Beschlussvorschlag:

"Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt Kenntnis von der geänderten Situation der Rechnungsprüfung im Neuen Kommunnalen Finanzmanagement."

Erläuterungen und Begründungen:

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 26.01.2005 die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise beschlossen, um die im Kommunalen Finanzmanagementgesetz NRW fixierte Übergangszeit zu nutzen. Es ist dabei das Ziel, am 01.01.2007 das städtische Rechnungswesen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement umzustellen. Diese Umstellung bedeutet für die Kommunen und anderen Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen angesichts der Vielschichtigkeit und des Umfanges der zu erledigenden Aufgaben einen der größten Kraftakte der vergangenen 100 Jahre.

Bei diesem Wechsel des Finanzplanungs- und Buchhaltungssystems sind alle Bereiche einer Verwaltung und nicht zuletzt der Rat und seine Ausschüsse betroffen. Im gleichen Maße, wie sich die zukünftige Arbeit des Rates und der Verwaltung durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ändern wird, werden auch die mit der Prüfung beauftragten Stellen, also der Rechnungsprüfungsausschuss und das Rechnungsprüfungsamt von den geänderten Aufgaben betroffen sein.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes zu dieser Sitzungsvorlage sollen den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses die wesentlichen mit der NKF-Einführung einhergehenden Änderungen in Form einer Präsentation vorgestellt werden.

Günter Scheib