geänderter Beschlussvorschlag (Rat):

 

Der Rat beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss die Sanierung der Regenwasserkanäle Am Jägersteig und Am Weidblech und stimmt den nach § 14 GemHVO vorgelegten Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten in Höhe von:

 

RW-Kanalsan. AmJägersteig:           435.000,- €

RW-Kanalsan. Am Weidblech:           61.200,- €

 

und damit insgesamt 496.200€ zu.

 

Davon werden 50.000€ aus dem Gesamtansatz 2012 mit einem HV 6 Vermerk versehen.

 

Nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips sollen die Gesamtkosten  wie folgt veranschlagt werden:

 

                       

RW-Kanalsan. AmJägersteig:

bisher bereitgestellt    (Ansatz 2009) -               6.000,00 €   (Planungsvorbereit.)

                                   Ansatz 2011   -           210.000,00 €    

                                   VE 2011          -           169.000,00 €

                                   VE 2011          -           +50.000,00 € (mit HV 6 Vermerk versehen)

                                   Ansatz 2012   -           169.000,00 €

                                   Ansatz 2012   -           +50.000,00 € (mit HV 6 Vermerk versehen)

 

 

RW-Kanalsan. Am Weidblech:        

Ansatz 2011   -             1.200,00 €

VE 2011          -           60.000,00 €               

Ansatz 2012   -           61.200,00 €

 

 

Diese Mittel werden (mit Ausnahme der 50.000€ mit HV 6 Vermerk) in 2011 im Vorgriff auf den Haushaltsplanbeschluss freigegeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

alter Beschlussvorschlag (Stadtentwicklungsausschuss):

 

Der Rat beschließt nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss die Sanierung der Regenwasserkanäle Am Jägersteig und Am Weidblech und stimmt den nach § 14 GemHVO vorgelegten Unterlagen und den ermittelten Gesamtkosten in Höhe von:

 

 

¨ Variante 1

mit provisorischer Straßenwiederherstellung,

unter Berücksichtigung des nachfolgenden erstmaligen Straßenausbaus:

 

RW-Kanalsan. AmJägersteig:           385.000,- €

RW-Kanalsan. Am Weidblech:           61.200,- €     zu.

 

oder alternativ

 

¨ Variante 2

mit Straßenwiederherstellung nach RSTO

ohne Berücksichtigung des nachfolgenden erstmaligen Straßenausbaus:

 

RW-Kanalsan. AmJägersteig:           435.000,- €

RW-Kanalsan. Am Weidblech:           61.200,- €     zu.

 

 

 

 

Nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips sollen die Gesamtkosten  wie folgt veranschlagt werden:

 

                       

RW-Kanalsan. AmJägersteig:

bisher bereitgestellt    (Ansatz 2009) -               6.000,00 €   (Planungsvorbereit.)

                                   Ansatz 2011   -           210.000,00 €    

                                   VE 2011          -           169.000,00 €

                                   VE 2011          -           +50.000,00 € nur bei Beschluss der Variante 2

                                   Ansatz 2012   -           169.000,00 €

                                   Ansatz 2012   -           +50.000,00 € nur bei Beschluss der Variante 2

 

 

RW-Kanalsan. Am Weidblech:        

Ansatz 2011   -             1.200,00 €

VE 2011          -           60.000,00 €               

Ansatz 2012   -           61.200,00 €

 

 

Diese Mittel werden in 2011 im Vorgriff auf den Haushaltsplanbeschluss freigegeben.

 

 

 

 

 

Horst Thiele

 

 

Zusätzliche Erläuterungen und Begründungen (Rat):

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat die SV 66/051 am 8.12.2010 beraten. Dabei wurden auch Zusammenhänge zwischen Kanalbau und der geplanten erstmaligen Herstellung der Strasse Am Jägersteig erörtert.

 

Da einerseits vom Ausschuss die Notwendigkeit der Kanalsanierung nicht in Frage gestellt und auch die von der Verwaltung vorgeschlagene vorzeitige Mittelfreigabe unterstütz wird, andererseits aber erst im Januar 2011 die Bürgerinformationsveranstaltung zum Straßenbau stattfindet, wurde die Entscheidung in den Rat verschoben und die Verwaltung beauftragt, einen geänderten Beschlussvorschlag zu machen.

