Beschlussvorschlag:

“ Der Ausschuss für Schule, Sport und Soziales beschließt wie folgt:

1. Bei entsprechender Bedarfslage wird an der Gemeinschaftsgrundschule Elbsee zum Schuljahr 2006/2007 eine neue Eingangsklasse mit Gemeinsamem Unterricht für behinderte und nicht behinderte Kinder eingerichtet.

2. Es besteht die Möglichkeit, in dieser Klasse bis zu fünf behinderte Kinder im Rahmen des Gemeinsamen Unterrichts zu beschulen. Die Beschulung lernbehinderter und erziehungs­schwieriger Kinder im Rahmen des Gemeinsamen Unterrichts ist dann möglich, wenn die Anzahl von fünf Kindern mit anderen Behinderungsarten nicht erreicht wird.

3. Dieser Beschluss ergeht vorbehaltlich der  Sicherstellung der erforderlichen sonderpädago-

gischen Förderung der behinderten Kinder durch die Schulaufsichtsbehörde.“

Erläuterungen und Begründungen:

Beim Schulanmeldeverfahren sind für das Schuljahr 2006/07 vier Anträge von Erziehungs­berechtigten für die Teilnahme ihrer Kinder am Gemeinsamen Unterricht in einer Regelschule gestellt worden. Die Anträge liegen zur Entscheidung über den sonderpädagogischen Förderbedarf und den Förderort der zuständigen Schulaufsichtsbehörde (Schulamt für den Kreis Mettmann) vor. Hier ist nicht vor Ende März/Anfang April mit einer Entscheidung zu rechnen.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre davon auszugehen, dass die Einrichtung einer neuen Eingangsklasse des Gemeinsamen Unterrichts ausreicht.

Mit Ablauf des Schuljahres 2005/06  wird eine Integrationsklasse die Gemeinschaftsgrundschule Elbsee verlassen. Insofern ist diese Schule für eine neue Klasse wieder aufnahmefähig.

In Absprache mit dem Schulleiter und dem Schulamt Mettmann ist deshalb vereinbart worden, im kommenden Schuljahr die neue Klasse für den Gemeinsamen Unterricht an der GGS Elbsee einzurichten.

Vor der Entscheidung der Schulaufsichtsbehörde über den sonderpädagogischen Förderbedarf und den Förderort  muss der Schulträger seine Zustimmung erklären (§ 7 Abs. 2 und 4 Schulpflichtgesetz). Der Schulträger kann gemäß dem Einführungserlass zum Gesetz zur Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung seine Zustimmung auf eine bestimmte Schule oder auf bestimmte Fallgruppen beschränken.

Die auf den Schulträger entfallenden Sachausgaben sind im Haushaltsplan 2006 bzw. in der Finanzplanung enthalten.

Das Schulamt Mettmann, vertreten durch  Schulrätin Frau Engels, äußerte den Wunsch, aus Gründen des besseren Einsatzes der sonderpädagogischen Lehrkräfte und wegen der Rückläufigkeit des Bedarfs am Gemeinsamen Unterricht, die Standorte für den Gemeinsamen Unterricht in Hilden zu reduzieren.

Es war angedacht Anfang 2006 dieses Thema mit dem Schulamt Mettmann, dem Amt für Jugend, Schule und Sport und den betreffenden Schulleitern, nach Kenntnis der Bedarfzahlen für den Gemeinsamen Unterricht für das Schuljahr 2006/2007 und  dem Ergebnis der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes eingehend zu erörtern und eine vernehmliche Lösung zu entwickeln.

Wegen der anstehenden Änderungen im neuen Schulgesetz NRW musste die Fortschreibung des  Schulentwicklungsplanes verschoben werden. Daher liegen zum jetzigen Zeitpunkt keine neuen verwertbaren Zahlen vor, so dass nach Rücksprache mit dem Schulamt Mettmann und den betroffenen Schulleitern eine Erörterung dieses Themas auf das Schuljahr 2007/2008 verschoben wurde.

Finanzielle Auswirkungen