Beschlussvorschlag:
Beschlussfassung wird anheim gestellt.
Erläuterungen und Begründungen:
Mit Schreiben vom
16.11.2010 hat die FDP-Fraktion den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die
Schulkonferenzen als auch die Stadtschulpflegschaften die Sicherheit der
Schulwege in Hilden bewerten lassen, um Hinweise auf Gefahrenstellen zu
erhalten und Eltern und Kinder mit einzubeziehen. Dabei soll die Zufriedenheit
mit der Sicherheit der Schulwege abgefragt und Hinweise der Betroffenen zur
Verbesserung der Verkehrssicherheit aufgenommen werden. Der Antrag ist dieser
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Schulwegsicherung
ist eine Gemeinschaftsaufgabe, an der Verwaltung, Politik, Schulen und Eltern
gemeinsamen arbeiten müssen und die mehrere Maßnahmenfelder umfasst.
Mit Hilfe von
verkehrsregelnden und baulichen Maßnahmen wurde bereits in der Vergangenheit
versucht, Straßen und Wege sicherer zumachen. Ein weiteres wesentliches
Instrument ist die Verkehrserziehung, um Kinder über die vielfältigen Gefahren
im Straßenverkehr aufzuklären und richtiges Verhalten einzuüben. Dies beginnt
im Elternhaus und Kindergarten und setzt sich in der Schule fort. Hinzu kommt
die Überwachung des Verkehrs durch Polizei und Verkehrsbehörden. So werden u.a.
Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt und Halteverbote im Schulumfeld durchgesetzt.
Außerdem sind Polizeibeamte verstärkt zu den Schulbeginn- und endzeiten im
Bezirk unterwegs, um das Verkehrsverhalten der Kinder zu beobachten und ggfs.
zu korrigieren.
Kinder und Eltern
bringen sich bei Bedarf zudem häufig über das Kinderparlament mit ein. Die
Möglichkeit über diesen Weg Gefahrenstellen zu benennen und eine Verbesserung
zu erzielen ist allgemein bekannt und wird rege genutzt. So werden im Rahmen
des Arbeitskreises Umwelt und Verkehr immer wieder Anträge von Kindern
behandelt, die Maßnahmen der Schulwegsicherung im Fokus haben. Diese Thematik
führte etwa zur Beantragung und nach positiver Beschlussfassung durch den
Fachausschuss zur Anschaffung eines mobilen Displays zur Geschwindigkeitsüberwachung
oder aber zum Erhalt der Ampelanlage an der Niedenstraße.
Durch die aufgezeigten Maßnahmen wird verdeutlicht,
dass bereits heute zahlreiche Vorkehrungen ergriffen werden, um die Sicherheit
der Kinder im Straßenverkehr zu erhöhen und dauerhaft Unfälle zu vermeiden.
Eine wie von der FDP- Ratsfraktion vorgeschlagene Befragung der Schulkonferenzen
und Schulpflegschaften könnte bei entsprechender Beschlussfassung durch den Ausschuss
ergänzend initiiert werden.
Horst Thiele
Finanzielle
Auswirkungen
Nein
Personelle Auswirkungen
Nein