 

Dieser neue Beschlussvorschlag wird dem o.a. Ziel gerecht, da die Kostendifferenz zwischen provisorischer und fachgerechter Straßenwiederherstellung im Kanalbaubereich (50.000€) mit einem HV 6 Vermerk versehen wird. Somit ist sichergestellt, dass der Stadtentwicklungsausschuss auf der Basis der Erkenntnisse aus dem Bürgerinformationsverfahren eine letztliche Entscheidung für diesen Bereich treffen kann.

 

 

Horst Thiele

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erläuterungen und Begründungen:

 

Die Regenwasserkanäle in den Straßen Am Jägersteig und Am Weidblech (Haltungen R402-R404-R403) sind auf der Grundlage des Regenwassersanierungskonzeptes sanierungsbedürftig. Das Konzept basiert auf den ausgewerteten und klassifizierten Kanal-TV- Untersuchungsdaten der vergangenen Jahre nach Maßgabe der Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SÜVKan).

Nach diesen Auswertungen wurden in beiden Straßen  zahlreiche bauliche Schäden wie Undichtigkeiten, Risse, Wurzeleinwuchs, Betonkorrosion, Scherbenbildung und nicht fachgerecht eingebaute Stutzen festgestellt.

Durch diese Schäden ist ein schadloser Regenwasserabfluss nicht mehr gewährleistet.

Durch die Undichtigkeiten kommt es zu Exfiltrationen von Regenwasser in den Untergrund.

Dadurch ist die Gefahr von Hohlraumbildungen im Erdreich gegeben, diese können Einbrüche im

Straßenbereich verursachen.

Gleichzeitig ist der hydraulische Abfluss derart eingeschränkt, dass es bei starken Regenfällen

zu Rückstauerscheinungen und somit zu Überschwemmungen kommen kann.

Gleichzeitig hat der aktuell aufgestellte Generalentwässerungsplan diesen RW-Kanalabschnitt ebenfalls als hydraulisch sanierungsbedürftig ausgewiesen.

 

Eine Sanierung der Kanäle ist also aus baulichen und hydraulischen Gründen erforderlich.

 

Alle Kanäle (ausgenommen  Haltung R412-R4235) sind abgeschrieben ( Baujahr 1963-1978).

Der Restwert der Haltung R412-R4235 Baujahr 1978 beträgt 679,13€.

 

Die Sanierung erfolgt  in offener Bauweise. Durch die Vergrößerung der Dimensionen ist eine geschlossene Sanierung mittels Sanierungsverfahren nicht möglich.

Die alten Betonrohre werden durch neue Kanäle ersetzt. Abhängig von der Tiefe und Durchmesser kommen duktile Gussrohre DN 600 bzw. DN 400 und wandverstärkte Betonrohre

DN 400 u. 300  zur Anwendung.

Die vorhandenen alten Kanäle werden außer Betrieb genommen und verdämmt bzw. entfernt, die vorh. Grundstücks- und Sinkkastenanschlüsse werden umgeschlossen.

 

Neben den o.g. entwässerungstechnischen Gründen, die eine Erneuerung der RW-Kanäle erfordern, steht gemäß beschlossenen Straßenbauprogramm auch der Ausbau der Straße „Am Jägersteig“ in 2013 an. In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll die Kanalarbeiten im zeitlichen Vorgriff durchzuführen um einen reibungslosen Ablauf der Straßenbauarbeiten zu gewährleisten.

Außerdem werden noch vor den Kanalbauarbeiten auch Versorgungsleitungen (Gas,Wasser) der Stadtwerke erneuert. Unter dieser Voraussetzung kann die Straßenwiderherstellung der Kanalgräben provisorisch erfolgen mittels kostengünstiger Aufbaustärken und Materialien.

 

Sollte der Straßenausbau der Straße Am Jägersteig nicht direkt nach der Kanalbaumaßnahme erfolgen, so muss die Straßenwiederherstellung nach den anerkannten Regeln des Straßenbaus (RSTO) erfolgen, was Mehrkosten in Höhe von 50.000,00 € zur Folge hat. 

Aus diesem Grund sind im Beschlussvorschlag 2 Varianten enthalten.

 

Im Rahmen  der Ausführungsplanung und der Ausschreibung werden Anfang des Jahres 2011

alle Grundstücksanschlüsse (Regenwasser- und Schmutzwasseranschlüsse) mittels optischer Inspektion auf ihren baulichen Zustand überprüft, um festzustellen, ob Reparaturen / Erneuerungen im Rahmen der Baumaßnahmen in offener Bauweise durchgeführt werden müssen.

