Beschlussvorschlag:
1. Der Integrationsbeirat und der Ausschuss
für Schule, Sport und Soziales nehmen den Bericht
der Verwaltung über die
Umsetzung des Maßnahmenkatalogs 2006 zur Kenntnis.
2. Der Ausschuss für Schule, Sport und
Soziales beschließt nach Vorberatung im Integrations- beirat die Umsetzung des vorgelegten Maßnahmenkataloges zur
Integrationsförderung in Hil- den
für das Jahr 2007.
Über die Bereitstellung der Mittel
wird im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden.
Erläuterungen und Begründungen:
Der Rat der Stadt hat in seiner
Sitzung am 29.6.2005 nach intensiver Beratung im Integrationsbeirat und
Ausschuss für Schule, Sport und Soziales dem Strategiekonzept „Integration ist
machbar“ einstimmig zugestimmt.
Die Verwaltung wurde beauftragt,
die bisher in Hilden begonnenen und durchgeführten Integrationsmaßnahmen unter
Berücksichtigung der Handlungsfelder des Integrationskonzeptes weiter zu
entwickeln und ein entsprechendes Maßnahmenprogramm mit den damit verbundenen
finanziellen Auswirkungen vorzulegen.
Noch im August 2005 wurden alle
beteiligten Vereine, Institutionen, Fachämter, Schulen, Initiativen, Integrationsbeiratsmitglieder,
Fraktionen, etc. schriftlich gebeten, auf der Grundlage des Konzeptes ihre
Ideen, Vorschläge, Hinweise, Forderungen, etc. mitzuteilen.
Aus den zahlreichen Antworten
und der Berücksichtigung der vorhandenen Angebote sowie der We iterentwicklung
bestehender Projekte ist ein umfassender an den im Strategiekonzept festgelegten
Handlungsfeldern orientierter Maßnahmenkatalog entstanden.
Die Umsetzung des
Maßnahmenkatalogs wurde durch den
Ausschuss für Schule, Sport und Soziales in seiner Sitzung am 21.3.2006
beschlossen; die dafür benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 20.600 €
wurden im Haushalt 2006 zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus gelang es, aus
dem KOMM IN-Projekt des Landes NRW noch für 2006 einen Zuschuss in Höhe 60.000 € für
das gemeinsam mit der Fa. Condimento.net geplante Projekt „Integration
ist machbar“ zu erhalten.
Ein Bericht über die Umsetzung
des Maßnahmenkatalogs 2006 ist als Anlage
1 dieser SV beigefügt.
Als Ergebnis der
Integrationsbemühungen ist nunmehr auch für 2007 wiederum unter Beteiligung
verschiedener Institutionen, Vereine,
Fachämter etc. neben der Fortsetzung der begonnenen Maßnahmen ein Paket neuer
Maßnahmen und Projekte beabsichtigt, die in
verschiedenen Bereichen der Gesellschaft die Integration von Migrantinnen
und Migranten ermöglichen, fördern und unterstützen. Es besteht die Zuversicht,
dass im Rahmen der Planungen Kontakte geknüpft, Wissen vermittelt und Talente
und Potentiale entdeckt und genutzt werden, die zur Verwirklichung der im
Integrationskonzept gesetzten Ziele beitragen.
Ursprünglich wurden dem
Integrationsbüro Maßnahmen und Projekte mit einem Zuschussvolumen von rd.
42.500 € gemeldet. Nach Rücksprache mit den beteiligten Fachämtern
und Antragstellern konnte das erforderliche Zuschussvolumen reduziert werden.
Sollten alle im Maßnahmenkatalog
(Anlage 2) genannten Projekte wie dargestellt realisiert werden,
wären inklusive der Fortsetzung der 2006 begonnenen Maßnahmen Mittel in Höhe
von 32.833 € erforderlich.
Für 2007 stehen hierfür Mittel
in Höhe von 22.325 € zur Verfügung, und zwar der
fortgeschriebene Ansatz von 2006 mit 20.600 € und
in 2006 nicht verbrauchten Mittel von rd. 1.725 €.
Unberührt hiervon sind die nicht
verbrauchten Zuschussmittel des Landes
aus dem KOMM IN-Projekt, die für Restzahlungen aus dem Projekt mit rd.
17.650 € nach 2007 vorgetragen
wurden.
Über die Mehrkosten aus dem
Maßnahmenpaket 2007 in Höhe von 10.508 € muss
im Rahmen der Haushaltsplanberatungen entschieden werden.