Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt- und  Klimaschutz nimmt diese Ausführungen der Kommunal- und Abwasserberatung zur Kenntnis.

Erläuterungen und Begründungen:

Seit Anfang 2010 ist die Stadt Hilden Mitglied im „Netzwerk Klimaschutz- und Klimaschutzanpassungskonzepte. Zentrale Aufgabe des Netzwerkes ist die Begleitung/Beratung der angeschlossenen Städte bei der Aufstellung  eines integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes bzw. das Netzwerk bietet Hilfestellung bei der Erstellung eines entsprechenden Förderantrags an.

In Hilden gibt es bislang ein solches Kommunales Klimaschutzkonzept noch nicht,  die aktuellen Klimaschutzaktivitäten im Stadtgebiet Hilden wurden im letzten Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog Klimaschutz (WP 09-14 SV 66/019  in der Sitzung des UKS vom 22.02.2010) zusammengefasst dargestellt. 

In diesem  Maßnahmenkatalog sind Teile  eines Gesamtkonzeptes enthalten (z.B. die Studie CO²-Einsparpotentiale städtischer Gebäude), jedoch handelt es sich hierbei um einen kleinen Teilbereich bezogen auf das Gemeindegebiet. Weitere Handlungsfelder sind in den Bereichen Straßenbeleuchtung, private Haushalte, Industrie, Gewerbe, Dienstleitung und Handel sowie den Aktionsfeldern Verkehr, Abwasser und Abfall gegeben.

Aufgabe eines integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes ist es, die technischen und wirtschaftlichen CO²-Minderungspotentiale im gesamten Gemeindegebiet (auch außerhalb des städtischen Gebäudebestandes) zu erfassen um dann aus dieser Erfassung dann konkrete Maßnahmen mit konkreten Zielen zu empfehlen. Dies kann in Form eines Gesamtkonzeptes oder auch als Teilkonzept für einen der oben genannten klimarelevanten Bereiche erfolgen.

Von den 33 im Netzwerk zusammengeschlossenen Kommunen hatten bis Ende 2009 bereits  19 Gemeinden einen Antrag gestellt, 6 Kommunen hatten eine Förderzusage des Bundesumweltministeriums (BMU) für  die Erstellung eines solchen Konzeptes erhalten. Die übrigen Mitgliedskommunen  befinden sich in der Vorbereitungsphase einer Antragstellung.

Im Hinblick auf eine Konkretisierung bzw. den weiteren Umgang mit dem Thema Kommunales Klimaschutzkonzept wird gemäß Beschluss des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz vom 03.05.2010 in der September-Sitzung des UKS ein Vertreterin / eine Vertreterin der Kommunal- und Abwasserberatung NRW (Koordinierungsstelle des Netzwerkes) einen Vortrag über die Inhalte von Kommunalen Klimaschutzkonzepten halten.

Horst Thiele