Hierzu wird es rechtzeitig eine Bürgerinformation auch im Zusammenhang mit den Anforderungen des §61a Landeswassergesetz (Dichtheitsprüfung von privaten Schmutzwassergrundstücksleitungen) geben.  

 

 

 

 

 

Die Baukosten für die Hauptkanäle betragen gemäß beigefügter Kostenberechnung:

(für die Variante 1 mit provisorischer Straßenwiederherstellung)

 

- Am Jägersteig          385.000,00€

- Am Weidblech           61.200,00€

 

Der Abschnitt RWK-San.  Am Jägersteig  soll in Jahren 2011/2012 abgewickelt werden.

Nach Bereitstellung der Planungskosten im Jahre 2009     =        6.000,00 €       

      soll der Restbetrag          =    379.000,00 €

 

nach dem Bauzeitenplan unter Beachtung des Kassenwirksamkeitsprinzips folgendermaßen veranschlagt werden:

Ansatz 2011   =          210.000,00 €   ( VE in 2011    169.000,00€)

Ansatz 2012   =          169.000,00 €

 

 

Der Abschnitt RWK-San. Am Weidblech soll im  Jahr  2012 abgewickelt  werden.

Um Kosten zu sparen, sollen die Kanalbaumaßnahmen zusammen als zwei  Bauabschnitte ausgeschrieben werden.

Somit sollen die Baukosten nach dem Bauzeitenplan wie folgt veranschlagt werden:

                                   Ansatz 2011(für TV der HA) =           1.200,00€   (VE 60.000,00€)

                                   Ansatz 2012                          =          60.000,00€

 

Die Verwaltung beantragt eine Freigabe der Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2011. Dies erfolgt unter folgenden Gesichtspunkten:

 

1. Bei Ausschreibungen im Frühjahr ergeben sich gerade im Kanalbau in der Regel günstigere preis für den Auftraggeber. Dies würde dem Gebührenzahler zugute kommen.

2. Wenn erst nach Haushaltsbeschluss ausgeschrieben werden könnte lässt sich wegen der nur relativ kurzen Zeit bis zum Winter nur eine geringe Bauleistung erbringen. Im Winter ist, wenn denn überhaupt gebaut werden kann, die Leistung geringer. Insgesamt würden die Anlieger über einen längeren Zeitraum belästigt.

 

 

Der Sitzungsvorlage sind folgende Anlagen beigefügt:

 

Anlage 1:   Auszug aus dem Sanierungsentwurf

Anlage 2:   Auszug aus dem Kanalbestandsplan

Anlage 3:   Kanalsanierungslageplan

Anlage 4:   Kostenberechnung Am Jägersteig

Anlage 5:   Kostenberechnung Am Weidblech

Anlage 6:   Kostenberechnung Mehrkosten Variante 2

Anlage 7:   Folgekostenermittlung Am Jägersteig

Anlage 8:   Folgekostenermittlung Am Weidblech

           

 

 

 

 

 

Horst Thiele

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

¨ Variante 1:

Produktnummer	110302	Bezeichnung	Stadtentwässerung
Investitions-Nr.:	I076600008		I076600013
Mittel stehen zur Verfügung (angemeldet):		385.000,00	61.200,00
Haushaltsjahr:	2011+2012		2011+2012

 

Haushaltsjahr angemeldet	Auszahlung	Einzahlung	Investitions-haushalt	Beschreibung
	€	€	ja/nein
2009	6.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011	210.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011 - VE	169.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2012	169.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011	1.200,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
2011 - VE	60.000,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
2012	60.000,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
+ aktivierte Eigenleistung in Höhe von 30.320,00 + 4.800,00
Sichtvermerk Kämmerer   Unter finanziellen Gründen sollte die Variante 1 gewählt werden.   gesehen Klausgrete

 

 

¨ Variante 2:

Produktnummer	110302	Bezeichnung	Stadtentwässerung
Investitions-Nr.:	I076600008		I076600013
Mittel stehen zur Verfügung: (angemeldet)		435.000,00	61.200,00
Haushaltsjahr:	2011+2012		2011+2012

 

Haushaltsjahr angemeldet	Auszahlung	Einzahlung	Investitions-haushalt	Beschreibung
	€	€	ja/nein
2009	6.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011	210.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011 - VE	219.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2012	219.000,00		ja	RWK-San. Am Jägersteig
2011	1.200,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
2011 - VE	60.000,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
2012	60.000,00		ja	RWK-San. Am Weidblech
+ aktivierte Eigenleistung in Höhe von 30.320,00 + 4.800,00
Sichtvermerk Kämmerer