeichnis und Pläne, Katasterkarten, etc.).
o
Digitalisierung alter Baulasten in das vorhandene
EDV-Programms „Pro-BAUG“ .
o
Aktualisierung des von der Sachgebietsleitung
zuletzt am 12.04.2011 gehaltenen und gut besuchten Fachvortrages im Rahmen der
VHS-Weiterbildung rund um das planungs- und bauordnungsrechtliche Thema
„Gartenhäuser, Garagen, Zäune und Bauvorschriften“ für 2011.
Der nächste
Bericht des Sachgebietes Bauaufsicht ist für das 1. Quartal 2012 vorgesehen.
Horst Thiele